7. Oktober 2022
Die GRÜNEN Neustadt an der Weinstraße
Neustadt
Drei Geinsheimerinnen waren heute im Umweltausschuss und haben sehr fundiert ihre Bedenken gegenüber der geplanten Bebauung der 1,5 Hektar Freifläche „Schmittenäcker“ vorgetragen. Zudem wurden von Ausschussmitgliedern weitere Argumente vorgetragen, die gegen die Bebauung sprechen. Zum
Liebe Lokalredaktion, hier eine formlose Anfrage der Grünen Stadtratsfraktion für den Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr. Wir haben die Zusage, dass das Thema am 6.10. behandelt wird. „Hallo Herr Adams, Frau Locher, Herr Boltenhagen,
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel, wir bitten um Aufnahme des folgenden Prüfauftrags in die Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 13.10.2022. Antrag: Die Stadtverwaltung prüft in Rücksprache mit der Landesgartenbaugesellschaft, ob es möglich ist, im Rahmen
Anfrage:
1. Die WBG-Gebäude an der neuen Jahnplatz-Straße sind fertig und bezogen, die Außenanlagen und Parkplätze demnächst. Wie geht es weiter?
2. Finden jetzt Straßenbauarbeiten statt?
3. Im B-Plan ist als Ersatz für die alten Linden eine Neuanpflanzung von Bäumen in hoher Zahl vorgesehen. Wann ist damit zu rechnen?
Wie ist der Stand bei der B&R-Anlage für die Radabstellplätze östlich des Hbf?
Belegt der Busverkehr (trotz Kündigung) die Fläche weiterhin?
Gibt es inzwischen eine Lösung für eine Überdachung der Anlage?
Während ganz Deutschland das Neun-Euro-Ticket diskutiert, flankiert die Stadt Neustadt/W. zusammen mit dem VRN den kostenlosen Einstieg in das Fahrradmietsystem VRN-Nextbike.
Vor einigen Monaten wurde im Hauptausschuss der Stadt in einer heißen Diskussion die Zukunft von VRN-Nextbike in Neustadt/W. diskutiert. Die Meinungen waren kontrovers, entschieden wird aber erst in 2024. Einig waren sich aber alle Fraktionen, dass nach Corona dringend etwas zur Förderung von VRN-Nextbike getan werden sollte.
Sehr geehrter Oberbürgermeister Marc Weigel,
sehr geehrter Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, Stefan Ulrich,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um die mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Anfrage im Stadtrat am 18.05.2022 durch die Stadtwerke Neustadt. Gegebenenfalls in Abstimmung mit bzw. durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) und dem Forstamt Haardt
„Bei diesem Antrag geht es uns um alle künftigen neuen Bebauungspläne – sowohl für Wohn- wie auch für Gewerbebebauung. Wir wollen mit diesem Antrag eine Verbindlichkeit für den Ausschluss von so genannten Schottergärten in allen neuen Bebauungsplänen erreichen.
