b90/Die Grünen

Neustadt an der Weinstrasse

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Neujahrsempfang der Grünen Neustadt: Auftakt in das Wahljahr 2024

Am 28. Januar 2024 trafen sich Freunde und Mitglieder der GRÜNEN Neustadt im Veranstaltungsraum Wespe, um gemeinsam in das politische Jahr 2024 zu starten. Gekommen waren auch Gäste aus verbundenen Vereinen und Organisationen sowie den umliegenden Kreisverbänden. Auch mehrere Neumitglieder, die seit Beginn des Jahres zu den Grünen Neustadt hinzugekommen sind und sich künftig engagiert […]

Wahlversammlung für die Listenaufstellung für die Stadtratswahl 2024

Die Neustadter Grünen trafen sich am Dienstagabend im Veranstaltungsraum Wespennest in Neustadt, um die Weichen für die Kommunalwahl 2024 zu stellen. In einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratsliste gewählt. Svenja Korb, Vorsitzende des Kreisverbandes Neustadt, begrüßte die Mitglieder herzlich und nutzte die Gelegenheit, sich bei jenen für ihre jahrelange […]

Ergänzungsantrag zu Top 5 „Tiefengeothermie“ im Stadtrat am 22.6.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die Behandlung dieses Ergänzungsantrags zum Top 5 „Tiefengeothermie“, „Positionierung der Stadt Neustadt zur Tiefengeothermie“ in der Stadtratssitzung am 22.6.2023. Ergänzungsantrag: Wir bitten um die Ergänzung von zwei weiteren Punkten im Positionierungspapier zur Tiefengeothermie. Unter „Antrag“, 1. sollte nach dem letzten Satz Folgendes ergänzt […]

Antrag zur Prüfung: Stationsbasiertes CarSharing in den Ortsteilen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,   CarSharing in Neustadt/W. ist seit über 20 Jahren eine Erfolgsgeschichte. Nach Jahren einer eher moderaten Entwicklung ist in letzter Zeit das Interesse gestiegen. Der einzige Anbieter Stadtmobil hat inzwischen weit über 200 Mitglieder und betreibt 9 Stationen mit 11 Fahrzeugen Neustadt/W. Tendenz weiter zunehmend, zuletzt kam die Station „Jugendherberge“ […]

Antrag: Reduzierung Einweg-Müll in Neustadt an der Weinstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Anfrage in einer der nächsten beiden Sitzungen des Stadtrats: Wie wird die Pflicht zum Mehrwegangebot in Neustadt/W. umgesetzt? Gab es schon Anschreiben an die Neustadter Gastronomie? Wurden Beratungsangeboten für Mehrwegverpackungen von Seiten der Verwaltung unterbreitet? Gab es eine Informationskampagne? Wie hoch […]

Anfrage: Mobile Fahrrad-Abstellanlagen zur Leihe für Veranstaltungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel,   wir bitten um schriftliche und mündliche Beantwortung unserer Anfrage in der nächsten Stadtratssitzung am 22.06.2023.   Die Stadt Neustadt besitzt seit einigen Jahren mobile Fahrradabstellanlagen. Diese werden im Bauhof gelagert und sollen für städtische Veranstaltungen genutzt werden. Daneben sollen sie auch den Vereinen, Initiativen, Ortsverwaltungen, etc. zur Verfügung […]

PRESSEMITTEILUNG Prüfantrag auf Wohnungsvermittlungs-Beratung im Sozialausschuss am 27.4.2023

Sehr geehrte Rheinpfalz-Redaktion,   die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat für den Sozialausschuss am 27.4.2023 folgenden Prüfantrag gestellt: „Wir bitten um die Prüfung einer Wohnungsvermittlungs-Beratung für ältere Menschen durch den Fachbereich Soziales, insbesondere die Gemeindeschwestern Plus, in Kooperation mit der WBG und anderen Wohnungsbauunternehmen. Gerade für ältere Menschen werden barrierearme/-freie Wohnungen – zum Teil […]

PRESSEMITTEILUNG – Grüne Stadtratsfraktion wird für die Umbenennung von fünf Straßennamen stimmen

Sehr geehrte Rheinpfalz-Redaktion,   die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird bei der Abstimmung im Stadtrat für die Umbenennung folgender fünf Straßen stimmen: der Karl-Helfferich-Straße, sowie der vier Straßen im Afrikaviertel (Karl-Peters-Straße, Gustav-Nachtigal-Straße, Lüderitzstraße und Von-Wissmann-Straße). Alle fünf Straßen sind während der NS-Diktatur umbenannt (1933: Karl-Helfferich-Straße) bzw. benannt (1938: vier Straßen nach Kolonialisten) worden. „Die […]

Anfragen für den Umweltausschuss am 8.3.2023 zu Förderprogrammen für klimaangepasstes Waldmanagement, Nachpflanzung für gefällte Bäume, Sachstand Baumschutz bei Baumaßnahmen und Radweg im Stadtteil Böbig

Sehr geehrte Umweltdezernentin Waltraud Blarr, die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Anfragen im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz am 8.3.2023 (oder in einer der nächsten Umweltausschusssitzungen). Anfragen: Im Umweltausschuss am 8.2.2023 hat der Leiter des Forstamts Haardt berichtet, dass es zwei Förderprogramme für die Waldbewirtschaftung gibt. Hat […]

Antrag: Zebrastreifen an Kreisverkehren errichten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel,   der Stadtrat Neustadt wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:   Antrag: Die Verwaltung prüft die Errichtung von Zebrastreifen bei Aus- und Einfahrt von Kreisverkehren. Im Vordergrund stehen dabei die Kreisverkehre in der Speyerdorfer Straße, der Mußbach-Kreisel, der ADAC-Kreisel und die Kreisel im Weinstraßenzentrum   Begründung: An den Kreisverkehren […]