Die Grünen Neustadt Weinstrasse

Haushalt 2021: 6.000 Euro mehr für Öffentlichkeitsarbeit Solaroffensive

Im Haushaltsplan 2021 wird im Teilhaushalt der Abteilung Umwelt auf dem Produktkonto 5541/5636 „Klimaschutz/Öffentlichkeitsarbeit“
der Ansatz von 4.000 Euro um 6.000 Euro auf 10.000 Euro erhöht -für eine Werbekampagne „Solar-und Energiesparoffensive in Neustadt“

15. Dezember 2020

Antrag zu Raumluftgeräten für BBS wo Fenster nicht öffenbar – Linke, Grüne, SPD

Anhand der schriftlichen Beantwortung der Anfrage „Raumluftreiniger an Schulen“ im
Stadtrat am 8.10.2020 wurde deutlich, dass in der Berufsbildenden Schule (Robert-
Stolz-Straße 30 und 36) insgesamt acht Räume existieren, in denen maximal zwei
Fenster (von vier bzw. sechs) zum Stoßlüften verwendbar sind. Eine Reparatur der
defekten Fenster ist aufgrund fehlender Ersatzteile nicht möglich.

8. Oktober 2020

Vereinnahmung Schloss

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktionen von B`90/Die Grünen, SPD und FDP bitten um Behandlung des Antrags auf
„Unterzeichnung einer Erklärung gegen die Vereinnahmung des Hambacher Schlosses“ in der
Stadtratssitzung am 29.09.2020

29. September 2020

Geschwindigkeitsreduzierung

Zusätzliche Anschaffung von Schwellen, Berliner Kissen o.ä. Installationen zur
Reduzierung von Geschwindigkeiten auch innerorts und im Bestand

25. August 2020

Prüfauftrag Sozialbericht

Prüfantrag Sozialbericht

Die Verwaltung möge prüfen, mit welchem finanziellen und personellen Aufwand eine
Fortschreibung des Sozialberichtes von 2007 verbunden ist.

25. August 2020

Gemeinsamer Antrag: SPD, CDU, B90/Die Grünen Baustellenbegleitung

Bei allen öffentlichen Baustellen, welche Auswirkung auf die Erreichbarkeit der Innenstadt
haben und bei solchen, durch welche mehr als einen Gewerbebetrieb in der Stadt
beeinträchtigen wird, wird jeweils eine Arbeitsgruppe zur Reduktion der
Beeinträchtigungen und zur optimalen Umsetzung der Maßnahme einberufen. Die
Arbeitsgruppe wird vor Beginn der Maßnahme zur Beteiligung an der Planung der
Baumaßnahmen gebildet und begleitet die Baumaßnahmen.

25. Juni 2020

VRN Mobilitätszentrum

Aufbau einer VRN-Mobilitätszentrale in Neustadt/W. in Bahnhofsnähe
Die bevorstehende Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und damit einhergehend die
Erweiterung der Funktionen des Hbf. über einen reinen ÖPNV-Knoten hinaus, hin zu
einem Mobilitätspunkt bzw. zu einer Mobilitätsstation, legen nahe, auch eine der vom
Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) angebotenen Mobilitätszentralen in Neustadt/W.
zu etablieren.

12. Februar 2020

Prüfantrag zum Thema „Baumschutzsatzung“ für den Stadtrat am 17.12.2019

Die Verwaltung wird um die fachliche Prüfung folgender Fragen gebeten:
 Inwiefern könnten die Bestandsbäume in Neustadt durch eine Baumschutzsatzung
nachhaltig geschützt werden?
 Welche Geltungsbereiche sollte eine Baumschutzsatzung sinnvollerweise umfassen?
 Welcher Baumumfang wäre als Orientierungsgröße empfehlenswert?

17. Dezember 2019

Konzepterstellung Baumpflanzstandorte

Antrag: Die Verwaltung vergibt die externe Erstellung eines Konzeptes für Baumpflanzungen

17. Dezember 2019

Gemeinsamer ICAN Antrag LINKE, SPD, B90 Die Grünen

17. Dezember 2019

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