Rückblick auf die Stadtratssitzung am 18.4.2023
„Im Stadtrat am 18.4.2023 wurden zwei für die Grünen wichtige Punkte behandelt. Das eine war die Stellungnahme von Neustadt zur 2. Offenlage des Regionalplans Rhein-Neckar und das andere unser Antrag auf einen Grundsatzbeschluss für eine wassersensible Stadtentwicklung. Bei der Vorlage der Stadtplanung zum Regionalplan Rhein-Neckar haben wir v.a. die vorgeschlagenen Wohnbauflächen in Königsbach, die im […]
PRESSEMITTEILUNG: „Weichen auf wassersensible Stadtentwicklung stellen“
Sehr geehrte Rheinpfalz-Redaktion, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat für die Stadtratssitzung am 18.4.2023 einen Antrag auf einen Grundsatzbeschluss für eine wassersensible Stadtentwicklung gestellt. Der konkrete Antragstext lautet: „Stadtrat und Verwaltung treffen den Grundsatzbeschluss, dass bei allen künftigen Planungs-, Bau- und Sanierungsvorhaben von Straßen, Plätzen, Neubaugebieten, Bauprojekten mit städtebaulichen Verträgen, Parkanlagen und Spielplätzen von […]
Antrag auf Grundsatzbeschluss für eine wassersensible Stadtentwicklung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die Behandlung des Antrags auf Grundsatzbeschluss für eine „wassersensible Stadtentwicklung“ in Neustadt in der Stadtratssitzung am 18.4.2023. Antrag: Stadtrat und Verwaltung treffen den Grundsatzbeschluss, dass bei allen künftigen Planungs-, Bau- und Sanierungsvorhaben von Straßen, Plätzen, Neubaugebieten, Bauprojekten mit städtebaulichen Verträgen, Parkanlagen und Spielplätzen […]
PRESSEMITTEILUNG – Grüne Stadtratsfraktion wird für die Umbenennung von fünf Straßennamen stimmen
Sehr geehrte Rheinpfalz-Redaktion, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird bei der Abstimmung im Stadtrat für die Umbenennung folgender fünf Straßen stimmen: der Karl-Helfferich-Straße, sowie der vier Straßen im Afrikaviertel (Karl-Peters-Straße, Gustav-Nachtigal-Straße, Lüderitzstraße und Von-Wissmann-Straße). Alle fünf Straßen sind während der NS-Diktatur umbenannt (1933: Karl-Helfferich-Straße) bzw. benannt (1938: vier Straßen nach Kolonialisten) worden. „Die Ehrungen […]
Solarpaket der Ampel-Fraktionen in Mainz
Die Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben am 21.03.2023 ein Solarpaket für Rheinland-Pfalz präsentiert. Es soll Grundlage für den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien sein und so dazu beitragen, dass der Stromverbrauch im Land bis 2030 bilanziell zu 100 Prozent aus Erneuerbaren gedeckt werden kann. Die Inhalte des Solarpakets finden sich […]
Neustadt bekommt ein Mobilitätskonzept – Aufruf zum Mitgestalten – keine Anmeldung erforderlich
Wirkt mit beim Mobilitätskonzept Neustadt/W. und kommt zur Auftaktveranstaltung! Wie kann die Verkehrswende zum Klimaschutz beitragen? Was bedeutet überhaupt Verkehrswende? Diese Fragen sollten jede und jeden beschäftigen. Wer einen Beitrag zur Verkehrswende leisten möchte, sollte unbedingt den Auftakt zum Mobilitätskonzept am 21. April 2023 von 15:00 bis 18:00 Uhr auf dem Marktplatz nicht verpassen. Die […]
Die ersten 50 Klimapakt-Kommunen stehen fest – Neustadt/W. erhält Premiumberatung
Kreisverband und Fraktion von B90/Grüne Neustadt/W. und vor allem unsere Grüne Umweltdezernentin Waltraud Blarr habe sich für eine Neustadter Mitgliedschaft im KKP stark gemacht. Der Vorlage der Stadt im Januar haben wir deshalb einstimmig zugestimmt. Der kommunale Klimapakt KKP ist der 2. Teil der Kommunalen Klimainitiative des Landes Rheinland-Pfalz. Kommunen, die den Kommunalen Klimapakt mit […]
Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten
Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung prüft die Errichtung von Zebrastreifen bei Aus- und Einfahrt von Kreisverkehren. Im Vordergrund stehen dabei die Kreisverkehre in der Speyerdorfer Straße, der Mußbach-Kreisel, der ADAC-Kreisel und die Kreisel im Weinstraßenzentrum Begründung: An […]
Antrag: Öffnung der Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung öffnet die Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung. Begründung: Die Friedrichstraße stellt eine fehlende Verbindung für den Radverkehr vom Strohmarkt und der Maximilianstraße zu den Geschäften in der Fußgängerzone dar. In dem bisherigen Radverkehrskonzept wurde diese Maßnahme […]
Anfragen für den Umweltausschuss am 8.3.2023
Nachdem wir im Umweltausschuss am 8.2.2023 vom Leiter des Forstamts Haard, Michal Leschnik, über zwei sehr interessante Förderprogramme für ein klimaangepasstes Waldmanagement informiert wurden, wollten wir wissen, ob sich Neustadt hierauf bewerben wird. Die vor Kurzem versendete Baumfäll-Liste gab zusätzlich Anlass für weitere Nachfragen, denn leider ist die Bilanz zwischen entfernten und neu gepflanzten Bäumen […]
