Grüne begrüßen Beitritt zum Trägerverein der Modell-Naturschutzstation Süd
02. Juli 2025 Grüne begrüßen Beitritt zum Trägerverein der Modell-Naturschutzstation Süd Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Neustadt an der Weinstraße begrüßt ausdrücklich den in der Stadtratssitzung vom 1. Juli 2025 beschlossenen Beitritt der Stadt zum Trägerverein der Modell-Naturschutzstation Süd. Die Station, die bereits seit dem vergangenen Jahr im Haus der Artenvielfalt der Pollichia in […]
Ergänzung zur Anfrage Windenergieanlagen
Im Stadtrat am 8.4.2025 hatten wir eine Anfrage zu Windkraft in Neustadt gestellt. Darunter auch die Frage, wie viel Euro eine Kommune pro Windrad (mit 16,2 GWh/a) einnehmen könnte.Die Antwort der Verwaltung konzentrierte sich rein darauf, was eine Kommune einnehmen kann, wenn sich ein Windrad auf seiner Gemarkung befindet, ohne dass sie selbst als Betreiber […]
Antrag: Generationsübergreifende Aufwertung des Kartoffelmarkts mit Schwerpunkt auf Familien mit Kindern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt für die Sitzung des Stadtrats am 1.7.2025 folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen:1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Aufwertung des Kartoffelmarkts als Begegnungsort in der Fußgängerzone für Familien mit Kindern zu erarbeiten. Dieses könnte folgende Elemente beinhalten: Installation zusätzlicher Spielgeräte wie […]
Anfrage zu Windkraft und Landschaftsbild in Neustadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage in der Stadtratssitzung am 08.04.2025.Das Landschaftsbildgutachten wurde am 20.02.2025 im Bauausschuss vorgestellt.In der Karte auf Seite 24 der Power-Point-Präsentation zum Landschaftsbildgutachten sieht man, dass entlang der Autobahn ein dunkelgrüner Bereich eingezeichnet ist, der Wertpunkte unter 30 aufweist. Das bedeutet gemäß des […]
Pressemitteilung 28.03.2025 – Grüne Stadtrats-Fraktion zum Bericht der KIPKI-Bürgerförderung 2024: Neustadter*innen wollen beim Klimaschutz aktiv sein!
Die KIPKI-Bürgerförderung in Neustadt hat sich im Jahr 2024 als großer Erfolg erwiesen. Mit über 300 bewilligten Anträgen und einer Genehmigungsquote von rund 75 Prozent konnten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in Neustadt gezielt in Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen investieren. Das Spektrum der geförderten Maßnahmen reichte von sog. Balkonkraftwerken über Dämmmaßnahmen bis hin zu Lastenrädern. Das zeigt […]
Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verpackungssteuer-Diskussion im Stadtrat am 25.2.2025
Die Vorteile einer kommunalen Verpackungsabgabe liegen auf der Hand. Sie kann helfen, Vermüllung im öffentlichen Raum zu reduzieren und die Mehrwegquote anzuschieben. Tübingen hat es vorgemacht. Ludwigshafen, Konstanz und viele weitere Kommunen folgen. Und Neustadt? Fehlanzeige! Der Deutsche Städtetag hat am 22.1.2025 eine Verpackungsabgabe empfohlen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy: „Eine kommunale Verpackungssteuer kann einen Anreiz […]
Anfrage zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in der Sitzung des Stadtrats am 21.01.2025 oder in der darauffolgenden Sitzung. Angebotspolitische Voraussetzung einer erfolgreichen Verkehrswende ist – neben guten Fuß- und Radwegen sowie zuverlässigem ÖPNV – der Ausbau einer breit verfügbaren Ladesäuleninfrastruktur für E-Fahrzeuge. Ohne […]
Antrag Friedhofssatzung – das Mitbringen von Hunden auf Friedhöfen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, laut derzeit geltender Friedhofssatzung ist das Mitbringen von Hunden auf Friedhöfen generell verboten ($6, Abs 2i). Wir beantragen, dieses Verbot für alle Hunde aufzuheben und die Friedhofssatzung entsprechend zu ändern. Wir bitten um Behandlung unseres Antrags in der kommenden Sitzung des Stadtrats am 21.01.2025. Begründung: Gerade weil nach dem […]
Anfrage zum Klimaschutzbericht 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Klimaschutzbericht 2023 in der Sitzung des Stadtrats am 19.11.2024 oder in der darauffolgenden Sitzung. Am 10.10.2024 wurde im Stadtrat der Klimaschutzbericht 2023 vorgestellt. Neustadt wird….
Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses in der Stadtratssitzung am 19.11.2024.
Ende letzten Jahres wurde im Stadtrat darüber diskutiert, wie das Parken im Klemmhof attraktiver gemacht werden könnte. Viele Parkplätze im Klemmhofparkhaus stehen leer,….
