Von: rg-m / Barbara Hornbach, Elke Kimmle

Anfrage und Berichterstattung zum Hauptausschuss am 28.04.2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,

bezüglich der anstehenden Schulöffnungen und der damit verbundenen Aufgaben bittet die Fraktion von B`90/Die Grünen um Berichterstattung und schriftliche Beantwortung der folgenden Anfrage in der Hauptausschusssitzung am 28. April 2020:

1) Wie genau sollen die Schulöffnungen in Neustadt erfolgen? Welches Raum- Nutzungskonzept wurde für welche Schule erarbeitet?

2) Wie wird die Reinigung der Klassenräume, Flure, Toiletten… wie auch des Mobiliars sichergestellt? Wie sehen die Hygienepläne der jeweiligen Schulen aus?

3) Gibt es für jede Schule genügend Flüssigseife und Desinfektionsmittel mit geeigneten Spendern sowie desinfizierende Reinigungsmittel? Welche Maßnahmen werden ergriffen, wenn die Bestände drohen leerzulaufen?

4) Für den Schulstart wird den Schulen vom Land RLP einmalig ein Kontingent an medizinischem Mund-Nasenschutz (Einmalartikel) für die Schüler*innen zur Verfügung stellt, die in der Anfangsphase noch ohne Masken in die Schule kommen. Der Schulträger soll die Verteilung nach schulischem Bedarf eigenverantwortlich organisieren. Welches Konzept gibt es für die jeweiligen Schulen mit welcher Mengenzahl? Welche Maßnahmen können ergriffen werden, wenn die Bestände nicht ausreichen?

5) Sind Eltern und Schüler*innen darüber informiert, dass vom Land und den Schulen das Tragen eines Mund-Nasenschutzes erwartet wird? Wie und wann wurde dies kommuniziert?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Barbara Hornbach        gez. Elke Kimmle