Anfrage zum Klimaschutzbericht 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Klimaschutzbericht 2023 in der Sitzung des Stadtrats am 19.11.2024 oder in der darauffolgenden Sitzung. Am 10.10.2024 wurde im Stadtrat der Klimaschutzbericht 2023 vorgestellt. Neustadt wird….
Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses in der Stadtratssitzung am 19.11.2024.
Ende letzten Jahres wurde im Stadtrat darüber diskutiert, wie das Parken im Klemmhof attraktiver gemacht werden könnte. Viele Parkplätze im Klemmhofparkhaus stehen leer,….
Anfrage: Sachstand Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen
Sehr geehrter Herr Adams, am 19.06.2018 hat der Stadtrat die Endfassung der Lärmaktionsplanung für Neustadt/Weinstraße beschlossen. Seitdem ist die Lärmaktionsplanung bei dem LBM (Landesamt für Mobilität) in Arbeit. Immer mal wieder wurden hier im Bauausschuss Zwischenstände gezeigt wie auch in nicht öffentlich Arbeitskreisen der Stadt.
Antrag: Anzahl Mitglieder im Beirat für ältere Menschen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, Der Beirat für Ältere Menschen besteht aktuell aus 6 Mitgliedern. Davon werden 3 Mitglieder von der Politik entsandt und 3 Mitglieder aus dem Verein Seniorenbeirat Neustadt.
Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zum Klimaschutzbericht 2023
Der heute im Stadtrat vorgestellte Klimaschutzbericht 2023 zeigt, dass Neustadt seine Klimaziele immer noch deutlich verfehlt. Insbesondere der Ausbau erneuerbarer Energien bleibt im deutschlandweiten Vergleich zurück.
Stellungnahme zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, FWG und FDP
Dass die bisherigen 5 Fraktionen im Stadtrat sich gut verstehen, ist sicher der guten Zusammenarbeit der letzten 5 Jahre zu verdanken, da wurde mehr miteinander als übereinander geredet.
Antrag – Grundsatzbeschluss für eine „wassersensible Stadtentwicklung“ in Neustadt
Kommentar: Im Stadtrat am 17.1.2023 hat Diplom-Geograph Christian Kotremba, der drei Jahre im RLP Kompetenzzentrum für Klimafolgenanpassung gearbeitet hat, aufgrund eines Grünen-Antrags vom Herbst 2022 einen beeindruckend klaren Vortrag zum […]
Änderungsantrag zur Sitzung des Stadtrats am 14.2.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die kommende Sitzung des Stadtrats der Stadt Neustadt stellen wir zur Drucksache 035/2023 den folgenden Änderungsantrag. Der Antragstext lautet wie folgt: Der Stadtrat beschließt, die […]
Neujahrsempfang der Grünen in Neustadt
Am 29.01.2022 fand der Neujahrsempfang unseres Kreisverbandes im Wespennest statt. Es war toll nach 2 Jahren Abstinenz mit unseren Mitglieder und Freunden ins neue Jahr zu starten. Ungefähr 60 Grüne […]
Antrag zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI)
Die Ampelregierung im Land stößt mit ihrem aktuell verabschiedeten Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz (KIPKI) auch bei uns wichtige Klimaschutz-Maßnahmen an. Damit die für Neustadt stimmigsten Projekte ausgewählt werden, haben wir Grüne […]
