SDG Modellkommune Neustadt
Vor dem Stadtratsbeschluss wusste wohl kaum jemand etwas über die SDGs. Damals wurde die Abkürzung gerne auch mal mit der, der Struktur und Genehmigungsdirektion Süd verwechselt. Auch heute scheint das Thema Modellkommune eher ein Thema zu sein, das halt so mitläuft. Daher möchte ich meine Redezeit nutzen, um eine kleine Einordnung zu machen. Die 17 […]
Prüfantrag zu Fahrradparken im Klemmhof
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
hiermit bitten wir um die Behandlung des „Prüfantrags zu Fahrradparken im Klemmhof“ in der Stadtratssitzung am 25.05.2021.
Wir bitten die Verwaltung, ggf. zusammen mit der WBG und dem Betreiber des Klemm-hofparkhauses, folgende Fragen (am besten in tabellarischer Form) zu beantworten:
ANTRAG: Grundsatzbeschluss zum Fortbestand und Erhalt des kommunalen Bildungsbüros in Neustadt betr. datenbasiertes Bildungsmanagement und Bildungsmonitoring sowie zur Bereitstellung von finanziellen Haushaltsmitteln
Antrag zur Kurzvorstellung des aktuellen Energiebericht
Bislang ist der „Zwischenbericht Klimabilanz 2018“ in der Stadtratssitzung im Mai 2021 vorgestellt worden. Nun fehlt noch der aktuelle Energiebericht des Gebäudemanagements, damit sich der Stadtrat ein Bild von den energetischen Verbrauchswerten und der klimaschutzrelevanten Einsparpotentialen der städtischen Gebäude machen kann. Sachstand/Ergebnis: Aufgrund einer Erkrankung wird die Kurzvorstellung auf die nächste Sitzung im September 2021 verschoben. […]
Prüfantrag „Schutz städtischer Bäume im besiedelten Bereich“
Die von Neustadt geplante Baumfördersatzung ist ein Baustein, um private Bäume im bebauten Bereich besser zu schützen. Aber es fehlen bislang noch Idee von Seiten der Verwaltung, wie die städtischen Bäume künftig besser geschützt werden können. Daher haben wir diesen Prüfantrag für den Stadtrat am 13.07.2021 eingereicht Ergebnis: Nach eingehender Diskussion wird der Prüfantrag bei […]
Grundsatzbeschluss zum Fortbestand und Erhalt des kommunalen Bildungsbüros in Neustadt
Wir Grünen im Neustadter Stadtrat möchten am 13. Juli 2021 einen Grundsatzbeschluss zum Erhalt des kommunalen Bildungsbüros herbeiführen. Damit möchten wir erreichen, dass deren gute Arbeit fortgeführt werden kann – auch nach Auslaufen der Förderprogramme am 30.9.2021. Das aufgebaute Know-How, die Vernetzung und Aktivitäten in Sachen Umwelt- und Demokratiebildung sowie die Integration von Flüchtlingen muss […]
Grüne: Keinen Blankoschein für städtebaulichen Vertrag
In der Stadtratssitzung am 22.6.2021 soll unter Top 11 der Oberbürgermeister vom Stadtrat ermächtigt werden, einen städtebaulichen Vertrag mit der HornbachFalterChrist GbR als Vorhabenträgerin des geplanten Gewerbegebietes Lange Strahläcker zu schließen. Ohne zumindest einen Entwurf des städtebaulichen Vertrags vorab gesehen zu haben, kann die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen der Verwaltungsvorlage nicht zustimmen. „Dies käme […]
Prüfantrag von B90/ Grünen zu Wassersäcken
Die erste Hitzewelle 2021 ist gerade am anlaufen. Entsprechend haben die Grünen zusammen mit der FWG einen Prüfantrag zum Einsatz von Wassersäcken für neu gepflanzte Bäume gestellt. Der Antrag soll in der Stadtratssitzung am 22. Juni 2021 behandelt werden. In Kommunen rund um Neustadt werden Wassersäcke bereits eingesetzt.
Statement zum Zwischenbericht Klimabilanz 2018 in Neustadt
Zunächst möchte ich eine Einordnung vornehmen. Unser Klimaschutzkonzept von 2017 war für Neustadt ein politischer Meilenstein. Dennoch muss man, wie die Vorlage zeigt ganz klar sagen, dass dieses Konzept deutlich von den Pariser Klimazielen abweicht. Dass ein solch wegweisendes, aber trotzdem „weiches“ Konzept nun von der Realität unterboten wird, ist ein Schlag ins Gesicht zukünftiger […]
Demokratiewoche vom 12.7. bis 16.7.2021
Fraktion und Kreisverband von B90/Grüne NW unterstützen das Demokratienetzwerk Neustadt/W.: Vorankündigung der Demokratiewoche vom 12.-16. Juli 2021 Das Demokratienetzwerk veranstaltet vom 12.-16. Juli 2021 eine Demokratiewoche. Unter dem Motto: „Demokratie braucht Deine Stimme“ wird den zahlreichen Demokratieakteuren ein Rahmen und eine Plattform geboten, um sich und ihre Angebote bekannt zu machen, sich zu vernetzen und […]
