Pressemitteilung 28.03.2025 – Grüne Stadtrats-Fraktion zum Bericht der KIPKI-Bürgerförderung 2024: Neustadter*innen wollen beim Klimaschutz aktiv sein!

Die KIPKI-Bürgerförderung in Neustadt hat sich im Jahr 2024 als großer Erfolg erwiesen. Mit über 300 bewilligten Anträgen und einer Genehmigungsquote von rund 75 Prozent konnten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in Neustadt gezielt in Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen investieren. Das Spektrum der geförderten Maßnahmen reichte von sog. Balkonkraftwerken über Dämmmaßnahmen bis hin zu Lastenrädern. Das zeigt […]

Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verpackungssteuer-Diskussion im Stadtrat am 25.2.2025

Die Vorteile einer kommunalen Verpackungsabgabe liegen auf der Hand. Sie kann helfen, Vermüllung im öffentlichen Raum zu reduzieren und die Mehrwegquote anzuschieben. Tübingen hat es vorgemacht. Ludwigshafen, Konstanz und viele weitere Kommunen folgen. Und Neustadt? Fehlanzeige!   Der Deutsche Städtetag hat am 22.1.2025 eine Verpackungsabgabe empfohlen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy: „Eine kommunale Verpackungssteuer kann einen Anreiz […]

Stabiles grünes Ergebnis in Neustadt über Durchschnitt: Starkes Mandat für Gerechtigkeit, Klima- und Umweltschutz

Unser stabiles grünes Wahlergebnis in Neustadt zeigt: Viele Neustadter*innen wünschen sich weiterhin eine starke grüne Stimme in Berlin. Wir liegen im Ergebnis über dem Grünen Bundes- und Landesdurchschnitt. Insbesondere auch bei den Erststimmen für unsere Direktkandidatin Misbah Khan. Gleichzeitig verändern sich die Mehrheitsverhältnisse auf Bundesebene, und es stellt sich die Frage, welche Rolle der Klima- […]

Gelebte Demokratie: Grüner Neujahrsempfang im Saalbau Neustadt begeistert mit hochkarätigen Redner*innen und lebhaften Diskussionen

Der Neujahrsempfang von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Neustadt an der Weinstraße, eine gemeinschaftliche Veranstaltung der Grünen Kreisverbände Neustadt, Speyer, Bad Dürkheim und Rhein-Pfalz-Kreis, fand am Sonntag im Saalbau Neustadt mit überwältigendem Interesse statt. Die öffentliche Veranstaltung bot eine Plattform zur Diskussion über Herausforderungen, die unsere Gesellschaft gegenwärtig und in Zukunft beschäftigen werden. Im Mittelpunkt stand […]

Anfrage zum Klimaschutzbericht 2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Klimaschutzbericht 2023 in der Sitzung des Stadtrats am 19.11.2024 oder in der darauffolgenden Sitzung. Am 10.10.2024 wurde im Stadtrat der Klimaschutzbericht 2023 vorgestellt. Neustadt wird….

Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses in der Stadtratssitzung am 19.11.2024.
Ende letzten Jahres wurde im Stadtrat darüber diskutiert, wie das Parken im Klemmhof attraktiver gemacht werden könnte. Viele Parkplätze im Klemmhofparkhaus stehen leer,….

Anfrage: Sachstand Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen

Sehr geehrter Herr Adams, am 19.06.2018 hat der Stadtrat die Endfassung der Lärmaktionsplanung für Neustadt/Weinstraße beschlossen. Seitdem ist die Lärmaktionsplanung bei dem LBM (Landesamt für Mobilität) in Arbeit. Immer mal wieder wurden hier im Bauausschuss Zwischenstände gezeigt wie auch in nicht öffentlich Arbeitskreisen der Stadt.

Antrag: Anzahl Mitglieder im Beirat für ältere Menschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, Der Beirat für Ältere Menschen besteht aktuell aus 6 Mitgliedern. Davon werden 3 Mitglieder von der Politik entsandt und 3 Mitglieder aus dem Verein Seniorenbeirat Neustadt.

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zum Klimaschutzbericht 2023

Der heute im Stadtrat vorgestellte Klimaschutzbericht 2023 zeigt, dass Neustadt seine Klimaziele immer noch deutlich verfehlt. Insbesondere der Ausbau erneuerbarer Energien bleibt im deutschlandweiten Vergleich zurück.

Stellungnahme zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, FWG und FDP

Dass die bisherigen 5 Fraktionen im Stadtrat sich gut verstehen, ist sicher der guten Zusammenarbeit der letzten 5 Jahre zu verdanken, da wurde mehr miteinander als übereinander geredet.