Anfrage und Prüfantrag zum Forstbericht im Umweltausschuss am 9.2.2022
Wir Grüne wollen nicht einfach nur die schnöden wirtschaftlichen Zahlen des Forstwirtschaftsjahres 2022 wissen, sondern die Anwesenheit der drei Neustadter Revierförster im Umweltausschuss am 9.2.2022 nutzen,
Anfrage – Einrichtung Seniorenbüro
TOP 35.14 435/2020 Seniorenbüro für Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD vom 08.12.2020 Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass hierzu Gespräche mit dem Seniorenbeirat geführt werden müssen.
Antwort der Verwaltung auf die Grüne Anfrage “Kostenloses Parken im Klemmhof“
Für welchen Zeitraum ist die Regelung geplant? Mit unserem Pächter – PSH – haben wir für die Zeit vom 01.11.20 – 28.02.22 eine Vereinbarung zur Änderung des laufenden Pachtvertrages zur Tiefgarage Klemmhof getroffen. Gegenstand der Änderung ist das kostenfreie Parken an Freitagen und Samstagen inkl. der 4 Adventsonntage in 2021. Welche Kosten sind bisher dafür […]
Grüne Anfrage zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung
Liebe Redaktion Neustadt, am Dienstag im Stadtrat hatte die grüne Fraktion obige Anfrage gestellt, sie haben das ja mitbekommen. Es geht um Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung. Am 26.11.2019 hat der Stadtrat die Verwaltung mit einer Prüfung beauftragt (424/2019). Zuletzt gab es eine Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder im Landtag RLP zum Thema. Aus Zeitgründen konnte unsere Grüne […]
Anfrage zu Starkregenereignissen, Hochwasser und Erdrutschen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um schriftliche und mündliche Beantwortung folgender Anfrage im Stadtrat am 02.09.2021.
Die Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die unglaubliche Zerstörungskraft von Sturzfluten und Hochwasser gezeigt. Wir beziehen uns auf einen Artikel in der Presse am 24.07.2021. Darin hat sich die Stadt zu Hochwasserszenarien geäußert: „Eine Katastrophe wie an der Ahr ist unwahrscheinlich“.
Anfrage zum Sachstand „Gemeinschaftsunterkünfte Böhl- und Europastraße“ für die Stadtratssitzung am 22.06.2021
Mit einer gemeinsamen Anfrage zum Sachstand “Gemeinschaftsunterkünften Böhl- und Europastraße” in der Stadtratssitzung am 22. Juni 2021 wollen die Fraktionen von Grünen und SPD die Unterbringungskapazität in Neustadt herausfinden. Im September letzten Jahres hatten Stadtrat und Stadtvorstand eine Resolution veröffentlicht, um die Bereitschaft zu dokumentieren, weitere Schutzsuchende aufnehmen zu wollen. Allerdings sind der Resolution keine […]
Den Bremsklötzen für eine Solaroffensive auf der Spur
Anfrage zur Genehmigung von PV-Anlagen in Denkmalzonen die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet um mündliche Behandlung der folgenden Anfrage in der nächsten Sitzung des Stadtrats. Anfrage: Bitte erläutern sie uns die Kriterien zur Genehmigung einer Photovoltaikanlage im Stadtgebiet innerhalb von besonderen Geltungsbereichen: das Objekt liegt im Geltungsbereich einer Ortsbildsatzung das Objekt liegt innerhalb einer […]
Fahrradparken im Klemmhof
Prüfantrag zum Fahrradparken im Klemmhof für den Stadtrat am 25.05.2021 Anwohner*innen der Innenstadt sollten die Möglichkeit erhalten, gegen eine monatliche Miete, ihre teuren Fahrräder oder E-Bikes/Pedelecs in der Innenstadt sicher und vor Witterung geschützt abstellen zu können. Viele, die in historischen Gebäuden der Innenstadt wohnen, haben in der Regel keine großen (Fahrrad)-Keller bzw. enge, steile […]
Was sind die geplanten Klimaschutzmaßnahmen für die fünf größten Projekte der Prioritätenliste 2021?
Sachstand/Ergebnis:
PRESSEMITTEILUNG – Die Sonne schickt keine Rechnung
Rechtzeitig zur Stadtratssitzung am 17.3.2021 hat die Stadtratsfraktion der Grünen eine weitere Anfrage zum Thema Klimaschutz gestellt. „Damit wollen wir als Grüne einen wachsenden Druck auf die Verwaltung ausüben, da sie in unseren Augen seit Jahren versäumt hat, die kostenlosen Energiequellen Sonne und Wind intensiver zu nutzen und zu fördern. Denn die Sonne schickt uns […]
