Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten
Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung prüft die Errichtung von Zebrastreifen bei Aus- und Einfahrt von Kreisverkehren. Im Vordergrund stehen dabei die Kreisverkehre in der Speyerdorfer Straße, der Mußbach-Kreisel, der ADAC-Kreisel und die Kreisel im Weinstraßenzentrum Begründung: An […]
Antrag: Öffnung der Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung öffnet die Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung. Begründung: Die Friedrichstraße stellt eine fehlende Verbindung für den Radverkehr vom Strohmarkt und der Maximilianstraße zu den Geschäften in der Fußgängerzone dar. In dem bisherigen Radverkehrskonzept wurde diese Maßnahme […]
Planzenschutz: Dezernentin Blarr kritisiert die EU-Pläne
„Der im vergangenen Jahr veröffentlichte Verordnungsentwurf der EU-Kommission über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (SUR) würde erhebliche Auswirkungen auf den Weinbau und die Landwirtschaft am Haardtrand haben und viele Betriebe in ihrer Existenz bedrohen. Vor diesem Hintergrund lud die zuständige Dezernentin für Umwelt, Landwirtschaft und Klimaschutz der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Waltraud Blarr, den […]
Änderungsantrag zu Straßennamen
Nachdem der Stadtrat im September 2019 die Verwaltung beauftragt hatte, sämtliche nach Personen benannte Straßennamen in Neustadt zu überprüfen, wurde im September 2022 der hier angehängte Abschlussbericht vom Institut für Geschichtliche Landeskunde Rheinland-Pfalz e.V. vorgestellt und auf der Neustadter Homepage veröffentlicht. Von 150 Straßennamen, die auf die Kriterien „antisemitisch, rassistisch, nationalsozialistisch, kolonialistisch und frauenfeindlich“ überprüft […]
Mehr Windenergie für Deutschland (und Neustadt/W.?)
Mit dem „Windenergie-an-Land-Gesetz“ werden den Ländern Flächenziele für den Ausbau der Windenergie vorgegeben. Denn bislang sind bundesweit 0,8 Prozent der Landesfläche für Windkraftanlagen an Land ausgewiesen – allerdings sind nur 0,5 Prozent tatsächlich verfügbar. Klimaschutzziele erfordern schnellen Ausbau erneuerbarer EnergienDer massive und schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien ist wesentlich, um von fossilen Energieimporten unabhängig zu werden […]
Gemeinsamer Antrag zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI)
Wir haben einen aktualisierten Antrag zusammen mit der SPD zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI) angemeldet, durch das Neustadt 2,34 Millionen Euro für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen erhalten wird. Wir wollten eine frühzeitige demokratische Einbindung des Stadtrats durch eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit der Verwaltung erreichen. Unser Ziel wird dabei sein, dass nicht nur in Maßnahmen investiert […]
Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt
„Als die Grüne Fraktion Ende 2019 einen Antrag auf Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt eingebracht hatte, hätten wir uns nicht träumen lassen, dass nach zweieinhalb Jahren ein solch umfassendes und für unsere Stadt maßgeschneidertes Werk von über 100 Seiten herauskommen würde. Das Verwaltungsteam mit unserer Grünen Umweltdezernentin Waltraud Blarr hat ganze und professionelle Arbeit geleistet. […]
Anfrage zur Stromnetzstabilität in Neustadt
Wir möchten gerne wissen, ob die Stadtwerke von Neustadt frühzeitig und systematisch in den Ausbau ihrer Stromnetze investieren, damit diese auf verstärkte Einspeisungen durch Photovoltaikanlagen, aber auch auf die Stromabnahme für E-Autos und Wärmepumpen vorbereitet sind. Denn wenn die Energiewende in Neustadt gelingen soll, müssen die Stadtwerke gezielt in ihre Netzstabilität investieren, damit beispielsweise alle, […]
Pressemitteilung – Linde am Jahnplatz
Wieder ist man einen weiteren Schritt im Plan „Bäume raus aus dem Dorf, zurück in den Wald“
gekommen. Wir haben mit Entsetzen die Pressemitteilung der Stadt gelesen, dass eine weitere
Linde am Jahnplatz gefällt werden muss.
Pressemitteilung: 100% Erneuerbare Energien für Neustadt 2035
Seit Jahrzehnten haben Wissenschaftler*innen weltweit die Auswirkungen der Klimakatastrophe prognostiziert. Regelmäßig sind ihre Prognosen übertroffen worden. Auch in Deutschland sind die Auswirkungen der Klimakatastrophe inzwischen für jede*n spürbar. Dies zeigt sich u.a. in der zunehmenden Anzahl von Dürre- wie auch Starkregen-Ereignissen. Die Flutkatastrophe im Ahrtal ist für uns eine dramatische Warnung. Noch katastrophaler sind die […]
