b90/Die Grünen

Neustadt an der Weinstrasse

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Antwort der Verwaltung auf die Grüne Anfrage „Kostenloses Parken im Klemmhof“

Für welchen Zeitraum ist die Regelung geplant?

Mit unserem Pächter – PSH – haben wir für die Zeit vom 01.11.20 – 28.02.22 eine Vereinbarung zur

Änderung des laufenden Pachtvertrages zur Tiefgarage Klemmhof getroffen. Gegenstand der

Änderung ist das kostenfreie Parken an Freitagen und Samstagen inkl. der 4 Adventsonntage in 2021.

 

Welche Kosten sind bisher dafür angefallen und wer trägt diese Kosten?  

Die Kosten für diese Vereinbarung, also Mindereinnahmen aus dem Pachtverhältnis durch

Pachtzinserlass bzw. –nachlass, betragen insgesamt 44.367,- EURO.

 

 Wie haben sich in dem Zeitraum die Einnahmen aus den Parkgebühren insgesamt entwickelt?

Die Kämmerei rechnet für 2021 mit Mindereinnahmen bei den allg. Parkgebühren in Höhe von

500.000 Euro. Der kausale Zusammenhang besteht hier allerdings eher zu den Ausfällen beim

Krasemann-Parkplatz (Umbauphase) und zu corona-bedingten Gründen (Lockdown-Zeiten in der 1.

Jahreshälfte).