Krieg – Rassismus – Klima: Neustadt demonstriert

14.03.2022 – Mahnwache Krieg in der Ukraine 19.03.2022 – Internationaler Aktionstag gegen Rassismus 25.03.2022 – Klimastreik
PRESSEMITTEILUNG – Wechsel in die Fraktion

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen gibt einen Personalwechsel bekannt. Das Fraktionsmitglied Fabian Forsch hat sein Mandat am 21. Januar 2022 aus beruflichen und persönlichen Gründen nach 16 Monaten niedergelegt. „Wir bedauern den Weggang unseres schul- und bildungspolitischen Sprechers sehr“, betont Rainer Grun-Marquardt, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Neustadt. Für den Gymnasiallehrer Fabian Forsch […]
Rede von Kurt Werner ( Vorsitzender der „Gedenkstätte für NS Opfer in Neustadt“ ) zum Gedenktag am 27.01.2022

In diesem Jahr der Pandemie hat der Vorstand der „Gedenkstätte für NS Opfer in Neustadt“ beschlossen, nur im kleinen Rahmen an den 27. Januar zu erinnern. Dieser Tag ist seit 2005 ein Internationaler Tag des Gedenkens der Vereinten Nationen. Und wird seit 2008 auch in Neustadt in Kooperation mit der Stadt gestaltet. Dieses stille Gedenken soll […]
SDG Modellkommune Neustadt

Vor dem Stadtratsbeschluss wusste wohl kaum jemand etwas über die SDGs. Damals wurde die Abkürzung gerne auch mal mit der, der Struktur und Genehmigungsdirektion Süd verwechselt. Auch heute scheint das Thema Modellkommune eher ein Thema zu sein, das halt so mitläuft. Daher möchte ich meine Redezeit nutzen, um eine kleine Einordnung zu machen. Die 17 […]
Demokratiewoche vom 12.7. bis 16.7.2021

Fraktion und Kreisverband von B90/Grüne NW unterstützen das Demokratienetzwerk Neustadt/W.: Vorankündigung der Demokratiewoche vom 12.-16. Juli 2021 Das Demokratienetzwerk veranstaltet vom 12.-16. Juli 2021 eine Demokratiewoche. Unter dem Motto: „Demokratie braucht Deine Stimme“ wird den zahlreichen Demokratieakteuren ein Rahmen und eine Plattform geboten, um sich und ihre Angebote bekannt zu machen, sich zu vernetzen und […]
Neustadt sagt Nein zur AFD

Neustadt sagt Nein zur AFD Demonstration am 13.03.2021 um 09:30 Uhr am Hetzelplatz Das Regionale Bündnis gegen Rechs Neustadt ruft für den 13. März 2021 zur Gegendemo von 9:30 – 12 Uhr am Hetzelplatz gegen die AfD-Kundgebung vorm Saalbau auf. Ein Tag vor der Landtagswahl ist das frühe Aufstehen gegen Rechts angesagt….“
Autokennzeichen in Neustadt – was wollen wir an potentiell rechtsextremen Symbolen erlauben?

Meine erste Anfrage im Stadtrat wurde direkt emotional diskutiert. Das hat mich nicht gewundert, es ging nämlich um unsere Autos. Oder besser gesagt um unsere KFZ-Kennzeichen. Aber fangen wir von vorne an. Ich habe als Teenager in der Evangelischen Jugend gelernt, dass Rechtsextreme sich gerne hinter Symbolen und Chiffren verstecken. Die meisten Menschen können die […]
Waffenkontrolle in Neustadt

Frage:
Wie viele Waffen gibt es unter den Einwohner*innen von Neustadt und zu welchem Zweck wurden diese genehmigt? (Bitte nach Kategorien aufzeigen)
Wir haben den Begriff Demokratiestadt nicht neu erfunden.

Wir reihen uns mit dem heutigen Beschluss in einen weltweiten Prozess ein, den ein Globales Forum moderner direkter Demokratie schon begonnen hat zu koordinieren. Obwohl jede Demokratiestadt ihren eigenen Weg zu mehr Demokratie geht, ist sie stets bestrebt, Lehren aus den Erfahrungen anderer Städte zu ziehen. Deshalb, so wurde bereits am Global Forum 2018 in […]
Vereinnahmung Schloss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktionen von B`90/Die Grünen, SPD und FDP bitten um Behandlung des Antrags auf
„Unterzeichnung einer Erklärung gegen die Vereinnahmung des Hambacher Schlosses“ in der
Stadtratssitzung am 29.09.2020