Grüne Neustadt

Die Grünen - Neustadt a.d. Weinstraße

Prüfantrag für eine Wohnungsvermittlungs-Beratung für ältere Menschen im Sozialausschuss am 27.4.2023

Sehr geehrte Sozialdezernentin Blarr, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Behandlung des folgenden Prüfantrags im Sozialausschuss am 27.4.2023. Im Rahmen der Pflegestrukturplanung wurde 2022 u.a. eine Wohnungstausch-Plattform vorgeschlagen. Wir bitten um die Prüfung einer Wohnungsvermittlungs-Beratung für ältere Menschen durch den Fachbereich Soziales, insbesondere die Gemeindeschwestern Plus, in Kooperation mit der WBG und […]

Antrag auf Grundsatzbeschluss für eine wassersensible Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die Behandlung des Antrags auf Grundsatzbeschluss für eine „wassersensible Stadtentwicklung“ in Neustadt in der Stadtratssitzung am 18.4.2023. Antrag: Stadtrat und Verwaltung treffen den Grundsatzbeschluss, dass bei allen künftigen Planungs-, Bau- und Sanierungsvorhaben von Straßen, Plätzen, Neubaugebieten, Bauprojekten mit städtebaulichen Verträgen, Parkanlagen und Spielplätzen […]

Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten

Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung prüft die Errichtung von Zebrastreifen bei Aus- und Einfahrt von Kreisverkehren. Im Vordergrund stehen dabei die Kreisverkehre in der Speyerdorfer Straße, der Mußbach-Kreisel, der ADAC-Kreisel und die Kreisel im Weinstraßenzentrum Begründung: An […]

Antrag: Öffnung der Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung öffnet die Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung. Begründung: Die Friedrichstraße stellt eine fehlende Verbindung für den Radverkehr vom Strohmarkt und der Maximilianstraße zu den Geschäften in der Fußgängerzone dar. In dem bisherigen Radverkehrskonzept wurde diese Maßnahme […]

Anfragen für den Umweltausschuss am 8.3.2023

Nachdem wir im Umweltausschuss am 8.2.2023 vom Leiter des Forstamts Haard, Michal Leschnik, über zwei sehr interessante Förderprogramme für ein klimaangepasstes Waldmanagement informiert wurden, wollten wir wissen, ob sich Neustadt hierauf bewerben wird. Die vor Kurzem versendete Baumfäll-Liste gab zusätzlich Anlass für weitere Nachfragen, denn leider ist die Bilanz zwischen entfernten und neu gepflanzten Bäumen […]

Das Prinzip der Schwammstadt – Vortrag Christian Kotremba

Im Stadtrat am 17.1.2023 hat Diplom-Geograph Christian Kotremba, der drei Jahre im RLP Kompetenzzentrum für Klimafolgenanpassung gearbeitet hat, aufgrund eines Grünen-Antrags vom Herbst 2022 einen beeindruckend klaren Vortrag zum Schwammstadt-Prinzip gehalten. Das ist ein innovatives Konzept mit vielen Bausteinen, mit denen sich Kommunen an die vorprogrammierten Extremwetterereignisse des Klimawandels anpassen könnten. Hierbei ist insbesondere die […]

Prüfantrag zur Schulhof- und Spielplatznutzung durch Jugendliche

Jugendliche haben in Neustadt viel zu wenige öffentliche Aufenthaltsorte, an denen sie in frischer Luft spielen bzw. Sport treiben können. Denn Schulhöfe und Spielplätze sind zum Teil explizit für junge Menschen zwischen 13 und 17 Jahren ausgeschlossen – selbst wenn sie sich an die gängigen Regeln halten. Daher haben wir mit einem Antrag die Verwaltung […]

Änderungsantrag zu Straßennamen

Nachdem der Stadtrat im September 2019 die Verwaltung beauftragt hatte, sämtliche nach Personen benannte Straßennamen in Neustadt zu überprüfen, wurde im September 2022 der hier angehängte Abschlussbericht vom Institut für Geschichtliche Landeskunde Rheinland-Pfalz e.V. vorgestellt und auf der Neustadter Homepage veröffentlicht. Von 150 Straßennamen, die auf die Kriterien „antisemitisch, rassistisch, nationalsozialistisch, kolonialistisch und frauenfeindlich“ überprüft […]

Gemeinsamer Antrag zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI)

Wir haben einen aktualisierten Antrag zusammen mit der SPD zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI) angemeldet, durch das Neustadt 2,34 Millionen Euro für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen erhalten wird. Wir wollten eine frühzeitige demokratische Einbindung des Stadtrats durch eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit der Verwaltung erreichen. Unser Ziel wird dabei sein, dass nicht nur in Maßnahmen investiert […]