Schlagwort: Antrag
Anfrage zum Klimaschutzbericht 2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Klimaschutzbericht 2023 in der Sitzung des Stadtrats am 19.11.2024 oder in der darauffolgenden Sitzung. Am 10.10.2024 wurde im Stadtrat der Klimaschutzbericht 2023 vorgestellt. Neustadt wird….

Anfrage: Sachstand Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen

Sehr geehrter Herr Adams, am 19.06.2018 hat der Stadtrat die Endfassung der Lärmaktionsplanung für Neustadt/Weinstraße beschlossen. Seitdem ist die Lärmaktionsplanung bei dem LBM (Landesamt für Mobilität) in Arbeit. Immer mal wieder wurden hier im Bauausschuss Zwischenstände gezeigt wie auch in nicht öffentlich Arbeitskreisen der Stadt.

Antrag: Anzahl Mitglieder im Beirat für ältere Menschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, Der Beirat für Ältere Menschen besteht aktuell aus 6 Mitgliedern. Davon werden 3 Mitglieder von der Politik entsandt und 3 Mitglieder aus dem Verein Seniorenbeirat Neustadt.

Ergänzungsantrag zu Top 5 „Tiefengeothermie“ im Stadtrat am 22.6.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die Behandlung dieses Ergänzungsantrags zum Top 5 „Tiefengeothermie“, „Positionierung der Stadt Neustadt zur Tiefengeothermie“ in der Stadtratssitzung am 22.6.2023. Ergänzungsantrag: Wir bitten um

Antrag: Reduzierung Einweg-Müll in Neustadt an der Weinstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Anfrage in einer der nächsten beiden Sitzungen des Stadtrats: Wie wird die Pflicht zum Mehrwegangebot in Neustadt/W. umgesetzt? Gab es schon

Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel,   der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:   Antrag: Die Verwaltung prüft die Errichtung von Zebrastreifen bei Aus- und Einfahrt von Kreisverkehren. Im Vordergrund stehen dabei

Änderungsantrag zur Sitzung des Stadtrats am 14.2.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die kommende Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt stellen wir zur Drucksache 035/2023 den folgenden Änderungsantrag. Der Antragstext lautet wie folgt: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit

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