05.03.2020

Von: rg-m / Rainer Grun-Marquardt

Fortschreibung des Nahverkehrplans (NVP) in Neustadt/W.

Bürgerinformation am 11.03., 18:00 Uhr, Meerspinnhalle Gimmeldingen, Anreise mit dem Bus erwünscht

Wer an dem Thema arbeitet und recherchiert, merkt gleich, dass der Aufwand bei uns zur Fortschreibung des Nahverkehrplans (NVP) vielleicht noch nicht ausreicht. Die Gründe, dass es so ist, können wir nachvollziehen, aber wird das Ergebnis dann unserer Zeit des Klimawandels gerecht? Wir Grüne und viele andere in Neustadt haben sich in Anlehnung an Ba-Wü und mangels Vorgaben in RLP eine Steigerung des öffentlichen Verkehrs bis 2030 um 100% zum Ziele gesetzt. Momentan werden in NW 9% aller Wege mit dem öffentlichen Verkehr bestritten, das wären dann 18%. Klingt wenig, ist bei uns aber sicher sehr, sehr schwer zu erreich...

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04.03.2020

Von: rg-m

Die Grüne Sicht: der Stadtrat am 3.3.2020

...war für uns sehr erfreulich, unsere Themen waren diesmal breit vertreten

Bürgeranfrage der Klimaaktion zu Mobilitätsthemen, Verabschiedung VRN-Nextbike-Stationen mit Leihfahrrädern, 387 Fahrradabstellplätze am Bahnhof auf Bahngelände verabschiedet, Freigabe des Radverkehrs von 8:00 auf 10:30 angehoben als Kompromiss, Landesgartenschau-Bewerbung mit vielen Nachhaltigkeitszielen, Bericht zur SDG-Strategie/Nachhaltigkeitsziele der Stadt, Grüner Antrag zu Mobilitätszentrale, Grüne Anfrage zu Kohlplatz zur Verbesserung Fußverkehr und Attraktivität - es könnte schlimmer sein :-) Bericht siehe mehr...

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02.03.2020

Von: rg-m

Klimaschutzkonzept - Solardachkataster der Stadt Neustadt/W. steht zur Verfügung

Beispiel Globus: riesiges Potential für Fotovoltaik verfügbar

Ein lang gehegter Wunsch der Grünen geht in Erfüllung, wir haben in Neustadt ein digitales  Solarpotenzialkataster bekommen! In der Sitzung des Stadtrates am 11.12.2018 wurde zwar auf ein Förderprogramm für Dachbegrünung verzichtet, allerdings wurde auf Anregung der Beigeordneten Waltraud Blarr (Grüne) und des Umweltamtes ein Solarkataster und ein noch zu schaffendes Grünflächenkataster beschlossen. Damit ist eine weitere Maßnahme aus dem Klimaschutzkonzept umgesetzt.
Die Bürgerinformation dazu findet am 06.03.2020, 17:30-19:30 Uhr, im Rathaussaal statt.

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15.02.2020

Von: rg-m

Grüne: Neue KiTa ist wichtig für Lachen-Speyerdorf

Die Grünen in Lachen-Speyerdorf sind entsetzt über den Vorschlag eines CDU-Mitgliedes eine Straße gegen einen Kindergarten auszutauschen.

Auch seine Aussage zum Wohnen und Aufwachsen der Kinder in einem isolierten eigenen Kindergarten im Neubaugebie...

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08.02.2020

Von: rg-m / Florian Hofmann, Stadtratsmitglied B90/Grüne

Umstände JUZ - der lange Weg zu einem selbstverwaltedem Jugendzentrum

 Zurzeit bahnt sich in Neustadt ein Kopf-an-Kopf-Rennen an. Erleben wir zuerst die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens oder die eines selbstverwalteten Jugendzentrums in Neustadt?

Die Planungsphase, die bereits seit 2017 andauert, war geprägt von vielen Rückschlägen. Standorte wurden verworfen bzw. anderweitig vergeben und besonders im Schlachthof wurden bereits Planungsleistungen versenkt. Auch wenn die Unterbringung in diesem Gebäude sicher nur eine Notlösung gewesen wäre. Denn mittlerweile ist bekannt, dass der Schlachthof komplett Sanierungsbedürftig ist...

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11.01.2020

Von: rg-m

Neujahrsempfang 2020

hiermit laden wir Dich recht herzlich zum Grünen Neujahrsempfang am26.01.2020 um 14:00 Uhr ins Wespennest in Neustadt ein. Wir wollen mit Dir in das neue Jahr 2020 starten. Dazu haben wir zwei interessante Gäste eingeladen:

Anne Spiegel,  M...

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22.12.2019

Von: Barbara Hornbach

Haushaltsrede 2019

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Mitglieder des Stadtvorstandes und der Verwaltung, Liebe Kolleginnen und Kollegen liebe Gäste,

zunächst danke ich Herrn Ulrich stellvertretend für die gesamte Kämmerei für die Erstellung des Haushaltes,...

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19.12.2019

Von: rg-m / Pressestelle der Satdt Neustadt/W

Konstituierende Sitzung des Beirats für Migration und Integration

Starke Grüne Beteiligung beim neuen Beirat für Migration

Mit Eri Kuhlmann und Friderike Graebert sind wir Grüne mit 2 starken Frauen im Gremium vertreten. Während sich die Zahnärztin Friderike Gräbert schon seit Jahren in Fragen zu Flucht und Migration vor allem auf der Haardt engagiert ist Eri Kuhlmann neu in der Kommunalpolitik, hat aber aus dem Stand bei der Wahl die meisten Stimmen bekommen. Ein Zeichen für ihr gutes Netzwerk in dem Bereich. Wir wünschen beiden viel Erfolg!

