Anfrage: Stand Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Wie ist der Stand bei der B&R-Anlage für die Radabstellplätze östlich des Hbf?
Belegt der Busverkehr (trotz Kündigung) die Fläche weiterhin?
Gibt es inzwischen eine Lösung für eine Überdachung der Anlage?
Pressemitteilung: Neustadt ergänzt das Neun-Euro-Ticket und radelt „fer umme“
Während ganz Deutschland das Neun-Euro-Ticket diskutiert, flankiert die Stadt Neustadt/W. zusammen mit dem VRN den kostenlosen Einstieg in das Fahrradmietsystem VRN-Nextbike.
Vor einigen Monaten wurde im Hauptausschuss der Stadt in einer heißen Diskussion die Zukunft von VRN-Nextbike in Neustadt/W. diskutiert. Die Meinungen waren kontrovers, entschieden wird aber erst in 2024. Einig waren sich aber alle Fraktionen, dass nach Corona dringend etwas zur Förderung von VRN-Nextbike getan werden sollte.
Anfrage zur Grundwassermehrentnahme durch die Stadtwerke Neustadt
Sehr geehrter Oberbürgermeister Marc Weigel,
sehr geehrter Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, Stefan Ulrich,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Anfrage im Stadtrat am 18.05.2022 durch die Stadtwerke Neustadt. Gegebenenfalls in Abstimmung mit bzw. durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) und dem Forstamt Haardt
Antrag auf Ausschluss von „Schottergärten“
„Bei diesem Antrag geht es uns um alle künftigen neuen Bebauungspläne – sowohl für Wohn- wie auch für Gewerbebebauung. Wir wollen mit diesem Antrag eine Verbindlichkeit für den Ausschluss von so genannten Schottergärten in allen neuen Bebauungsplänen erreichen.
Komm-Mit – Projekt für Erwachsene ab Mai 2022
Wer wollte schon immer mal wissen, wie Lokalpolitik funktioniert? Wer möchte in die (derzeit virtuellen) „Hinterzimmer“ einer Fraktion reinschnuppern und mitdiskutieren? Oder bei der nicht öffentlichen Sitzung im Stadtrat „Mäuschen“ sein?
Komm-Mit – Jugend in die Parlamente
Die grünen Ratsmitglieder Rainer, Friderike und Diana kümmerten sich um Schüler und Schülerinnen aus den verschiedenen Neustadter Schulen. Eine besondere Herausforderung hatte Diana, die einen amerikanischen und einen englischen Schüler aus der International School, die kaum Deutsch sprachen, in Englisch betreute
Anfrage Grüne Fraktion vom 14.01.2022: Verpachtung von städtischen landwirtschaftlichen Flächen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel,
die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um mündliche und schriftliche Behandlung
der folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Stadtrats.
Anfrage und Prüfantrag zum Forstbericht im Umweltausschuss am 9.2.2022
Wir Grüne wollen nicht einfach nur die schnöden wirtschaftlichen Zahlen des Forstwirtschaftsjahres 2022 wissen, sondern die Anwesenheit der drei Neustadter Revierförster im Umweltausschuss am 9.2.2022 nutzen,
Grüne wollen bestmöglichen Schutz für Neustadter Trinkwasser
Im Stadtrat am 15.2.2022 wird das Wasserschutzgebiet Ordenswald noch einmal aufgrund des BUND-Faktenchecks und der Beantragung durch den Fachbeirat für Naturschutz behandelt. “Der letzte Stadtrat stimmte 2016 der Forderung nach einer Verkleinerung des Wasserschutzgebietes Ordenswald zu. Wir hoffen, dass die Beschäftigung mit der neuen Faktenlage zu einem Umdenken – zumindest eines Teils der Fraktionen – führt”, erklärt Elke Kimmle, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Neustadt.
Stadtratssitzung am 20.01.2022
Im Stadtrat am 20.1.2022 wird der Bebauungsplan “Westlich des Mußbacher Bahnhofs” beschlossen. Elke Kimmle: “Hier konnten wir – unterstützt von Anwohner*innen – einige Artenschutzmaßnahmen erreichen, wie z.B. den Erhalt einer längeren, dicht bewachsenen Böschung für Vögel und zur Biotopvernetzung, den Aufbau einer Trockensteinmauer für Mauereidechsen und Schlingnattern wie auch eine ökologische Baubegleitung.” Die Planungsleistungen für […]