Die GRÜNEN Neustadt an der Weinstraße

Neustadt

Änderungsantrag zur Sitzung des Stadtrats am 14.2.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die kommende Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt stellen wir zur Drucksache 035/2023 den folgenden Änderungsantrag. Der Antragstext lautet wie folgt: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit

Neujahrsempfang der Grünen in Neustadt

Am 29.01.2022 fand der Neujahrsempfang unseres Kreisverbandes im Wespennest statt. Es war toll nach 2 Jahren Abstinenz mit unseren Mitglieder und Freunden ins neue Jahr zu starten. Ungefähr 60 Grüne und Noch-Nicht-Grüne sind zu uns

Antrag zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI)

Die Ampelregierung im Land stößt mit ihrem aktuell verabschiedeten Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI) auch bei uns wichtige Klimaschutz-Maßnahmen an. Damit die für Neustadt stimmigsten Projekte ausgewählt werden, haben wir Grüne folgenden Antrag für den Stadtrat

Antrag auf Ausschluss von „Schottergärten“

„Bei diesem Antrag geht es uns um alle künftigen neuen Bebauungspläne – sowohl für Wohn- wie auch für Gewerbebebauung. Wir wollen mit diesem Antrag eine Verbindlichkeit für den Ausschluss von so genannten Schottergärten in allen neuen Bebauungsplänen erreichen.

Antrag auf Entfristung der beiden Klimaschutzmanagement-Stellen

Sachstand/Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen, nachdem Oberbürgermeister Marc Weigel versicherte, dass die Verwaltung beide Klimamanagement-Stellen in Zukunft entfristen möchte. Derzeit seien die Bundesförderungen mit der Befristung dieser Stellen gekoppelt.

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