VRN Mobilitätszentrum

Aufbau einer VRN-Mobilitätszentrale in Neustadt/W. in Bahnhofsnähe
Die bevorstehende Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und damit einhergehend die
Erweiterung der Funktionen des Hbf. über einen reinen ÖPNV-Knoten hinaus, hin zu
einem Mobilitätspunkt bzw. zu einer Mobilitätsstation, legen nahe, auch eine der vom
Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) angebotenen Mobilitätszentralen in Neustadt/W.
zu etablieren.

Prüfantrag zum Thema „Baumschutzsatzung“ für den Stadtrat am 17.12.2019

Die Verwaltung wird um die fachliche Prüfung folgender Fragen gebeten:
 Inwiefern könnten die Bestandsbäume in Neustadt durch eine Baumschutzsatzung
nachhaltig geschützt werden?
 Welche Geltungsbereiche sollte eine Baumschutzsatzung sinnvollerweise umfassen?
 Welcher Baumumfang wäre als Orientierungsgröße empfehlenswert?

Konzepterstellung Baumpflanzstandorte

Antrag: Die Verwaltung vergibt die externe Erstellung eines Konzeptes für Baumpflanzungen

Gemeinsamer ICAN Antrag LINKE, SPD, B90 Die Grünen

Gemeinsamer Antrag Beschlusskataster

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 Die Grünen bittet um Behandlung von
nachfolgendem Antrag in der kommenden Stadtratssitzung am 17.12.2019.
Antrag: Der Stadtrat beschließt die Einführung eines Beschlussmanagement um die Umsetzung von
Beschlüssen besser verfolgen zu können.

Antrag Grundwasser Gewerbegebiet Lange Strahläcker

Die Planung des Gewerbegebietes Lange Strahläcker wird in Vereinbarkeit mit der
geplanten Neuausweisung des Wasserschutzgebiets Ordenswald durchgeführt. Um zu
klären, ob die Betriebsform in einer vorgesehen Wasserschutzgebietszone III B zulässig
ist, bitten wir um Berichterstattung über den Verfahrensstand der Verordnung und die
weitere Vorgehensweise durch die SGD. In jedem Fall ist zu gewährleisten, dass
keinesfalls trinkwasserschädliche Substanzen ins Grundwasser gelangen können und
die Versickerung durch geeignete Maßnahmen (Dachbegrünung, versickerungsfähiges
Pflaster) vollständig vor Ort erfolgt.

Prüfauftrag Personal Abt. Grünflächen

Planungsmittel Radwege Lachen Speyerdorf

Einstellen von Anfragen in Session

Prüfauftrag zur Öffnung der Spiel und Bolzplätze in der Innenstadt