Anfrage zu Starkregenereignissen, Hochwasser und Erdrutschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um schriftliche und mündliche Beantwortung folgender Anfrage im Stadtrat am 02.09.2021.
Die Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die unglaubliche Zerstörungskraft von Sturzfluten und Hochwasser gezeigt. Wir beziehen uns auf einen Artikel in der Presse am 24.07.2021. Darin hat sich die Stadt zu Hochwasserszenarien geäußert: „Eine Katastrophe wie an der Ahr ist unwahrscheinlich“.

Anfrage zum Sachstand „Gemeinschaftsunterkünfte Böhl- und Europastraße“ für die Stadtratssitzung am 22.06.2021

Mit einer gemeinsamen Anfrage zum Sachstand „Gemeinschaftsunterkünften Böhl- und Europastraße“ in der Stadtratssitzung am 22. Juni 2021 wollen die Fraktionen von Grünen und SPD die Unterbringungskapazität in Neustadt herausfinden. Im September letzten Jahres hatten Stadtrat und Stadtvorstand eine Resolution veröffentlicht, um die Bereitschaft zu dokumentieren, weitere Schutzsuchende aufnehmen zu wollen. Allerdings sind der Resolution keine […]

Den Bremsklötzen für eine Solaroffensive auf der Spur

Anfrage zur Genehmigung von PV-Anlagen in Denkmalzonen die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um mündliche Behandlung der folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Stadtrats. Anfrage: Bitte erläutern sie uns die Kriterien zur Genehmigung einer Photovoltaikanlage im Stadtgebiet innerhalb von besonderen Geltungsbereichen: das Objekt liegt im Geltungsbereich einer Ortsbildsatzung das Objekt liegt innerhalb einer […]

Fahrradparken im Klemmhof

Prüfantrag zum Fahrradparken im Klemmhof für den Stadtrat am 25.05.2021 Anwohner*innen der Innenstadt sollten die Möglichkeit erhalten, gegen eine monatliche Miete, ihre teuren Fahrräder oder E-Bikes/Pedelecs in der Innenstadt sicher und vor Witterung geschützt abstellen zu können. Viele, die in historischen Gebäuden der Innenstadt wohnen, haben in der Regel keine großen (Fahrrad)-Keller bzw. enge, steile […]

Was sind die geplanten Klimaschutzmaßnahmen für die fünf größten Projekte der Prioritätenliste 2021?

Sachstand/Ergebnis:

Waldschutz

Anfrage Waldschutz Stadtrat -17.03.2021 Der Wald als Landschaftsraum muss vielen verschiedenen Bedürfnissen gerecht werden. Er dient uns Menschen einerseits als Holzlieferant andererseits als Ort der Erholung und Entschleunigung. Dabei ist gerade der Pfälzerwald als Biosphärenreservat ein wichtiges Habitat für seltene und bedrohte Tier- und Pflanzenarten. Die Existenz von ungestörten Bereichen ist für deren Überleben eine […]

Autokennzeichen in Neustadt – was wollen wir an potentiell rechtsextremen Symbolen erlauben?

Meine erste Anfrage im Stadtrat wurde direkt emotional diskutiert. Das hat mich nicht gewundert, es ging nämlich um unsere Autos. Oder besser gesagt um unsere KFZ-Kennzeichen. Aber fangen wir von vorne an. Ich habe als Teenager in der Evangelischen Jugend gelernt, dass Rechtsextreme sich gerne hinter Symbolen und Chiffren verstecken. Die meisten Menschen können die […]

Anfrage von B90/Die Grünen für den Stadtrat am 09.02.2021

Wasserschutzgebiet Benzenloch: Trinkwasserversorgung von Haßloch

Neben dem Wasserschutzgebiet (WSG) Ordenswald, das die komplette Trinkwasserversorgung für Neustadt gewährleistet, soll auch das Wasserschutzgebiet Benzenloch neu ausgewiesen werden. Die Brunnen im WSG Benzenloch befinden sich auf Neustadter Gemarkung und versorgen ganz Haßloch mit Trinkwasser. Laut aktuellen hydrogeologischen Untersuchungen soll das bislang 2 km2 große Wasserschutzgebiet auf 23 km2 ausgeweitet werden. Damit wäre die […]

Radverkehrkskonzept

Der Stadtrat beschließt, im Laufe des Jahres 2021 ein Radverkehrskonzept für Neustadt/W. und seine Ortsteile zu erstellen und mit der Umsetzung zu beginnen. Es sollen die benötigten Mittel in den Haushalt 2021 eingestellt und personelle Ressourcen geplant werden.