Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof – B&R-Anlage mit 300 Stellplätzen in Realisierung
[PM 06.2021] In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr am 10.06 wird über den Stand der Bike&Ride-Anlagen informiert. Die Grüne Fraktion im Stadtrat möchte sich vorab bei der Verkehrsplanung für ihre Hartnäckigkeit bei den Verhandlungen mit der Bahn bedanken. Das von vielen Bürger*innen gewünschte neue Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof wurde der Verwaltung in […]
Gutes Essen für unsere Schülerinnen und Schüler
In der Stadtratssitzung am 25.05.2021 wurde die Mittagsverpflegung für die Ganztagsschulen der Stadt für die nächsten beiden Jahre neu vergeben. Die Bewertung der Ausschreibung wurde diesmal nach einem Matrix-Verfahren vorgenommen. Dabei hat der Preis nur zu 70% eine Rolle gespielt, die restlichen 30% bestimmten andere Faktoren. Diese waren: der Anteil an Bio-Lebensmittel, die Qualität des […]
PV-Pflicht auf gewerblichen Dächern im Vorgriff
In dem Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr am 20.05.2021 wurden die Bebauungspläne „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ und „Kandelwiesen“ in Speyerdorf behandelt. Bei beiden B-Plänen hat die Fraktion B90/Grüne in der Sitzung gefordert, eine PV-Pflicht für die gewerblichen Teile festzuschreiben. Bau- und Planungsdezernent Herr Adams hielt die Forderung für legitim und hat Prüfung und Umsetzung […]
Den Bremsklötzen für eine Solaroffensive auf der Spur
Anfrage zur Genehmigung von PV-Anlagen in Denkmalzonen die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um mündliche Behandlung der folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Stadtrats. Anfrage: Bitte erläutern sie uns die Kriterien zur Genehmigung einer Photovoltaikanlage im Stadtgebiet innerhalb von besonderen Geltungsbereichen: das Objekt liegt im Geltungsbereich einer Ortsbildsatzung das Objekt liegt innerhalb einer […]
Fahrradparken im Klemmhof
Prüfantrag zum Fahrradparken im Klemmhof für den Stadtrat am 25.05.2021 Anwohner*innen der Innenstadt sollten die Möglichkeit erhalten, gegen eine monatliche Miete, ihre teuren Fahrräder oder E-Bikes/Pedelecs in der Innenstadt sicher und vor Witterung geschützt abstellen zu können. Viele, die in historischen Gebäuden der Innenstadt wohnen, haben in der Regel keine großen (Fahrrad)-Keller bzw. enge, steile […]
Demokratiewoche vom 12.7. bis 16.7.2021
Fraktion und Kreisverband von B90/Grüne NW unterstützen das Demokratienetzwerk Neustadt/W.: Vorankündigung der Demokratiewoche vom 12.-16. Juli 2021 Das Demokratienetzwerk veranstaltet vom 12.-16. Juli 2021 eine Demokratiewoche. Unter dem Motto: “Demokratie braucht Deine Stimme” wird den zahlreichen Demokratieakteuren ein Rahmen und eine Plattform geboten, um sich und ihre Angebote bekannt zu machen, sich zu vernetzen und […]
Autokennzeichen in Neustadt – was wollen wir an potentiell rechtsextremen Symbolen erlauben?
Meine erste Anfrage im Stadtrat wurde direkt emotional diskutiert. Das hat mich nicht gewundert, es ging nämlich um unsere Autos. Oder besser gesagt um unsere KFZ-Kennzeichen. Aber fangen wir von vorne an. Ich habe als Teenager in der Evangelischen Jugend gelernt, dass Rechtsextreme sich gerne hinter Symbolen und Chiffren verstecken. Die meisten Menschen können die […]
Wasserschutzgebiet Benzenloch: Trinkwasserversorgung von Haßloch
Neben dem Wasserschutzgebiet (WSG) Ordenswald, das die komplette Trinkwasserversorgung für Neustadt gewährleistet, soll auch das Wasserschutzgebiet Benzenloch neu ausgewiesen werden. Die Brunnen im WSG Benzenloch befinden sich auf Neustadter Gemarkung und versorgen ganz Haßloch mit Trinkwasser. Laut aktuellen hydrogeologischen Untersuchungen soll das bislang 2 km2 große Wasserschutzgebiet auf 23 km2 ausgeweitet werden. Damit wäre die […]
Stadtrat am 15.12.2020
Die Fraktion von B90/Die Grünen hatte in der Stadtratssitzung am 15.12.2020 sechs Anträge zum Stellen- und Haushaltsplan 2021 eingebracht sowie einen gemeinsamen mit der SPD. Mit unseren Anträgen konnten wir Impulse setzen und auch Konkretes erreichen (https://buergerinfo.neustadt.eu/si0057.asp?__ksinr=3818): Die Einrichtung einer Statistik-Stelle für den Bereich Soziales. Mit einem mehrheitlichen Beschluss konnten wir erreichen, dass die erste […]
Doppelspitze im Fraktionsvorsitz
Im Rahmen der Fraktionssitzung am 14.09.2020 wurde der Fraktionsvorsitz der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neu gewählt.
