b90/Die Grünen

Neustadt an der Weinstrasse

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Antrag – Grundsatzbeschluss für eine „wassersensible Stadtentwicklung“ in Neustadt

Kommentar: Im Stadtrat am 17.1.2023 hat Diplom-Geograph Christian Kotremba, der drei Jahre im RLP Kompetenzzentrum für Klimafolgenanpassung gearbeitet hat, aufgrund eines Grünen-Antrags vom Herbst 2022 einen beeindruckend klaren Vortrag zum Schwammstadt-Prinzip gehalten. Das ist ein innovatives Konzept mit vielen Bausteinen, mit denen sich Kommunen an die vorprogrammierten Extremwetterereignisse des Klimawandels anpassen könnten. Hierbei ist insbesondere […]

PRESSEMITTEILUNG – Grüne Stadtratsfraktion wird für die Umbenennung von fünf Straßennamen stimmen

Sehr geehrte Rheinpfalz-Redaktion,   die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird bei der Abstimmung im Stadtrat für die Umbenennung folgender fünf Straßen stimmen: der Karl-Helfferich-Straße, sowie der vier Straßen im Afrikaviertel (Karl-Peters-Straße, Gustav-Nachtigal-Straße, Lüderitzstraße und Von-Wissmann-Straße). Alle fünf Straßen sind während der NS-Diktatur umbenannt (1933: Karl-Helfferich-Straße) bzw. benannt (1938: vier Straßen nach Kolonialisten) worden. „Die […]

Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel,   der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:   Antrag: Die Verwaltung prüft die Errichtung von Zebrastreifen bei Aus- und Einfahrt von Kreisverkehren. Im Vordergrund stehen dabei die Kreisverkehre in der Speyerdorfer Straße, der Mußbach-Kreisel, der ADAC-Kreisel und die Kreisel im Weinstraßenzentrum   Begründung: An den Kreisverkehren […]

Änderungsantrag zur Sitzung des Stadtrats am 14.2.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die kommende Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt stellen wir zur Drucksache 035/2023 den folgenden Änderungsantrag. Der Antragstext lautet wie folgt: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit Vertreter*innen der Fraktionen, mit den Anwohner*innen der Karl-Peters-Straße, der Gustav-Nachtigal-Straße, der Lüderitzstraße und der Von-Wissmann-Straße sowie der Karl-Helfferich-Straße über die […]

Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt

„Als die Grüne Fraktion Ende 2019 einen Antrag auf Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt eingebracht hatte, hätten wir uns nicht träumen lassen, dass nach zweieinhalb Jahren ein solch umfassendes und für unsere Stadt maßgeschneidertes Werk von über 100 Seiten herauskommen würde. Das Verwaltungsteam mit unserer Grünen Umweltdezernentin Waltraud Blarr hat ganze und professionelle Arbeit geleistet. […]

Anfrage zur Stromnetzstabilität in Neustadt

Wir möchten gerne wissen, ob die Stadtwerke von Neustadt frühzeitig und systematisch in den Ausbau ihrer Stromnetze investieren, damit diese auf verstärkte Einspeisungen durch Photovoltaikanlagen, aber auch auf die Stromabnahme für E-Autos und Wärmepumpen vorbereitet sind. Denn wenn die Energiewende in Neustadt gelingen soll, müssen die Stadtwerke gezielt in ihre Netzstabilität investieren, damit beispielsweise alle, […]

Pressemitteilung – Linde am Jahnplatz

Wieder ist man einen weiteren Schritt im Plan „Bäume raus aus dem Dorf, zurück in den Wald“
gekommen. Wir haben mit Entsetzen die Pressemitteilung der Stadt gelesen, dass eine weitere
Linde am Jahnplatz gefällt werden muss.

Bericht aus dem Umweltausschuß: Baugebiet Schmittenäcker

Drei Geinsheimerinnen waren heute im Umweltausschuss und haben sehr fundiert ihre Bedenken gegenüber der geplanten Bebauung der 1,5 Hektar Freifläche „Schmittenäcker“ vorgetragen. Zudem wurden von Ausschussmitgliedern weitere Argumente vorgetragen, die gegen die Bebauung sprechen. Zum einen weist die Wohnraumbedarfsanalyse für Geinsheim keinen Bedarf für Neubauten aus („unterdurchschnittliches Interesse an Eigenheimen, Eigentumswohnungen und Mietwohnungen“) zudem gibt […]

Anfrage im Bauausschuss: Neue Poller in der Pfarrgasse auf dem Bürgersteig

Liebe Lokalredaktion, hier eine formlose Anfrage der Grünen Stadtratsfraktion für den Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr. Wir haben die Zusage, dass das Thema am 6.10. behandelt wird. „Hallo Herr Adams, Frau Locher, Herr Boltenhagen, vor kurzem wurden in der Pfarrgasse 2 Poller installiert, vermutlich um Fußgänger*innen zu schützen. Dabei wurden die Poller auf den […]