Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG Neustadt opfert ökologische Landwirtschaft für riesige Gewerbefläche

Die Stellungnahme der Stadt Neustadt zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, die in der Stadtratssitzung am 13.7.2021 verabschiedet werden soll, stellt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vor einige Herausforderungen. „Wir möchten einerseits eine zukunftsfä-hige städtebauliche und gewerbliche Entwicklung von Neustadt ermöglichen und unterstützen, aber gleichzeitig auch die Aspekte

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Grüne: Keinen Blankoschein für städtebaulichen Vertrag

In der Stadtratssitzung am 22.6.2021 soll unter Top 11 der Oberbürgermeister vom Stadtrat ermächtigt werden, einen städtebaulichen Vertrag mit der HornbachFalterChrist GbR als Vorhabenträgerin des geplanten Gewerbegebietes Lange Strahläcker zu schließen.   Ohne zumindest einen Entwurf des städtebaulichen Vertrags vorab gesehen zu haben, kann die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

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Gutes Essen für unsere Schülerinnen und Schüler

In der Stadtratssitzung am 25.05.2021 wurde die Mittagsverpflegung für die Ganztagsschulen der Stadt für die nächsten beiden Jahre neu vergeben. Die Bewertung der Ausschreibung wurde diesmal nach einem Matrix-Verfahren vorgenommen. Dabei hat der Preis nur zu 70% eine Rolle gespielt, die restlichen 30% bestimmten andere Faktoren. Diese waren: der Anteil

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PV-Pflicht auf gewerblichen Dächern im Vorgriff

In dem Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr am 20.05.2021 wurden die Bebauungspläne „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ und „Kandelwiesen“ in Speyerdorf behandelt. Bei beiden B-Plänen hat die Fraktion B90/Grüne in der Sitzung gefordert, eine PV-Pflicht für die gewerblichen Teile festzuschreiben. Bau- und Planungsdezernent Herr Adams hielt die Forderung für legitim

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Pressemitteilung vom 11.03.2021

Pressemitteilung: Bündnis 90/Die Grüne in Neustadt begrüßen geplante Baumfördersatzung Im Umweltausschuss am 10. März 2021 wurde das Ergebnis des Prüfantrags zur Baumschutzsatzung von Bündnis 90/Die Grünen vom Dezember 2019 nach einer umfangreichen Recherche vorgestellt. „Wir begrüßen den Vorschlag von Umweltdezernentin Waltraud Blarr, eine Baumfördersatzung für Neustadt erstellen zu wollen. Das

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GRÜNE wählen ehemaligen Staatssekretär zum Vorsitzenden

Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die GRÜNEN den ehemaligen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Ernst-Christoph Stolper zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der Gimmeldinger tritt die Nachfolge von Fabian Forsch an, der sich zukünftig ganz den Aufgaben seines Ratsmandates widmen will. Stolper übernimmt die Leitung des Neustadter Kreisverbandes gemeinsam mit seiner bereits im letzten

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