Anfrage: Neupflanzung von Bäumen neue Jahnplatzstraße
Anfrage:
1. Die WBG-Gebäude an der neuen Jahnplatz-Straße sind fertig und bezogen, die Außenanlagen und Parkplätze demnächst. Wie geht es weiter?
2. Finden jetzt Straßenbauarbeiten statt?
3. Im B-Plan ist als Ersatz für die alten Linden eine Neuanpflanzung von Bäumen in hoher Zahl vorgesehen. Wann ist damit zu rechnen?
Anfrage: Stand Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Wie ist der Stand bei der B&R-Anlage für die Radabstellplätze östlich des Hbf?
Belegt der Busverkehr (trotz Kündigung) die Fläche weiterhin?
Gibt es inzwischen eine Lösung für eine Überdachung der Anlage?
Anfrage zur Grundwassermehrentnahme durch die Stadtwerke Neustadt
Sehr geehrter Oberbürgermeister Marc Weigel,
sehr geehrter Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, Stefan Ulrich,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Anfrage im Stadtrat am 18.05.2022 durch die Stadtwerke Neustadt. Gegebenenfalls in Abstimmung mit bzw. durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) und dem Forstamt Haardt
Anfrage Grüne Fraktion vom 14.01.2022: Verpachtung von städtischen landwirtschaftlichen Flächen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel,
die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um mündliche und schriftliche Behandlung
der folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Stadtrats.
Anfrage und Prüfantrag zum Forstbericht im Umweltausschuss am 9.2.2022
Wir Grüne wollen nicht einfach nur die schnöden wirtschaftlichen Zahlen des Forstwirtschaftsjahres 2022 wissen, sondern die Anwesenheit der drei Neustadter Revierförster im Umweltausschuss am 9.2.2022 nutzen,
Anfrage – Einrichtung Seniorenbüro
TOP 35.14 435/2020 Seniorenbüro für Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD vom 08.12.2020 Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass hierzu Gespräche mit dem Seniorenbeirat geführt werden müssen.
Antwort der Verwaltung auf die Grüne Anfrage “Kostenloses Parken im Klemmhof“
Für welchen Zeitraum ist die Regelung geplant? Mit unserem Pächter – PSH – haben wir für die Zeit vom 01.11.20 – 28.02.22 eine Vereinbarung zur Änderung des laufenden Pachtvertrages zur Tiefgarage Klemmhof getroffen. Gegenstand der Änderung ist das kostenfreie Parken an Freitagen und Samstagen inkl. der 4 Adventsonntage in 2021. Welche Kosten sind bisher dafür […]
Grüne Anfrage zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung
Liebe Redaktion Neustadt, am Dienstag im Stadtrat hatte die grüne Fraktion obige Anfrage gestellt, sie haben das ja mitbekommen. Es geht um Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung. Am 26.11.2019 hat der Stadtrat die Verwaltung mit einer Prüfung beauftragt (424/2019). Zuletzt gab es eine Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder im Landtag RLP zum Thema. Aus Zeitgründen konnte unsere Grüne […]
Anfrage zu Starkregenereignissen, Hochwasser und Erdrutschen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um schriftliche und mündliche Beantwortung folgender Anfrage im Stadtrat am 02.09.2021.
Die Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die unglaubliche Zerstörungskraft von Sturzfluten und Hochwasser gezeigt. Wir beziehen uns auf einen Artikel in der Presse am 24.07.2021. Darin hat sich die Stadt zu Hochwasserszenarien geäußert: „Eine Katastrophe wie an der Ahr ist unwahrscheinlich“.
Anfrage zum Sachstand „Gemeinschaftsunterkünfte Böhl- und Europastraße“ für die Stadtratssitzung am 22.06.2021
Mit einer gemeinsamen Anfrage zum Sachstand “Gemeinschaftsunterkünften Böhl- und Europastraße” in der Stadtratssitzung am 22. Juni 2021 wollen die Fraktionen von Grünen und SPD die Unterbringungskapazität in Neustadt herausfinden. Im September letzten Jahres hatten Stadtrat und Stadtvorstand eine Resolution veröffentlicht, um die Bereitschaft zu dokumentieren, weitere Schutzsuchende aufnehmen zu wollen. Allerdings sind der Resolution keine […]
