Position der Grünen zum Top Schmittenäcker im Stadtrat am 6.6.2024
Die Grünen werden heute mehrheitlich das Bauvorhaben in den Schmittenäckern und damit die frühzeitige Offenlagen ablehnen und bitten darum, die Begründung dem Protokoll beizufügen. Wir halten es für die falsche Weichenstellung, wenn in Zeiten von Klimawandel und Starkregenereignissen ausgerechnet eine in der Stadtklimaanalyse als sehr schützenswert ausgewiesene Fläche für die Kaltluftentstehung und – ich ergänze – auch […]
Bericht aus dem Umweltausschuß: Baugebiet Schmittenäcker
Drei Geinsheimerinnen waren heute im Umweltausschuss und haben sehr fundiert ihre Bedenken gegenüber der geplanten Bebauung der 1,5 Hektar Freifläche “Schmittenäcker” vorgetragen. Zudem wurden von Ausschussmitgliedern weitere Argumente vorgetragen, die gegen die Bebauung sprechen. Zum einen weist die Wohnraumbedarfsanalyse für Geinsheim keinen Bedarf für Neubauten aus (“unterdurchschnittliches Interesse an Eigenheimen, Eigentumswohnungen und Mietwohnungen”) zudem gibt […]
Antrag auf Ausschluss von „Schottergärten“
„Bei diesem Antrag geht es uns um alle künftigen neuen Bebauungspläne – sowohl für Wohn- wie auch für Gewerbebebauung. Wir wollen mit diesem Antrag eine Verbindlichkeit für den Ausschluss von so genannten Schottergärten in allen neuen Bebauungsplänen erreichen.
Nachbericht zum Top „Wasserschutzgebiet Ordenswald: Information des Stadtrates über den Faktencheck des BUND“ im Stadtrat am 15.2.2022
„Es war eine verpasste Chance, um sich richtig mit den neuen Kritikpunkten des BUND zur geplanten Ausweisung eines im Vergleich zum Grundwassereinzugsgebietes halbierten Wasserschutzgebiets Ordenswald auseinanderzusetzen“, ist sich Elke Kimmle, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Neustadt, sicher. Mit der Vorfestlegung auf 30 Minuten für dieses komplexe Themenfeld – ohne die Möglichkeit eines fachlichen Austausches zwischen dem […]
Anfrage zum Sachstand „Gemeinschaftsunterkünfte Böhl- und Europastraße“ für die Stadtratssitzung am 22.06.2021
Mit einer gemeinsamen Anfrage zum Sachstand “Gemeinschaftsunterkünften Böhl- und Europastraße” in der Stadtratssitzung am 22. Juni 2021 wollen die Fraktionen von Grünen und SPD die Unterbringungskapazität in Neustadt herausfinden. Im September letzten Jahres hatten Stadtrat und Stadtvorstand eine Resolution veröffentlicht, um die Bereitschaft zu dokumentieren, weitere Schutzsuchende aufnehmen zu wollen. Allerdings sind der Resolution keine […]
Gutes Essen für unsere Schülerinnen und Schüler
In der Stadtratssitzung am 25.05.2021 wurde die Mittagsverpflegung für die Ganztagsschulen der Stadt für die nächsten beiden Jahre neu vergeben. Die Bewertung der Ausschreibung wurde diesmal nach einem Matrix-Verfahren vorgenommen. Dabei hat der Preis nur zu 70% eine Rolle gespielt, die restlichen 30% bestimmten andere Faktoren. Diese waren: der Anteil an Bio-Lebensmittel, die Qualität des […]
PV-Pflicht auf gewerblichen Dächern im Vorgriff
In dem Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr am 20.05.2021 wurden die Bebauungspläne „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ und „Kandelwiesen“ in Speyerdorf behandelt. Bei beiden B-Plänen hat die Fraktion B90/Grüne in der Sitzung gefordert, eine PV-Pflicht für die gewerblichen Teile festzuschreiben. Bau- und Planungsdezernent Herr Adams hielt die Forderung für legitim und hat Prüfung und Umsetzung […]
Den Bremsklötzen für eine Solaroffensive auf der Spur
Anfrage zur Genehmigung von PV-Anlagen in Denkmalzonen die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um mündliche Behandlung der folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Stadtrats. Anfrage: Bitte erläutern sie uns die Kriterien zur Genehmigung einer Photovoltaikanlage im Stadtgebiet innerhalb von besonderen Geltungsbereichen: das Objekt liegt im Geltungsbereich einer Ortsbildsatzung das Objekt liegt innerhalb einer […]
Fahrradparken im Klemmhof
Prüfantrag zum Fahrradparken im Klemmhof für den Stadtrat am 25.05.2021 Anwohner*innen der Innenstadt sollten die Möglichkeit erhalten, gegen eine monatliche Miete, ihre teuren Fahrräder oder E-Bikes/Pedelecs in der Innenstadt sicher und vor Witterung geschützt abstellen zu können. Viele, die in historischen Gebäuden der Innenstadt wohnen, haben in der Regel keine großen (Fahrrad)-Keller bzw. enge, steile […]
Demokratiewoche vom 12.7. bis 16.7.2021
Fraktion und Kreisverband von B90/Grüne NW unterstützen das Demokratienetzwerk Neustadt/W.: Vorankündigung der Demokratiewoche vom 12.-16. Juli 2021 Das Demokratienetzwerk veranstaltet vom 12.-16. Juli 2021 eine Demokratiewoche. Unter dem Motto: “Demokratie braucht Deine Stimme” wird den zahlreichen Demokratieakteuren ein Rahmen und eine Plattform geboten, um sich und ihre Angebote bekannt zu machen, sich zu vernetzen und […]
