Anfrage von B90/Die Grünen für den Stadtrat am 09.02.2021
Wasserschutzgebiet Benzenloch: Trinkwasserversorgung von Haßloch
Neben dem Wasserschutzgebiet (WSG) Ordenswald, das die komplette Trinkwasserversorgung für Neustadt gewährleistet, soll auch das Wasserschutzgebiet Benzenloch neu ausgewiesen werden. Die Brunnen im WSG Benzenloch befinden sich auf Neustadter Gemarkung und versorgen ganz Haßloch mit Trinkwasser. Laut aktuellen hydrogeologischen Untersuchungen soll das bislang 2 km2 große Wasserschutzgebiet auf 23 km2 ausgeweitet werden. Damit wäre die […]
Stadtrat am 15.12.2020
Die Fraktion von B90/Die Grünen hatte in der Stadtratssitzung am 15.12.2020 sechs Anträge zum Stellen- und Haushaltsplan 2021 eingebracht sowie einen gemeinsamen mit der SPD. Mit unseren Anträgen konnten wir Impulse setzen und auch Konkretes erreichen (https://buergerinfo.neustadt.eu/si0057.asp?__ksinr=3818): Die Einrichtung einer Statistik-Stelle für den Bereich Soziales. Mit einem mehrheitlichen Beschluss konnten wir erreichen, dass die erste […]
Stellenplan 2021: Waldarbeiter
Im Stellenplan 2021 wird eine zusätzliche Vollzeitstelle für eine*n Waldarbeiter* in zum klimafesten Umbau des Stadtwaldes in der Abteilung Umweltvorgesehen. Die mögliche Gegenfinanzierung dieser Stelle durch ein aktuelles Landesförderprogramm für FSC-zertifizierten Stadtwald sollte geprüft werden.
Stellenplan 2021: Statistikstelle
Im Stellenplan 2021 wird eine Statistikstelle für den Bereich Soziales vorgesehen.
Stellenplan 2021: Dipl. Landschaftspfleger*in
Im Stellenplan 2021 wird eine zusätzliche Halbtagsstelle für eine*n Diplom Ingenieur*in Land-schaftspflege/Landschaftsplanung in der Abteilung Umwelt für notwendige Digitalisierungsarbeiten im GeographischenInformationsSystem(GIS) vorgesehen
Haushalt 2021: Potentialanlyse Gewerbegebiet Lange Strahläcker
Im Haushaltsplan 2021 sind im Produkt „Bauleitplanung“, Konto 5113/5625 für Gutachten 150.000Euro eingestellt. Falls 3.000 Euro für eine ökologische Potentialstudie für das geplante Gewerbegebiet „LangeStrahläcker“ (undggf. für benachbarte projektierte Gewerbeflächen) nicht verwendet werden könnten, müssten diesen och zusätzlich eingestellt werden
Haushalt 2021: 400 Euro Mitgliedsbeitrag zum Klima Bündnis
Im Haushaltsplan 2021 werden 400 Euro für den jährlichen Mitgliedsbeitrag im „Klima-Bündnis“ eingestellt -im Produkt 5541 „Klimaschutz und Umweltberatung“. Die 400 Euro könnten durch Umschichtungen innerhalb des Produktes „Klimaschutz und Umweltberatung“ gedeckt werden. Z.B. durch die 600 Euro Portokosten, die 1.050 Euro Büromaterial, die 4.000 Euro Öffentlichkeitsarbeit oder die 5.000 Euro Repräsentation
Haushalt 2021: 6.000 Euro mehr für Öffentlichkeitsarbeit Solaroffensive
Im Haushaltsplan 2021 wird im Teilhaushalt der Abteilung Umwelt auf dem Produktkonto 5541/5636 „Klimaschutz/Öffentlichkeitsarbeit“
der Ansatz von 4.000 Euro um 6.000 Euro auf 10.000 Euro erhöht -für eine Werbekampagne „Solar-und Energiesparoffensive in Neustadt“
Radverkehrkskonzept
Der Stadtrat beschließt, im Laufe des Jahres 2021 ein Radverkehrskonzept für Neustadt/W. und seine Ortsteile zu erstellen und mit der Umsetzung zu beginnen. Es sollen die benötigten Mittel in den Haushalt 2021 eingestellt und personelle Ressourcen geplant werden.
