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Die GRÜNEN Neustadt an der Weinstraße

Neustadt

Gemeinsame Pressemitteilung des Vorstands von Bündnis 90/Die Grünen Neustadt und der Grünen Fraktion im Stadtrat Neustadt zum Ergebnis der OB-Wahl

Die Grünen Neustadt gratulieren Marc Weigel zur Wiederwahl, betonen mit Blick auf das Interesse an der Wahl die Bedeutung von mehr Bürgerbeteiligung und machen deutlich, dass zentrale Herausforderungen wie Klimaschutz, Klimaanpassung und sozial gerechte Stadtentwicklung jetzt entschlossen angegangen werden müssen. Das respektable Ergebnis von Steffi Karbach werten die Grünen zugleich als ermutigendes Signal für neuen kommunalpolitischen Impulsen in Neustadt.

„Wir wünschen Marc Weigel eine glückliche Hand bei mutigen Entscheidungen für die Zukunft unserer Stadt“, erklärt Erika Kuhlmann, Co-Sprecherin der Grünen Neustadt. „Gleichzeitig danken wir auch der Mitbewerberin Steffi Karbach für ihren Einsatz im demokratischen Wettbewerb.“

Obwohl das Interesse an der OB-Wahl insgesamt begrenzt war, zeigt das respektable Ergebnis der Herausforderin, dass es in der Stadt ein wachsendes Interesse an neuen kommunalpolitischen Diskussionen und an der aktiven Mitgestaltung wichtiger Zukunftsfragen gibt. Die Grünen Neustadt sehen darin eine wichtige Grundlage, um die kommunale Demokratie weiter zu stärken.

„Wir wollen daran anknüpfen und durch mehr Beteiligung noch mehr Menschen für kommunalpolitisches Engagement gewinnen“, so Joachim Burschäpers, Co-Sprecher der Grünen Neustadt. „Demokratie lebt vom Mitmachen und Selbstwirksamkeit. Deshalb setzen wir uns für mehr Transparenz und echte Beteiligungsmöglichkeiten ein, damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger aktiv Verantwortung für ihre Stadt übernehmen können. Das geht weit über Stadtrat und Verwaltung hinaus.“

Rainer Grun-Marquardt, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, ergänzt: „Entscheidungen für unsere Stadt dürfen nicht nur als Verwaltungsakte verstanden werden. Wir erwarten von Marc Weigel, dass er gemeinsam mit dem Stadtrat und den Bürgerinnen und Bürgern die Stadt mit Weitblick gestaltet.“

Für die Grünen stehen dabei zentrale Zukunftsaufgaben im Mittelpunkt: die Energie- und Wärmewende, eine sozial- und klimagerechte Wirtschafts- und Stadtentwicklung mit dem Leuchtturmprojekt Hertie-Gelände, mit der konsequenten Umsetzung des Mobilitätskonzepts und dem Ausbau von Bildungsangeboten.

„Wir werden darauf drängen, dass Neustadt seine selbstgesteckten Klimaziele vollumfänglich einhält und damit der Verantwortung vor Ort gerecht wird, die Klimakrise zu begrenzen“, stellt Rainer Grun-Marquardt klar. „Denn Neustadt liegt in einer Region, die schon jetzt von den Folgen des Klimawandels betroffen ist. Klimaschutz und Klimaanpassung sind daher keine abstrakten Ziele, sondern unmittelbare Zukunftsaufgaben. Hier vor Ort können wir direkt mit der Umsetzung beginnen.“

Dazu werden auch in erheblichem Maß Klimaanpassungsmaßnahmen erforderlich sein. Ziel bleibe, die Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere für Kinder, Jugendliche und Familien, auch unter den Herausforderungen der kommenden Jahre weiter zu verbessern.

Das respektable Ergebnis von Steffi Karbach werten die Grünen Neustadt als ermutigendes Signal für die politische Debatte in der Stadt. „Das die Erwartungen übertreffende Abschneiden von Steffi Karbach zeigt, dass es in der Bevölkerung den Mut gibt, Kommunalpolitik anders zu denken und die großen Fragen der Veränderung offensiv anzugehen“, so Joachim Burschäpers. „Darin sehen wir eine wichtige Ermutigung, den Kurs hin zu mehr Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit und innovativen Lösungsansätzen entschlossen weiterzuverfolgen.“

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