b90/Die Grünen

Neustadt an der Weinstrasse

Critical Mass-Fahrraddemo am Freitag, den 7.7.2023

Liebe Radfahrfreund*innen, wir nutzen das gute Wetter, um wieder mit euch aufs Rad zu steigen. Unsere 47. Critical Mass-Fahrraddemo startet am Freitag, den 7.7.2023, um 17 Uhr vorm Saalbau. Dieses Mal liegt der Fokus auf einer neuen Radinfrastruktur, die bereits seit 2014 in Planung ist und voraussichtlich in 2026 begonnen werden soll: die Rede ist […]

Änderungsantrag zur Sitzung des Stadtrats am 14.2.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die kommende Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt stellen wir zur Drucksache 035/2023 den folgenden Änderungsantrag. Der Antragstext lautet wie folgt: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit Vertreter*innen der Fraktionen, mit den Anwohner*innen der Karl-Peters-Straße, der Gustav-Nachtigal-Straße, der Lüderitzstraße und der Von-Wissmann-Straße sowie der Karl-Helfferich-Straße über die […]

Planzenschutz: Dezernentin Blarr kritisiert die EU-Pläne

„Der im vergangenen Jahr veröffentlichte Verordnungsentwurf der EU-Kommission über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (SUR) würde erhebliche Auswirkungen auf den Weinbau und die Landwirtschaft am Haardtrand haben und viele Betriebe in ihrer Existenz bedrohen. Vor diesem Hintergrund lud die zuständige Dezernentin für Umwelt, Landwirtschaft und Klimaschutz der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Waltraud Blarr, den […]

Mehr Windenergie für Deutschland (und Neustadt/W.?)

Bunderegierung

Mit dem „Windenergie-an-Land-Gesetz“ werden den Ländern Flächenziele für den Ausbau der Windenergie vorgegeben. Denn bislang sind bundesweit 0,8 Prozent der Landesfläche für Windkraftanlagen an Land ausgewiesen – allerdings sind nur 0,5 Prozent tatsächlich verfügbar. Klimaschutzziele erfordern schnellen Ausbau erneuerbarer EnergienDer massive und schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien ist wesentlich, um von fossilen Energieimporten unabhängig zu werden […]

Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt

„Als die Grüne Fraktion Ende 2019 einen Antrag auf Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt eingebracht hatte, hätten wir uns nicht träumen lassen, dass nach zweieinhalb Jahren ein solch umfassendes und für unsere Stadt maßgeschneidertes Werk von über 100 Seiten herauskommen würde. Das Verwaltungsteam mit unserer Grünen Umweltdezernentin Waltraud Blarr hat ganze und professionelle Arbeit geleistet. […]

Anfrage zur Stromnetzstabilität in Neustadt

Wir möchten gerne wissen, ob die Stadtwerke von Neustadt frühzeitig und systematisch in den Ausbau ihrer Stromnetze investieren, damit diese auf verstärkte Einspeisungen durch Photovoltaikanlagen, aber auch auf die Stromabnahme für E-Autos und Wärmepumpen vorbereitet sind. Denn wenn die Energiewende in Neustadt gelingen soll, müssen die Stadtwerke gezielt in ihre Netzstabilität investieren, damit beispielsweise alle, […]

Teilfortschreibung des LEP IV: Mehr Tempo auf dem Weg zur Klimaneutralität

Der Ministerrat des Landes hat in seiner letzten Sitzung der vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms zugestimmt. Damit setzt das Land wichtige Maßnahmen zur Beschleunigung der Energiewende um. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Mit diesem wichtigen Schritt bauen wir weitere Hürden für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ab und sorgen für deutlich mehr Tempo […]

Antrag zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI)

Die Ampelregierung im Land stößt mit ihrem aktuell verabschiedeten Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI) auch bei uns wichtige Klimaschutz-Maßnahmen an. Damit die für Neustadt stimmigsten Projekte ausgewählt werden, haben wir Grüne folgenden Antrag für den Stadtrat am 17.1.2023 eingereicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die Behandlung des folgenden Antrags […]

Pressemitteilung – Linde am Jahnplatz

Wieder ist man einen weiteren Schritt im Plan „Bäume raus aus dem Dorf, zurück in den Wald“
gekommen. Wir haben mit Entsetzen die Pressemitteilung der Stadt gelesen, dass eine weitere
Linde am Jahnplatz gefällt werden muss.

100% Erneuerbare Energien für Neustadt 2035

Seit Jahrzehnten haben Wissenschaftler*innen weltweit die Auswirkungen der Klimakatastrophe prognostiziert. Regelmäßig sind ihre Prognosen übertroffen worden. Auch in Deutschland sind die Auswirkungen der Klimakatastrophe inzwischen für jede*n spürbar. Dies zeigt sich u.a. in der zunehmenden Anzahl von Dürre- wie auch Starkregen-Ereignissen. Die Flutkatastrophe im Ahrtal ist für uns eine dramatische Warnung. Noch katastrophaler sind die […]