Gelebte Demokratie: Grüner Neujahrsempfang im Saalbau Neustadt begeistert mit hochkarätigen Redner*innen und lebhaften Diskussionen

Der Neujahrsempfang von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Neustadt an der Weinstraße, eine gemeinschaftliche Veranstaltung der Grünen Kreisverbände Neustadt, Speyer, Bad Dürkheim und Rhein-Pfalz-Kreis, fand am Sonntag im Saalbau Neustadt mit […]

Anfrage zum Klimaschutzbericht 2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Klimaschutzbericht 2023 in der Sitzung des Stadtrats am 19.11.2024 oder in der darauffolgenden Sitzung. Am 10.10.2024 wurde im Stadtrat der Klimaschutzbericht 2023 vorgestellt. Neustadt wird….

Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses in der Stadtratssitzung am 19.11.2024.
Ende letzten Jahres wurde im Stadtrat darüber diskutiert, wie das Parken im Klemmhof attraktiver gemacht werden könnte. Viele Parkplätze im Klemmhofparkhaus stehen leer,….

Anfrage: Sachstand Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen

Sehr geehrter Herr Adams, am 19.06.2018 hat der Stadtrat die Endfassung der Lärmaktionsplanung für Neustadt/Weinstraße beschlossen. Seitdem ist die Lärmaktionsplanung bei dem LBM (Landesamt für Mobilität) in Arbeit. Immer mal wieder wurden hier im Bauausschuss Zwischenstände gezeigt wie auch in nicht öffentlich Arbeitskreisen der Stadt.

Antrag: Anzahl Mitglieder im Beirat für ältere Menschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, Der Beirat für Ältere Menschen besteht aktuell aus 6 Mitgliedern. Davon werden 3 Mitglieder von der Politik entsandt und 3 Mitglieder aus dem Verein Seniorenbeirat Neustadt.

Anfrage: Sachstand Mobilitätskonzept 2030+

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, am 15.11.2022 wurde im Stadtrat der „Auftrag über die Ingenieurleistungen für die Erstellung eines strategischen Mobilitätskonzeptes mit Beteiligungsformaten für die Stadt Neustadt an der Weinstraße“ an die Bietergemeinschaft …

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zum Klimaschutzbericht 2023

Der heute im Stadtrat vorgestellte Klimaschutzbericht 2023 zeigt, dass Neustadt seine Klimaziele immer noch deutlich verfehlt. Insbesondere der Ausbau erneuerbarer Energien bleibt im deutschlandweiten Vergleich zurück.

Stellungnahme zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, FWG und FDP

Dass die bisherigen 5 Fraktionen im Stadtrat sich gut verstehen, ist sicher der guten Zusammenarbeit der letzten 5 Jahre zu verdanken, da wurde mehr miteinander als übereinander geredet.

Bericht AG Treffen – August

Am 21.08.2024 haben wir uns zu einem Neuanfang der Arbeitsgemeinschaft Grün in die Stadt getroffen. Dabei haben wir über die Arbeitsweise und Organisation der AG gesprochen. Auch auf  erste Ziele […]

Position der Grünen zum Top Schmittenäcker im Stadtrat am 6.6.2024

Die Grünen werden heute mehrheitlich das Bauvorhaben in den Schmittenäckern und damit die frühzeitige Offenlagen ablehnen und bitten darum, die Begründung dem Protokoll beizufügen. Wir halten es für die falsche Weichenstellung, wenn […]