Position der Grünen zum Top Schmittenäcker im Stadtrat am 6.6.2024
Die Grünen werden heute mehrheitlich das Bauvorhaben in den Schmittenäckern und damit die frühzeitige Offenlagen ablehnen und bitten darum, die Begründung dem Protokoll beizufügen. Wir halten es für die falsche Weichenstellung, wenn in Zeiten von Klimawandel und Starkregenereignissen ausgerechnet eine in der Stadtklimaanalyse als sehr schützenswert ausgewiesene Fläche für die Kaltluftentstehung und – ich ergänze – auch […]
NIE WIEDER ist JETZT! Mahnwache gegen Rechtsextremismus in Neustadt
Es ist genug!“, sagt Pascal Bender, Vorsitzender des Stadtverbands für Kultur und Sprecher der SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat. In ganz Deutschland fanden bereits mehr als hundert Demonstrationen von Bürgerinnen und Bürgern, Parteien und Vereinen gegen rechtsextreme Machenschaften statt, bei denen Hunderttausende auf den Straßen waren. Ausgelöst wurden sie durch Äußerungen von Rechtsextremisten, darunter Unternehmer und […]
PRESSEMITTEILUNG Prüfantrag auf Wohnungsvermittlungs-Beratung im Sozialausschuss am 27.4.2023
Sehr geehrte Rheinpfalz-Redaktion, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat für den Sozialausschuss am 27.4.2023 folgenden Prüfantrag gestellt: „Wir bitten um die Prüfung einer Wohnungsvermittlungs-Beratung für ältere Menschen durch den Fachbereich Soziales, insbesondere die Gemeindeschwestern Plus, in Kooperation mit der WBG und anderen Wohnungsbauunternehmen. Gerade für ältere Menschen werden barrierearme/-freie Wohnungen – zum Teil […]
PRESSEMITTEILUNG – Grüne Stadtratsfraktion wird für die Umbenennung von fünf Straßennamen stimmen
Sehr geehrte Rheinpfalz-Redaktion, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird bei der Abstimmung im Stadtrat für die Umbenennung folgender fünf Straßen stimmen: der Karl-Helfferich-Straße, sowie der vier Straßen im Afrikaviertel (Karl-Peters-Straße, Gustav-Nachtigal-Straße, Lüderitzstraße und Von-Wissmann-Straße). Alle fünf Straßen sind während der NS-Diktatur umbenannt (1933: Karl-Helfferich-Straße) bzw. benannt (1938: vier Straßen nach Kolonialisten) worden. „Die […]
Mehr Windenergie für Deutschland (und Neustadt/W.?)
Mit dem „Windenergie-an-Land-Gesetz“ werden den Ländern Flächenziele für den Ausbau der Windenergie vorgegeben. Denn bislang sind bundesweit 0,8 Prozent der Landesfläche für Windkraftanlagen an Land ausgewiesen – allerdings sind nur 0,5 Prozent tatsächlich verfügbar. Klimaschutzziele erfordern schnellen Ausbau erneuerbarer EnergienDer massive und schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien ist wesentlich, um von fossilen Energieimporten unabhängig zu werden […]
Pressemitteilung – Linde am Jahnplatz
Wieder ist man einen weiteren Schritt im Plan „Bäume raus aus dem Dorf, zurück in den Wald“
gekommen. Wir haben mit Entsetzen die Pressemitteilung der Stadt gelesen, dass eine weitere
Linde am Jahnplatz gefällt werden muss.
Pressemitteilung: Neustadt ergänzt das Neun-Euro-Ticket und radelt „fer umme“
Während ganz Deutschland das Neun-Euro-Ticket diskutiert, flankiert die Stadt Neustadt/W. zusammen mit dem VRN den kostenlosen Einstieg in das Fahrradmietsystem VRN-Nextbike.
Vor einigen Monaten wurde im Hauptausschuss der Stadt in einer heißen Diskussion die Zukunft von VRN-Nextbike in Neustadt/W. diskutiert. Die Meinungen waren kontrovers, entschieden wird aber erst in 2024. Einig waren sich aber alle Fraktionen, dass nach Corona dringend etwas zur Förderung von VRN-Nextbike getan werden sollte.
PRESSEMITTEILUNG: GRÜNE bedauern Entscheidung der SGD und werden sich weiterhin für ein großes Wasserschutzgebiet im Interesse des Trinkwasserschutzes einsetzen
Entscheidung der SGD:
PRESSEMITTEILUNG – Wechsel in die Fraktion
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen gibt einen Personalwechsel bekannt. Das Fraktionsmitglied Fabian Forsch hat sein Mandat am 21. Januar 2022 aus beruflichen und persönlichen Gründen nach 16 Monaten niedergelegt. „Wir bedauern den Weggang unseres schul- und bildungspolitischen Sprechers sehr“, betont Rainer Grun-Marquardt, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Neustadt. Für den Gymnasiallehrer Fabian Forsch […]
PRESSEMITTEILUNG Neustadt opfert ökologische Landwirtschaft für riesige Gewerbefläche
Die Stellungnahme der Stadt Neustadt zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, die in der Stadtratssitzung am 13.7.2021 verabschiedet werden soll, stellt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vor einige Herausforderungen. „Wir möchten einerseits eine zukunftsfä-hige städtebauliche und gewerbliche Entwicklung von Neustadt ermöglichen und unterstützen, aber gleichzeitig auch die Aspekte des Klima-, Boden-, Grundwasser- und […]
