Neustadter Grüne zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz
Ein spannender Tag in Mainz: Politische Bildung, Austausch und eine gute Zeit zusammen Am 14. Mai 2025 machten sich unsere Mitglieder gemeinsam mit Grünen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis auf den Weg nach Mainz – mit dem Zug, natürlich klimafreundlich. Auf Einladung von Josef Winkler, dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten und jetzigen Landtagsabgeordneten, stand ein informativer und abwechslungsreicher Tag […]
Anfrage zu Windkraft und Landschaftsbild in Neustadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage in der Stadtratssitzung am 08.04.2025.Das Landschaftsbildgutachten wurde am 20.02.2025 im Bauausschuss vorgestellt.In der Karte auf Seite 24 der Power-Point-Präsentation zum Landschaftsbildgutachten sieht man, dass entlang der Autobahn ein dunkelgrüner Bereich eingezeichnet ist, der Wertpunkte unter 30 aufweist. Das bedeutet gemäß des […]
Pressemitteilung 28.03.2025 – Grüne Stadtrats-Fraktion zum Bericht der KIPKI-Bürgerförderung 2024: Neustadter*innen wollen beim Klimaschutz aktiv sein!
Die KIPKI-Bürgerförderung in Neustadt hat sich im Jahr 2024 als großer Erfolg erwiesen. Mit über 300 bewilligten Anträgen und einer Genehmigungsquote von rund 75 Prozent konnten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in Neustadt gezielt in Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen investieren. Das Spektrum der geförderten Maßnahmen reichte von sog. Balkonkraftwerken über Dämmmaßnahmen bis hin zu Lastenrädern. Das zeigt […]
Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verpackungssteuer-Diskussion im Stadtrat am 25.2.2025
Die Vorteile einer kommunalen Verpackungsabgabe liegen auf der Hand. Sie kann helfen, Vermüllung im öffentlichen Raum zu reduzieren und die Mehrwegquote anzuschieben. Tübingen hat es vorgemacht. Ludwigshafen, Konstanz und viele weitere Kommunen folgen. Und Neustadt? Fehlanzeige! Der Deutsche Städtetag hat am 22.1.2025 eine Verpackungsabgabe empfohlen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy: „Eine kommunale Verpackungssteuer kann einen Anreiz […]
Stabiles grünes Ergebnis in Neustadt über Durchschnitt: Starkes Mandat für Gerechtigkeit, Klima- und Umweltschutz
Unser stabiles grünes Wahlergebnis in Neustadt zeigt: Viele Neustadter*innen wünschen sich weiterhin eine starke grüne Stimme in Berlin. Wir liegen im Ergebnis über dem Grünen Bundes- und Landesdurchschnitt. Insbesondere auch bei den Erststimmen für unsere Direktkandidatin Misbah Khan. Gleichzeitig verändern sich die Mehrheitsverhältnisse auf Bundesebene, und es stellt sich die Frage, welche Rolle der Klima- […]
Anfrage zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in der Sitzung des Stadtrats am 21.01.2025 oder in der darauffolgenden Sitzung. Angebotspolitische Voraussetzung einer erfolgreichen Verkehrswende ist – neben guten Fuß- und Radwegen sowie zuverlässigem ÖPNV – der Ausbau einer breit verfügbaren Ladesäuleninfrastruktur für E-Fahrzeuge. Ohne […]
Antrag Friedhofssatzung – das Mitbringen von Hunden auf Friedhöfen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Marc Weigel, laut derzeit geltender Friedhofssatzung ist das Mitbringen von Hunden auf Friedhöfen generell verboten ($6, Abs 2i). Wir beantragen, dieses Verbot für alle Hunde aufzuheben und die Friedhofssatzung entsprechend zu ändern. Wir bitten um Behandlung unseres Antrags in der kommenden Sitzung des Stadtrats am 21.01.2025. Begründung: Gerade weil nach dem […]
Gelebte Demokratie: Grüner Neujahrsempfang im Saalbau Neustadt begeistert mit hochkarätigen Redner*innen und lebhaften Diskussionen
Der Neujahrsempfang von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Neustadt an der Weinstraße, eine gemeinschaftliche Veranstaltung der Grünen Kreisverbände Neustadt, Speyer, Bad Dürkheim und Rhein-Pfalz-Kreis, fand am Sonntag im Saalbau Neustadt mit überwältigendem Interesse statt. Die öffentliche Veranstaltung bot eine Plattform zur Diskussion über Herausforderungen, die unsere Gesellschaft gegenwärtig und in Zukunft beschäftigen werden. Im Mittelpunkt stand […]
Anfrage zum Klimaschutzbericht 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Fragen zum Klimaschutzbericht 2023 in der Sitzung des Stadtrats am 19.11.2024 oder in der darauffolgenden Sitzung. Am 10.10.2024 wurde im Stadtrat der Klimaschutzbericht 2023 vorgestellt. Neustadt wird….
Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung der Anfrage zur besseren Auslastung des Klemmhofparkhauses in der Stadtratssitzung am 19.11.2024.
Ende letzten Jahres wurde im Stadtrat darüber diskutiert, wie das Parken im Klemmhof attraktiver gemacht werden könnte. Viele Parkplätze im Klemmhofparkhaus stehen leer,….
