Anfrage – Einrichtung Seniorenbüro

TOP 35.14 435/2020 Seniorenbüro für Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD vom 08.12.2020 Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass hierzu Gespräche mit dem Seniorenbeirat geführt werden müssen.

Antrag – Lastenfahrrad für Lachen-Speyerdorf

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
für die kommende Sitzung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße stellen wir den folgenden Antrag: Im Haushalt 2022 werden Mittel zur Anschaffung und zum Unterhalt eines Lastenfahrrads für GemeindemitarbeiterInnen vorgesehen.

Antrag auf Entfristung der beiden Klimaschutzmanagement-Stellen

Sachstand/Ergebnis: Der Antrag wurde zurückgezogen, nachdem Oberbürgermeister Marc Weigel versicherte, dass die Verwaltung beide Klimamanagement-Stellen in Zukunft entfristen möchte. Derzeit seien die Bundesförderungen mit der Befristung dieser Stellen gekoppelt.

Pressemitteilung: Grüne irritiert über ignorante Bauplanung: Baumfällungen für Kita-Erweiterung hätten vermieden werden können

Antwort der Verwaltung auf die Grüne Anfrage „Kostenloses Parken im Klemmhof“

Für welchen Zeitraum ist die Regelung geplant? Mit unserem Pächter – PSH – haben wir für die Zeit vom 01.11.20 – 28.02.22 eine Vereinbarung zur Änderung des laufenden Pachtvertrages zur Tiefgarage Klemmhof getroffen. Gegenstand der Änderung ist das kostenfreie Parken an Freitagen und Samstagen inkl. der 4 Adventsonntage in 2021. Welche Kosten sind bisher dafür […]

Grüne Anfrage zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung

Liebe Redaktion Neustadt, am Dienstag im Stadtrat hatte die grüne Fraktion obige Anfrage gestellt, sie haben das ja mitbekommen. Es geht um Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung. Am 26.11.2019 hat der Stadtrat die Verwaltung mit einer Prüfung beauftragt (424/2019). Zuletzt gab es eine Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder im Landtag RLP zum Thema. Aus Zeitgründen konnte unsere Grüne […]

Prüfantrag zu Fahrradparken im Klemmhof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
hiermit bitten wir um die Behandlung des „Prüfantrags zu Fahrradparken im Klemmhof“ in der Stadtratssitzung am 25.05.2021.
Wir bitten die Verwaltung, ggf. zusammen mit der WBG und dem Betreiber des Klemm-hofparkhauses, folgende Fragen (am besten in tabellarischer Form) zu beantworten:

Anfrage zu Starkregenereignissen, Hochwasser und Erdrutschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um schriftliche und mündliche Beantwortung folgender Anfrage im Stadtrat am 02.09.2021.
Die Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die unglaubliche Zerstörungskraft von Sturzfluten und Hochwasser gezeigt. Wir beziehen uns auf einen Artikel in der Presse am 24.07.2021. Darin hat sich die Stadt zu Hochwasserszenarien geäußert: „Eine Katastrophe wie an der Ahr ist unwahrscheinlich“.

PRESSEMITTEILUNG Neustadt opfert ökologische Landwirtschaft für riesige Gewerbefläche

Die Stellungnahme der Stadt Neustadt zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, die in der Stadtratssitzung am 13.7.2021 verabschiedet werden soll, stellt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vor einige Herausforderungen. „Wir möchten einerseits eine zukunftsfä-hige städtebauliche und gewerbliche Entwicklung von Neustadt ermöglichen und unterstützen, aber gleichzeitig auch die Aspekte des Klima-, Boden-, Grundwasser- und […]

Antrag zur Kurzvorstellung des aktuellen Energiebericht

Bislang ist der „Zwischenbericht Klimabilanz 2018“ in der Stadtratssitzung im Mai 2021 vorgestellt worden. Nun fehlt noch der aktuelle Energiebericht des Gebäudemanagements, damit sich der Stadtrat ein Bild von den energetischen Verbrauchswerten und der klimaschutzrelevanten Einsparpotentialen der städtischen Gebäude machen kann. Sachstand/Ergebnis: Aufgrund einer Erkrankung  wird die Kurzvorstellung auf die nächste Sitzung im September 2021 verschoben. […]