Die GRÜNEN Neustadt

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Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses in der Stadtratssitzung am 19.11.2024.
Ende letzten Jahres wurde im Stadtrat darüber diskutiert, wie das Parken im Klemmhof attraktiver gemacht werden könnte. Viele Parkplätze im Klemmhofparkhaus stehen leer,….

8. November 2024
Anfrage: Sachstand Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen

Sehr geehrter Herr Adams, am 19.06.2018 hat der Stadtrat die Endfassung der Lärmaktionsplanung für Neustadt/Weinstraße beschlossen. Seitdem ist die Lärmaktionsplanung bei dem LBM (Landesamt für Mobilität) in Arbeit. Immer mal wieder wurden hier im Bauausschuss Zwischenstände gezeigt wie auch in nicht öffentlich Arbeitskreisen der Stadt.

12. Oktober 2024
Antrag: Anzahl Mitglieder im Beirat für ältere Menschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, Der Beirat für Ältere Menschen besteht aktuell aus 6 Mitgliedern. Davon werden 3 Mitglieder von der Politik entsandt und 3 Mitglieder aus dem Verein Seniorenbeirat Neustadt.

12. Oktober 2024
Änderungsantrag zur Sitzung des Stadtrats am 14.2.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die kommende Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt stellen wir zur Drucksache 035/2023 den folgenden Änderungsantrag. Der Antragstext lautet wie folgt: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit

13. Februar 2023
Neujahrsempfang der Grünen in Neustadt

Am 29.01.2022 fand der Neujahrsempfang unseres Kreisverbandes im Wespennest statt. Es war toll nach 2 Jahren Abstinenz mit unseren Mitglieder und Freunden ins neue Jahr zu starten. Ungefähr 60 Grüne und Noch-Nicht-Grüne sind zu uns

29. Januar 2023
Antrag zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI)

Die Ampelregierung im Land stößt mit ihrem aktuell verabschiedeten Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI) auch bei uns wichtige Klimaschutz-Maßnahmen an. Damit die für Neustadt stimmigsten Projekte ausgewählt werden, haben wir Grüne folgenden Antrag für den Stadtrat

18. Januar 2023
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