Stellungnahme zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, FWG und FDP
„Kein Zurück beim Klimaschutz!“ Dass die bisherigen 5 Fraktionen im Stadtrat sich gut verstehen, ist sicher der guten Zusammenarbeit der letzten 5 Jahre zu verdanken, da wurde mehr miteinander als übereinander geredet. Das „Neustadter Modell“ hat funktioniert, es war in Teilen sogar erstaunlich progressiv. Nun haben sich 3 Fraktionen zusammengetan und dabei 2 Fraktionen ausgesperrt. […]
Antrag – Grundsatzbeschluss für eine „wassersensible Stadtentwicklung“ in Neustadt
Kommentar: Im Stadtrat am 17.1.2023 hat Diplom-Geograph Christian Kotremba, der drei Jahre im RLP Kompetenzzentrum für Klimafolgenanpassung gearbeitet hat, aufgrund eines Grünen-Antrags vom Herbst 2022 einen beeindruckend klaren Vortrag zum Schwammstadt-Prinzip gehalten. Das ist ein innovatives Konzept mit vielen Bausteinen, mit denen sich Kommunen an die vorprogrammierten Extremwetterereignisse des Klimawandels anpassen könnten. Hierbei ist insbesondere […]
Änderungsantrag zur Sitzung des Stadtrats am 14.2.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die kommende Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt stellen wir zur Drucksache 035/2023 den folgenden Änderungsantrag. Der Antragstext lautet wie folgt: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit Vertreter*innen der Fraktionen, mit den Anwohner*innen der Karl-Peters-Straße, der Gustav-Nachtigal-Straße, der Lüderitzstraße und der Von-Wissmann-Straße sowie der Karl-Helfferich-Straße über die […]
Neujahrsempfang der Grünen in Neustadt
Am 29.01.2022 fand der Neujahrsempfang unseres Kreisverbandes im Wespennest statt. Es war toll nach 2 Jahren Abstinenz mit unseren Mitglieder und Freunden ins neue Jahr zu starten. Ungefähr 60 Grüne und Noch-Nicht-Grüne sind zu uns ins Wespennest gekommen. Danke an Euch für einen schönen Neujahrsempfang! Für einen gelungenen Ablauf der Veranstaltung sorgte unser Kreisvorsitzender, Ernst-Christoph. […]
Antrag zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI)
Die Ampelregierung im Land stößt mit ihrem aktuell verabschiedeten Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI) auch bei uns wichtige Klimaschutz-Maßnahmen an. Damit die für Neustadt stimmigsten Projekte ausgewählt werden, haben wir Grüne folgenden Antrag für den Stadtrat am 17.1.2023 eingereicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die Behandlung des folgenden Antrags […]
Antrag: Das Prinzip der Schwammstadt vorstellen
Prüfauftrag Fördergelder für Pilotprojekte zur alternativer Energieerzeugung im Rahmen der Landesgartenschau
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, wir bitten um Aufnahme des folgenden Prüfauftrags in die Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 13.10.2022. Antrag: Die Stadtverwaltung prüft in Rücksprache mit der Landesgartenbaugesellschaft, ob es möglich ist, im Rahmen der Ausrichtung der Landesgartenschau, Fördergelder von Land oder Bund für Pilotprojekte zur Produktion von alternativen Energien zu erhalten. Begründung: Bei […]
“Gesicht zeigen” beim Demokratiefest am 28.5.2022
Antrag auf Ausschluss von „Schottergärten“
„Bei diesem Antrag geht es uns um alle künftigen neuen Bebauungspläne – sowohl für Wohn- wie auch für Gewerbebebauung. Wir wollen mit diesem Antrag eine Verbindlichkeit für den Ausschluss von so genannten Schottergärten in allen neuen Bebauungsplänen erreichen.
Rede von Kurt Werner ( Vorsitzender der „Gedenkstätte für NS Opfer in Neustadt“ ) zum Gedenktag am 27.01.2022
In diesem Jahr der Pandemie hat der Vorstand der „Gedenkstätte für NS Opfer in Neustadt“ beschlossen, nur im kleinen Rahmen an den 27. Januar zu erinnern. Dieser Tag ist seit 2005 ein Internationaler Tag des Gedenkens der Vereinten Nationen. Und wird seit 2008 auch in Neustadt in Kooperation mit der Stadt gestaltet. Dieses stille Gedenken soll […]
