Fraktion Archive - Seite 7 von 14 - Die Grünen Neustadt Weinstrasse

Antrag – Überdachung der Bike&Ride Doppelstockanlage am Hauptbahnhof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
für die kommende Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße stellen wir den folgenden Antrag: Im Haushalt 2022 werden Mittel zur Anschaffung und zum Unterhalt eines Lastenfahrrads für GemeindemitarbeiterInnen vorgesehen.

9. Dezember 2021

Pressemitteilung: Grüne irritiert über ignorante Bauplanung: Baumfällungen für Kita-Erweiterung hätten vermieden werden können

6. Dezember 2021

Antrag auf Bericht der Verwaltung zur aktuellen Klimaschutzstrategie für Neustadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD bitten um die Behandlung des folgenden Antrags in der Stadtratssitzung am 10.11.2021. Die Verwaltung wird gebeten, zusammen mit ihren Töchtern Stadtwerken, WBG,

5. November 2021

Antwort der Verwaltung auf die Grüne Anfrage „Kostenloses Parken im Klemmhof“

Für welchen Zeitraum ist die Regelung geplant? Mit unserem Pächter – PSH – haben wir für die Zeit vom 01.11.20 – 28.02.22 eine Vereinbarung zur Änderung des laufenden Pachtvertrages zur Tiefgarage Klemmhof getroffen. Gegenstand der

21. Oktober 2021

Grüne Anfrage zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung

Liebe Redaktion Neustadt, am Dienstag im Stadtrat hatte die grüne Fraktion obige Anfrage gestellt, sie haben das ja mitbekommen. Es geht um Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung. Am 26.11.2019 hat der Stadtrat die Verwaltung mit einer Prüfung beauftragt (424/2019).

21. Oktober 2021

Antrag Rahmenvertrag für Straßenmarkierungsarbeiten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, anbei einen Antrag der Grünen Stadtratsfraktion. Wir möchten initiieren, dass Straßenmarkierungsarbeiten nicht mehr einzeln ausgeschrieben werden müssen, sondern dass der Tiefbau aus einem geeigneten Rahmenvertrag jeweils die benötigten Mengen einfach

21. Oktober 2021

SDG Modellkommune Neustadt

Vor dem Stadtratsbeschluss wusste wohl kaum jemand etwas über die SDGs. Damals wurde die Abkürzung gerne auch mal mit der, der Struktur und Genehmigungsdirektion Süd verwechselt. Auch heute scheint das Thema Modellkommune eher ein Thema

5. Oktober 2021

Prüfantrag zu Fahrradparken im Klemmhof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
hiermit bitten wir um die Behandlung des „Prüfantrags zu Fahrradparken im Klemmhof“ in der Stadtratssitzung am 25.05.2021.
Wir bitten die Verwaltung, ggf. zusammen mit der WBG und dem Betreiber des Klemm-hofparkhauses, folgende Fragen (am besten in tabellarischer Form) zu beantworten:

3. September 2021

Anfrage zu Starkregenereignissen, Hochwasser und Erdrutschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um schriftliche und mündliche Beantwortung folgender Anfrage im Stadtrat am 02.09.2021.
Die Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die unglaubliche Zerstörungskraft von Sturzfluten und Hochwasser gezeigt. Wir beziehen uns auf einen Artikel in der Presse am 24.07.2021. Darin hat sich die Stadt zu Hochwasserszenarien geäußert: „Eine Katastrophe wie an der Ahr ist unwahrscheinlich“.

3. September 2021

ANTRAG: Grundsatzbeschluss zum Fortbestand und Erhalt des kommunalen Bildungsbüros in Neustadt betr. datenbasiertes Bildungsmanagement und Bildungsmonitoring sowie zur Bereitstellung von finanziellen Haushaltsmitteln

3. September 2021

Stadtpolitik

Kreisverband

Stadtpolitik

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