Anfrage zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in der Sitzung des Stadtrats am 21.01.2025 oder in der darauffolgenden Sitzung. […]
Antrag Friedhofssatzung – das Mitbringen von Hunden auf Friedhöfen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, laut derzeit geltender Friedhofssatzung ist das Mitbringen von Hunden auf Friedhöfen generell verboten ($6, Abs 2i). Wir beantragen, dieses Verbot für alle Hunde aufzuheben […]
Anfrage zum Klimaschutzbericht 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Klimaschutzbericht 2023 in der Sitzung des Stadtrats am 19.11.2024 oder in der darauffolgenden Sitzung. Am 10.10.2024 wurde im Stadtrat der Klimaschutzbericht 2023 vorgestellt. Neustadt wird….
Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses in der Stadtratssitzung am 19.11.2024.
Ende letzten Jahres wurde im Stadtrat darüber diskutiert, wie das Parken im Klemmhof attraktiver gemacht werden könnte. Viele Parkplätze im Klemmhofparkhaus stehen leer,….
Anfrage: Sachstand Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen
Sehr geehrter Herr Adams, am 19.06.2018 hat der Stadtrat die Endfassung der Lärmaktionsplanung für Neustadt/Weinstraße beschlossen. Seitdem ist die Lärmaktionsplanung bei dem LBM (Landesamt für Mobilität) in Arbeit. Immer mal wieder wurden hier im Bauausschuss Zwischenstände gezeigt wie auch in nicht öffentlich Arbeitskreisen der Stadt.
Anfrage: Sachstand Mobilitätskonzept 2030+
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, am 15.11.2022 wurde im Stadtrat der „Auftrag über die Ingenieurleistungen für die Erstellung eines strategischen Mobilitätskonzeptes mit Beteiligungsformaten für die Stadt Neustadt an der Weinstraße“ an die Bietergemeinschaft …
Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zum Klimaschutzbericht 2023
Der heute im Stadtrat vorgestellte Klimaschutzbericht 2023 zeigt, dass Neustadt seine Klimaziele immer noch deutlich verfehlt. Insbesondere der Ausbau erneuerbarer Energien bleibt im deutschlandweiten Vergleich zurück.
Stellungnahme zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, FWG und FDP
Dass die bisherigen 5 Fraktionen im Stadtrat sich gut verstehen, ist sicher der guten Zusammenarbeit der letzten 5 Jahre zu verdanken, da wurde mehr miteinander als übereinander geredet.
Position der Grünen zum Top Schmittenäcker im Stadtrat am 6.6.2024
Die Grünen werden heute mehrheitlich das Bauvorhaben in den Schmittenäckern und damit die frühzeitige Offenlagen ablehnen und bitten darum, die Begründung dem Protokoll beizufügen. Wir halten es für die falsche Weichenstellung, wenn […]
Pressemitteilung: GRÜNE Neustadt stellen vielversprechende Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 vor
Neustadt, 24. Januar 2024 Die Neustadter Grünen trafen sich am Dienstagabend im Veranstaltungsraum Wespennest in Neustadt, um die Weichen für die Kommunalwahl 2024 zu stellen. In einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung […]
