Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses in der Stadtratssitzung am 19.11.2024.
Ende letzten Jahres wurde im Stadtrat darüber diskutiert, wie das Parken im Klemmhof attraktiver gemacht werden könnte. Viele Parkplätze im Klemmhofparkhaus stehen leer,….
Anfrage: Sachstand Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen
Sehr geehrter Herr Adams, am 19.06.2018 hat der Stadtrat die Endfassung der Lärmaktionsplanung für Neustadt/Weinstraße beschlossen. Seitdem ist die Lärmaktionsplanung bei dem LBM (Landesamt für Mobilität) in Arbeit. Immer mal wieder wurden hier im Bauausschuss Zwischenstände gezeigt wie auch in nicht öffentlich Arbeitskreisen der Stadt.
Antrag: Anzahl Mitglieder im Beirat für ältere Menschen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, Der Beirat für Ältere Menschen besteht aktuell aus 6 Mitgliedern. Davon werden 3 Mitglieder von der Politik entsandt und 3 Mitglieder aus dem Verein Seniorenbeirat Neustadt.
Anfrage: Sachstand Mobilitätskonzept 2030+
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, am 15.11.2022 wurde im Stadtrat der „Auftrag über die Ingenieurleistungen für die Erstellung eines strategischen Mobilitätskonzeptes mit Beteiligungsformaten für die Stadt Neustadt an der Weinstraße“ an die Bietergemeinschaft …
Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zum Klimaschutzbericht 2023
Der heute im Stadtrat vorgestellte Klimaschutzbericht 2023 zeigt, dass Neustadt seine Klimaziele immer noch deutlich verfehlt. Insbesondere der Ausbau erneuerbarer Energien bleibt im deutschlandweiten Vergleich zurück.
Stellungnahme zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, FWG und FDP
Dass die bisherigen 5 Fraktionen im Stadtrat sich gut verstehen, ist sicher der guten Zusammenarbeit der letzten 5 Jahre zu verdanken, da wurde mehr miteinander als übereinander geredet.
Bericht AG Treffen – August
Am 21.08.2024 haben wir uns zu einem Neuanfang der Arbeitsgemeinschaft Grün in die Stadt getroffen. Dabei haben wir über die Arbeitsweise und Organisation der AG gesprochen. Auch auf erste Ziele und Projekte haben wir uns geeinigt: Bepflanzung von Baumscheiben Identifizierung von Flächen Pflanzrohre an den Häusern Flyer und Broschüren zum Thema Gartenbewässerung und HOWTOs zum Thema […]
Position der Grünen zum Top Schmittenäcker im Stadtrat am 6.6.2024
Die Grünen werden heute mehrheitlich das Bauvorhaben in den Schmittenäckern und damit die frühzeitige Offenlagen ablehnen und bitten darum, die Begründung dem Protokoll beizufügen. Wir halten es für die falsche Weichenstellung, wenn in Zeiten von Klimawandel und Starkregenereignissen ausgerechnet eine in der Stadtklimaanalyse als sehr schützenswert ausgewiesene Fläche für die Kaltluftentstehung und – ich ergänze – auch […]
Pressemitteilung: GRÜNE Neustadt stellen vielversprechende Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 vor
Neustadt, 24. Januar 2024 Die Neustadter Grünen trafen sich am Dienstagabend im Veranstaltungsraum Wespennest in Neustadt, um die Weichen für die Kommunalwahl 2024 zu stellen. In einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratsliste gewählt. Svenja Korb, Vorsitzende des Kreisverbandes Neustadt, begrüßte die Mitglieder herzlich und nutzte die Gelegenheit, sich bei […]
NIE WIEDER ist JETZT! Mahnwache gegen Rechtsextremismus in Neustadt
Es ist genug!“, sagt Pascal Bender, Vorsitzender des Stadtverbands für Kultur und Sprecher der SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat. In ganz Deutschland fanden bereits mehr als hundert Demonstrationen von Bürgerinnen und Bürgern, Parteien und Vereinen gegen rechtsextreme Machenschaften statt, bei denen Hunderttausende auf den Straßen waren. Ausgelöst wurden sie durch Äußerungen von Rechtsextremisten, darunter Unternehmer und […]
