b90/Die Grünen

Neustadt an der Weinstrasse

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Anfragen und Anträge

Wasserschutzgebiet Benzenloch: Trinkwasserversorgung von Haßloch

Neben dem Wasserschutzgebiet (WSG) Ordenswald, das die komplette Trinkwasserversorgung für Neustadt gewährleistet, soll auch das Wasserschutzgebiet Benzenloch neu ausgewiesen werden. Die Brunnen im WSG Benzenloch befinden sich auf Neustadter Gemarkung und versorgen ganz Haßloch mit

Stellenplan 2021: Waldarbeiter

Im Stellenplan 2021 wird eine zusätzliche Vollzeitstelle für eine*n Waldarbeiter* in zum klimafesten Umbau des Stadtwaldes in der Abteilung Umweltvorgesehen. Die mögliche Gegenfinanzierung dieser Stelle durch ein aktuelles Landesförderprogramm für FSC-zertifizierten Stadtwald sollte geprüft werden.

Stellenplan 2021: Dipl. Landschaftspfleger*in

Im Stellenplan 2021 wird eine zusätzliche Halbtagsstelle für eine*n Diplom Ingenieur*in Land-schaftspflege/Landschaftsplanung in der Abteilung Umwelt für notwendige Digitalisierungsarbeiten im GeographischenInformationsSystem(GIS) vorgesehen

Haushalt 2021: Potentialanlyse Gewerbegebiet Lange Strahläcker

Im Haushaltsplan 2021 sind im Produkt „Bauleitplanung“, Konto 5113/5625 für Gutachten 150.000Euro eingestellt. Falls 3.000 Euro für eine ökologische Potentialstudie für das geplante Gewerbegebiet „LangeStrahläcker“ (undggf. für benachbarte projektierte Gewerbeflächen) nicht verwendet werden könnten, müssten diesen och zusätzlich eingestellt werden

Haushalt 2021: 400 Euro Mitgliedsbeitrag zum Klima Bündnis

Im Haushaltsplan 2021 werden 400 Euro für den jährlichen Mitgliedsbeitrag im „Klima-Bündnis“ eingestellt -im Produkt 5541 „Klimaschutz und Umweltberatung“. Die 400 Euro könnten durch Umschichtungen innerhalb des Produktes „Klimaschutz und Umweltberatung“ gedeckt werden. Z.B. durch die 600 Euro Portokosten, die 1.050 Euro Büromaterial, die 4.000 Euro Öffentlichkeitsarbeit oder die 5.000 Euro Repräsentation

Antrag zu Raumluftgeräten für BBS wo Fenster nicht öffenbar – Linke, Grüne, SPD

Anhand der schriftlichen Beantwortung der Anfrage „Raumluftreiniger an Schulen“ im
Stadtrat am 8.10.2020 wurde deutlich, dass in der Berufsbildenden Schule (Robert-
Stolz-Straße 30 und 36) insgesamt acht Räume existieren, in denen maximal zwei
Fenster (von vier bzw. sechs) zum Stoßlüften verwendbar sind. Eine Reparatur der
defekten Fenster ist aufgrund fehlender Ersatzteile nicht möglich.

Vereinnahmung Schloss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktionen von B`90/Die Grünen, SPD und FDP bitten um Behandlung des Antrags auf
„Unterzeichnung einer Erklärung gegen die Vereinnahmung des Hambacher Schlosses“ in der
Stadtratssitzung am 29.09.2020

Anfragen und Anträge

Wasserschutzgebiet Benzenloch: Trinkwasserversorgung von Haßloch

Neben dem Wasserschutzgebiet (WSG) Ordenswald, das die komplette Trinkwasserversorgung für Neustadt gewährleistet, soll auch das Wasserschutzgebiet Benzenloch neu ausgewiesen werden. Die Brunnen im WSG Benzenloch befinden sich auf Neustadter Gemarkung und versorgen ganz Haßloch mit

Stellenplan 2021: Waldarbeiter

Im Stellenplan 2021 wird eine zusätzliche Vollzeitstelle für eine*n Waldarbeiter* in zum klimafesten Umbau des Stadtwaldes in der Abteilung Umweltvorgesehen. Die mögliche Gegenfinanzierung dieser Stelle durch ein aktuelles Landesförderprogramm für FSC-zertifizierten Stadtwald sollte geprüft werden.

Stellenplan 2021: Dipl. Landschaftspfleger*in

Im Stellenplan 2021 wird eine zusätzliche Halbtagsstelle für eine*n Diplom Ingenieur*in Land-schaftspflege/Landschaftsplanung in der Abteilung Umwelt für notwendige Digitalisierungsarbeiten im GeographischenInformationsSystem(GIS) vorgesehen

Haushalt 2021: Potentialanlyse Gewerbegebiet Lange Strahläcker

Im Haushaltsplan 2021 sind im Produkt „Bauleitplanung“, Konto 5113/5625 für Gutachten 150.000Euro eingestellt. Falls 3.000 Euro für eine ökologische Potentialstudie für das geplante Gewerbegebiet „LangeStrahläcker“ (undggf. für benachbarte projektierte Gewerbeflächen) nicht verwendet werden könnten, müssten diesen och zusätzlich eingestellt werden

Haushalt 2021: 400 Euro Mitgliedsbeitrag zum Klima Bündnis

Im Haushaltsplan 2021 werden 400 Euro für den jährlichen Mitgliedsbeitrag im „Klima-Bündnis“ eingestellt -im Produkt 5541 „Klimaschutz und Umweltberatung“. Die 400 Euro könnten durch Umschichtungen innerhalb des Produktes „Klimaschutz und Umweltberatung“ gedeckt werden. Z.B. durch die 600 Euro Portokosten, die 1.050 Euro Büromaterial, die 4.000 Euro Öffentlichkeitsarbeit oder die 5.000 Euro Repräsentation

Antrag zu Raumluftgeräten für BBS wo Fenster nicht öffenbar – Linke, Grüne, SPD

Anhand der schriftlichen Beantwortung der Anfrage „Raumluftreiniger an Schulen“ im
Stadtrat am 8.10.2020 wurde deutlich, dass in der Berufsbildenden Schule (Robert-
Stolz-Straße 30 und 36) insgesamt acht Räume existieren, in denen maximal zwei
Fenster (von vier bzw. sechs) zum Stoßlüften verwendbar sind. Eine Reparatur der
defekten Fenster ist aufgrund fehlender Ersatzteile nicht möglich.

Vereinnahmung Schloss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktionen von B`90/Die Grünen, SPD und FDP bitten um Behandlung des Antrags auf
„Unterzeichnung einer Erklärung gegen die Vereinnahmung des Hambacher Schlosses“ in der
Stadtratssitzung am 29.09.2020