Anfrage zu Kultur-Soforthilfeprogramm
18.04.2020 Von: Fabian Kunz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Kulturdezernent, nachstehende Anfrage bitten wir ggf. schriftlich zeitnah, bis spätestens in der Hauptausschuss-Sitzung am 28.4.20 zu beantworten. Viele Kulturschaffende und Künstler*innen sind durch die Corona-Krise in Bedrängnis geraten. Einige Städte wie Speyer www.speyer.de/sv_speyer/de/Kultur/Speyer.Kultur.Support./ haben mit der Schaffung eines Soforthilfeprogrammes für Solo-Selbstständige schnelle Hilfe organisiert. […]
Einstufung Gremienvorlagen klimarelevant
Der Stadtrat möge die vom Deutschen Institut für Urbanistik (difu) in Abstimmung mit
dem Deutschen Städtetag (DST) erarbeitete „Orientierungshilfe für die Prüfung klima-
relevanter Beschlussvorlagen in Kommunen“ für Neustadt an der Weinstraße beschlie-
ßen. Ziel dieser Orientierungshilfe ist es, die Auswirkungen von beantragten Maßnah-
men auf das Klima mit einem einfachen und transparenten Schema einstufen zu können.
Dadurch sollen die Stadträt*innen und Ausschussmitglieder eine gut nachvollziehbare
Grundlage für Ihre Entscheidungen erhalten.
