b90/Die Grünen

Neustadt an der Weinstrasse

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Mehr Windenergie für Deutschland (und Neustadt/W.?)

Bunderegierung

Mit dem „Windenergie-an-Land-Gesetz“ werden den Ländern Flächenziele für den Ausbau der Windenergie vorgegeben. Denn bislang sind bundesweit 0,8 Prozent der Landesfläche für Windkraftanlagen an Land ausgewiesen – allerdings sind nur 0,5 Prozent tatsächlich verfügbar. Klimaschutzziele erfordern schnellen Ausbau erneuerbarer EnergienDer massive und schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien ist wesentlich, um von fossilen Energieimporten unabhängig zu werden […]

Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt

„Als die Grüne Fraktion Ende 2019 einen Antrag auf Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt eingebracht hatte, hätten wir uns nicht träumen lassen, dass nach zweieinhalb Jahren ein solch umfassendes und für unsere Stadt maßgeschneidertes Werk von über 100 Seiten herauskommen würde. Das Verwaltungsteam mit unserer Grünen Umweltdezernentin Waltraud Blarr hat ganze und professionelle Arbeit geleistet. […]

Anfrage zur Stromnetzstabilität in Neustadt

Wir möchten gerne wissen, ob die Stadtwerke von Neustadt frühzeitig und systematisch in den Ausbau ihrer Stromnetze investieren, damit diese auf verstärkte Einspeisungen durch Photovoltaikanlagen, aber auch auf die Stromabnahme für E-Autos und Wärmepumpen vorbereitet sind. Denn wenn die Energiewende in Neustadt gelingen soll, müssen die Stadtwerke gezielt in ihre Netzstabilität investieren, damit beispielsweise alle, […]

Teilfortschreibung des LEP IV: Mehr Tempo auf dem Weg zur Klimaneutralität

Der Ministerrat des Landes hat in seiner letzten Sitzung der vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms zugestimmt. Damit setzt das Land wichtige Maßnahmen zur Beschleunigung der Energiewende um. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Mit diesem wichtigen Schritt bauen wir weitere Hürden für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ab und sorgen für deutlich mehr Tempo […]

Antrag zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI)

Die Ampelregierung im Land stößt mit ihrem aktuell verabschiedeten Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI) auch bei uns wichtige Klimaschutz-Maßnahmen an. Damit die für Neustadt stimmigsten Projekte ausgewählt werden, haben wir Grüne folgenden Antrag für den Stadtrat am 17.1.2023 eingereicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die Behandlung des folgenden Antrags […]

100% Erneuerbare Energien für Neustadt 2035

Seit Jahrzehnten haben Wissenschaftler*innen weltweit die Auswirkungen der Klimakatastrophe prognostiziert. Regelmäßig sind ihre Prognosen übertroffen worden. Auch in Deutschland sind die Auswirkungen der Klimakatastrophe inzwischen für jede*n spürbar. Dies zeigt sich u.a. in der zunehmenden Anzahl von Dürre- wie auch Starkregen-Ereignissen. Die Flutkatastrophe im Ahrtal ist für uns eine dramatische Warnung. Noch katastrophaler sind die […]

Prüfauftrag Fördergelder für Pilotprojekte zur alternativer Energieerzeugung im Rahmen der Landesgartenschau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, wir bitten um Aufnahme des folgenden Prüfauftrags in die Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 13.10.2022. Antrag: Die Stadtverwaltung prüft in Rücksprache mit der Landesgartenbaugesellschaft, ob es möglich ist, im Rahmen der Ausrichtung der Landesgartenschau, Fördergelder von Land oder Bund für Pilotprojekte zur Produktion von alternativen Energien zu erhalten. Begründung: Bei […]

Anfrage: Neupflanzung von Bäumen neue Jahnplatzstraße

Anfrage:

1. Die WBG-Gebäude an der neuen Jahnplatz-Straße sind fertig und bezogen, die Außenanlagen und Parkplätze demnächst. Wie geht es weiter?
2. Finden jetzt Straßenbauarbeiten statt?
3. Im B-Plan ist als Ersatz für die alten Linden eine Neuanpflanzung von Bäumen in hoher Zahl vorgesehen. Wann ist damit zu rechnen?

Antrag auf Bericht der Verwaltung zur aktuellen Klimaschutzstrategie für Neustadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD bitten um die Behandlung des folgenden Antrags in der Stadtratssitzung am 10.11.2021. Die Verwaltung wird gebeten, zusammen mit ihren Töchtern Stadtwerken, WBG, WEG, …, innerhalb der nächsten drei Monate ihre aktuelle Klimaschutzstrategie vorzustellen. Begründung: Die Präsentation der CO2-Bilanz 2018 im Stadtrat am […]

Anfrage zu Starkregenereignissen, Hochwasser und Erdrutschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um schriftliche und mündliche Beantwortung folgender Anfrage im Stadtrat am 02.09.2021.
Die Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die unglaubliche Zerstörungskraft von Sturzfluten und Hochwasser gezeigt. Wir beziehen uns auf einen Artikel in der Presse am 24.07.2021. Darin hat sich die Stadt zu Hochwasserszenarien geäußert: „Eine Katastrophe wie an der Ahr ist unwahrscheinlich“.