Antwort der Verwaltung auf die Grüne Anfrage “Kostenloses Parken im Klemmhof“
Für welchen Zeitraum ist die Regelung geplant? Mit unserem Pächter – PSH – haben wir für die Zeit vom 01.11.20 – 28.02.22 eine Vereinbarung zur Änderung des laufenden Pachtvertrages zur Tiefgarage Klemmhof getroffen. Gegenstand der Änderung ist das kostenfreie Parken an Freitagen und Samstagen inkl. der 4 Adventsonntage in 2021. Welche Kosten sind bisher dafür […]
Grüne Anfrage zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung
Liebe Redaktion Neustadt, am Dienstag im Stadtrat hatte die grüne Fraktion obige Anfrage gestellt, sie haben das ja mitbekommen. Es geht um Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung. Am 26.11.2019 hat der Stadtrat die Verwaltung mit einer Prüfung beauftragt (424/2019). Zuletzt gab es eine Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder im Landtag RLP zum Thema. Aus Zeitgründen konnte unsere Grüne […]
Antrag Rahmenvertrag für Straßenmarkierungsarbeiten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, anbei einen Antrag der Grünen Stadtratsfraktion. Wir möchten initiieren, dass Straßenmarkierungsarbeiten nicht mehr einzeln ausgeschrieben werden müssen, sondern dass der Tiefbau aus einem geeigneten Rahmenvertrag jeweils die benötigten Mengen einfach abrufen kann. Wir bitten um Behandlung in der nächsten Sitzung des Stadtrats. Vielen Dank schon mal! Viele Grüße Rainer Grun-Marquardt […]
SDG Modellkommune Neustadt
Vor dem Stadtratsbeschluss wusste wohl kaum jemand etwas über die SDGs. Damals wurde die Abkürzung gerne auch mal mit der, der Struktur und Genehmigungsdirektion Süd verwechselt. Auch heute scheint das Thema Modellkommune eher ein Thema zu sein, das halt so mitläuft. Daher möchte ich meine Redezeit nutzen, um eine kleine Einordnung zu machen. Die 17 […]
Prüfantrag zu Fahrradparken im Klemmhof
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
hiermit bitten wir um die Behandlung des “Prüfantrags zu Fahrradparken im Klemmhof” in der Stadtratssitzung am 25.05.2021.
Wir bitten die Verwaltung, ggf. zusammen mit der WBG und dem Betreiber des Klemm-hofparkhauses, folgende Fragen (am besten in tabellarischer Form) zu beantworten:
Anfrage zu Starkregenereignissen, Hochwasser und Erdrutschen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um schriftliche und mündliche Beantwortung folgender Anfrage im Stadtrat am 02.09.2021.
Die Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die unglaubliche Zerstörungskraft von Sturzfluten und Hochwasser gezeigt. Wir beziehen uns auf einen Artikel in der Presse am 24.07.2021. Darin hat sich die Stadt zu Hochwasserszenarien geäußert: „Eine Katastrophe wie an der Ahr ist unwahrscheinlich“.
Antrag zur Kurzvorstellung des aktuellen Energiebericht
Bislang ist der “Zwischenbericht Klimabilanz 2018” in der Stadtratssitzung im Mai 2021 vorgestellt worden. Nun fehlt noch der aktuelle Energiebericht des Gebäudemanagements, damit sich der Stadtrat ein Bild von den energetischen Verbrauchswerten und der klimaschutzrelevanten Einsparpotentialen der städtischen Gebäude machen kann. Sachstand/Ergebnis: Aufgrund einer Erkrankung wird die Kurzvorstellung auf die nächste Sitzung im September 2021 verschoben. […]
Prüfantrag „Schutz städtischer Bäume im besiedelten Bereich“
Die von Neustadt geplante Baumfördersatzung ist ein Baustein, um private Bäume im bebauten Bereich besser zu schützen. Aber es fehlen bislang noch Idee von Seiten der Verwaltung, wie die städtischen Bäume künftig besser geschützt werden können. Daher haben wir diesen Prüfantrag für den Stadtrat am 13.07.2021 eingereicht Ergebnis: Nach eingehender Diskussion wird der Prüfantrag bei […]
Grundsatzbeschluss zum Fortbestand und Erhalt des kommunalen Bildungsbüros in Neustadt
Wir Grünen im Neustadter Stadtrat möchten am 13. Juli 2021 einen Grundsatzbeschluss zum Erhalt des kommunalen Bildungsbüros herbeiführen. Damit möchten wir erreichen, dass deren gute Arbeit fortgeführt werden kann – auch nach Auslaufen der Förderprogramme am 30.9.2021. Das aufgebaute Know-How, die Vernetzung und Aktivitäten in Sachen Umwelt- und Demokratiebildung sowie die Integration von Flüchtlingen muss […]
Den Bremsklötzen für eine Solaroffensive auf der Spur
Anfrage zur Genehmigung von PV-Anlagen in Denkmalzonen die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um mündliche Behandlung der folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Stadtrats. Anfrage: Bitte erläutern sie uns die Kriterien zur Genehmigung einer Photovoltaikanlage im Stadtgebiet innerhalb von besonderen Geltungsbereichen: das Objekt liegt im Geltungsbereich einer Ortsbildsatzung das Objekt liegt innerhalb einer […]
