Stadtratssitzung am 20.01.2022
Im Stadtrat am 20.1.2022 wird der Bebauungsplan „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ beschlossen. Elke Kimmle: „Hier konnten wir – unterstützt von Anwohner*innen – einige Artenschutzmaßnahmen erreichen, wie z.B. den Erhalt einer längeren, dicht bewachsenen Böschung für Vögel und zur Biotopvernetzung, den Aufbau einer Trockensteinmauer für Mauereidechsen und Schlingnattern wie auch eine ökologische Baubegleitung.“ Die Planungsleistungen für […]
Antrag auf Fördermittelbeantragung für ein Klimaanpassungskonzept
Sachstand/Ergebnis: Nach längerer Diskussion wurde der Antrag einstimmig angenommen, allerdings enthielt sich der Großteil der CDU-Fraktion. Die Stadtverwaltung hat fristgerecht den Antrag auf Fördermittel zur Erstellung einer Klimaanpassungsstrategie für Neustadt eingereicht.
Antrag – Radwegekonzept Grüne SPD
Der Stadtrat beschließt im Laufe des Jahres 2022 ein „Radwegekonzept mit Schwerpunkt Alltagsradverkehr für Neustadt, seine Ortsteile und der Region“ zu erstellen.
Anfrage – Einrichtung Seniorenbüro
TOP 35.14 435/2020 Seniorenbüro für Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD vom 08.12.2020 Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass hierzu Gespräche mit dem Seniorenbeirat geführt werden müssen.
Antrag – Lastenfahrrad für Lachen-Speyerdorf
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
für die kommende Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße stellen wir den folgenden Antrag: Im Haushalt 2022 werden Mittel zur Anschaffung und zum Unterhalt eines Lastenfahrrads für GemeindemitarbeiterInnen vorgesehen.
Antrag – Anbindung des Weincampus – NextBike-Station einrichten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
für die kommende Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße stellen wir den folgenden Antrag:
Im Jahr 2022 wird eine NextBike-Station am Weincampus …
Antrag auf Entfristung der beiden Klimaschutzmanagement-Stellen
Sachstand/Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen, nachdem Oberbürgermeister Marc Weigel versicherte, dass die Verwaltung beide Klimamanagement-Stellen in Zukunft entfristen möchte. Derzeit seien die Bundesförderungen mit der Befristung dieser Stellen gekoppelt.
Antrag – Überdachung der Bike&Ride Doppelstockanlage am Hauptbahnhof
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
für die kommende Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße stellen wir den folgenden Antrag: Im Haushalt 2022 werden Mittel zur Anschaffung und zum Unterhalt eines Lastenfahrrads für GemeindemitarbeiterInnen vorgesehen.
Pressemitteilung: Grüne irritiert über ignorante Bauplanung: Baumfällungen für Kita-Erweiterung hätten vermieden werden können
Antwort der Verwaltung auf die Grüne Anfrage „Kostenloses Parken im Klemmhof“
Für welchen Zeitraum ist die Regelung geplant? Mit unserem Pächter – PSH – haben wir für die Zeit vom 01.11.20 – 28.02.22 eine Vereinbarung zur Änderung des laufenden Pachtvertrages zur Tiefgarage Klemmhof getroffen. Gegenstand der Änderung ist das kostenfreie Parken an Freitagen und Samstagen inkl. der 4 Adventsonntage in 2021. Welche Kosten sind bisher dafür […]
