b90/Die Grünen

Neustadt an der Weinstrasse

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Antrag – Radwegekonzept Grüne SPD

Der Stadtrat beschließt im Laufe des Jahres 2022 ein „Radwegekonzept mit Schwerpunkt Alltagsradverkehr für Neustadt, seine Ortsteile und der Region“ zu erstellen.

Anfrage – Einrichtung Seniorenbüro

TOP 35.14 435/2020 Seniorenbüro für Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD vom 08.12.2020 Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass hierzu Gespräche mit dem Seniorenbeirat geführt werden müssen.

Antrag – Lastenfahrrad für Lachen-Speyerdorf

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
für die kommende Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße stellen wir den folgenden Antrag: Im Haushalt 2022 werden Mittel zur Anschaffung und zum Unterhalt eines Lastenfahrrads für GemeindemitarbeiterInnen vorgesehen.

Antrag auf Entfristung der beiden Klimaschutzmanagement-Stellen

Sachstand/Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen, nachdem Oberbürgermeister Marc Weigel versicherte, dass die Verwaltung beide Klimamanagement-Stellen in Zukunft entfristen möchte. Derzeit seien die Bundesförderungen mit der Befristung dieser Stellen gekoppelt.

Antrag – Überdachung der Bike&Ride Doppelstockanlage am Hauptbahnhof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
für die kommende Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße stellen wir den folgenden Antrag: Im Haushalt 2022 werden Mittel zur Anschaffung und zum Unterhalt eines Lastenfahrrads für GemeindemitarbeiterInnen vorgesehen.

Antwort der Verwaltung auf die Grüne Anfrage „Kostenloses Parken im Klemmhof“

Für welchen Zeitraum ist die Regelung geplant? Mit unserem Pächter – PSH – haben wir für die Zeit vom 01.11.20 – 28.02.22 eine Vereinbarung zur Änderung des laufenden Pachtvertrages zur Tiefgarage Klemmhof getroffen. Gegenstand der Änderung ist das kostenfreie Parken an Freitagen und Samstagen inkl. der 4 Adventsonntage in 2021. Welche Kosten sind bisher dafür […]

Grüne Anfrage zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung

Liebe Redaktion Neustadt, am Dienstag im Stadtrat hatte die grüne Fraktion obige Anfrage gestellt, sie haben das ja mitbekommen. Es geht um Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung. Am 26.11.2019 hat der Stadtrat die Verwaltung mit einer Prüfung beauftragt (424/2019). Zuletzt gab es eine Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder im Landtag RLP zum Thema. Aus Zeitgründen konnte unsere Grüne […]

Antrag Rahmenvertrag für Straßenmarkierungsarbeiten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, anbei einen Antrag der Grünen Stadtratsfraktion. Wir möchten initiieren, dass Straßenmarkierungsarbeiten nicht mehr einzeln ausgeschrieben werden müssen, sondern dass der Tiefbau aus einem geeigneten Rahmenvertrag jeweils die benötigten Mengen einfach abrufen kann. Wir bitten um Behandlung in der nächsten Sitzung des Stadtrats. Vielen Dank schon mal! Viele Grüße Rainer Grun-Marquardt […]