b90/Die Grünen

Neustadt an der Weinstrasse

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Löschung der Marke „Neues Hambacher Fest“

Auf Antrag der Stiftung Hambacher Schloss hat das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) die Wortmarke „Neues Hambacher Fest“ in vollem Umfang für nichtig erklärt und gelöscht. Dies hat das DPMA in seinem Markenblatt-Heft 37/2021 am Freitag mitgeteilt

Vereinnahmung Schloss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktionen von B`90/Die Grünen, SPD und FDP bitten um Behandlung des Antrags auf
„Unterzeichnung einer Erklärung gegen die Vereinnahmung des Hambacher Schlosses“ in der
Stadtratssitzung am 29.09.2020