20.11.2019

Von: rg-m / Pressestelle der Stadt Neustadt/W.

Bei der Auslosung unter den STADTRADEL-Newcomern 2019 hat die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße ein Pedelec gewonnen.

Am Montag, 18. November 2019 fand die Ehrung der Gewinnerkommunen bei der diesjährigen STADTRADEL-Aktion 2019 im Haus der Region in Hannover statt. In der Gewinnkategorie Fahrradaktivstes Kommunalparlament wurde die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße mit durchschnittlich 15,2 Parlamentarier*innen-Kilometern (alles Stadtratsmitglieder!) ausgezeichnet. Der Fahrradbeauftragte der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Arnold Merkel, hat den Preis in Hannover entgegengenommen.

11.11.2019

Beirat für Migration: Eri Kuhlmann erhält die meisten Stimmen - wir gratulieren!

Die Mitglieder des neu gewählten Beirats für Migration und Integration stehen fest. Bei sehr, sehr niedriger Wahlbeteiligung wurde unser grünes Mitglied Erika Kuhlmann  mit den meisten Stimmen auf den ersten Platz gewählt.

Insgesamt haben 271 Wählerinnen und Wähler von 5.020 Wahlberechtigen ihre Stimmen abgegeben, die Beteiligung lag damit bei 5,4 Prozent. Oberbürgermeister Marc Weigel sagte bei der Bekanntmachung, dass zukünftig mehr Menschen mobilisiert werden sollen. Auch wir Grüne haben die Wahl kaum begleitet oder Werbung dafür gemacht. Da müssen wir uns auch an die eigene Nase fassen...

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24.10.2019

Von: rg-m / Grüne Fraktion im Stadtrat Neustadt

Frage: Ist die Ansiedlung eines Autohauses in einem Wasserschutzgebiet zulässig?

Das will die Grüne Fraktion klären (lassen). Die Planung des Gewerbegebietes Lange Strahläcker (neben Beckers Verkaufsstand bei Hornbach-Kreisel) wird in Vereinbarkeit mit der geplanten Neuausweisung des Wasserschutzgebiets Ordenswald durchgeführt. In jedem Fall ist zu gewährleisten, dass keinesfalls trinkwasserschädliche Substanzen ins Grundwasser gelangen können und die Versickerung durch geeignete Maßnahmen (Dachbegrünung, versickerungsfähiges Pflaster) vollständig vor Ort erfolgt.

Begründung: Im Mai 2015 wurde dem Stadtrat der Entwurf für die Neuausweisung des Wasserschutzgebietes Ordenswald vorgestellt...

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18.09.2019

Von: rg-m / Dagmar Staab ( Pressestelle Stadtverwaltung Neustadt)

„Komm mit!-Projekt" geht in die dritte Runde

Auch unser grüner Kreisverband beteiligt sich an dem Projekt. Unsere Mentor*innen sind die Stadträte Friderike Graebert, Florian Hofmann und Rainer Grun-Marquardt.

Ziel ist es, Einblick in kommunalpolitische Abläufe zu erhalten. Drei Monate lang werden die Jugendlichen dazu die Neustadter Rats- und Ausschussmitglieder zu ihren Terminen begleiten. Die Fraktionen wiederum werden für die Sicht der Jugend sensibilisiert und haben die Chance, Politik lebhaft und interessant zu vermitteln. Alle Jugendlichen stammen aus den neunten bis zwölften Klassen der drei Gymnasien. 

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07.06.2019

Von: Kurt Werner

Nachruf Peter Wegener - Ein grünes Urgestein

Kurt Werner: liebe Grüne, ich muss Euch leider die traurige Nachricht übermitteln, dass unser langjähriges Grünen Mitglied und Mitstreiter u.v.a. im Hambacher Ortsbeirat, einer meiner besten Freunde, Peter Wegner, vor wenigen Tagen verstorben ist.

Die Rheinpfalz schreibt folgenden Nachruf:

Nachruf „Ein grünes Urgestein“

Grünen-Stadtratsmitglied Kurt Werner bezeichnete ihn als „grünes Urgestein“, das Hambach treu verbunden war: Peter Wegner. Wenige Tage nach der Kommunalwahl, bei der er erneut in den Hambacher Ortsbeirat gewählt worden war, verstarb der 64-Jährige ...

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04.06.2019

Von: rg-m / Barbara Hornbach, Fraktionsvorsitzende

Konstituierende Fraktionssitzung am 03.06.2019 – Grüne wählen neue Fraktionsvorsitzende

[PM 06.2019] Die neue Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neustadt an der Weinstraße hat auf ihrer konstituierenden Sitzung am Montag ihren Fraktionsvorsitz bestimmt. Barbara Hornbach wurde einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Die Meinung der Fraktion: „Barbara war eine tolle Spitzenkandidatin und hat diese Position mit ihrem Einsatz und ihrem Wahlergebnis eindrucksvoll bestätigt.“ Als Stellvertreter wurde Rainer Grun-Marquardt, bisher Sprecher des Vorstands, gewählt. Kurt Werner hatte sich nicht mehr zur Wahl gestellt, da er aus privaten Gründen nicht mehr ...

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12.04.2019

Von: Kurt Werner, Fraktionsvorsitzender

Anfrage zum Stand der Umsetzung des SR-Beschlusses vom 14.12.2017

In der Stadtratssitzung am 14.12.2017 wurde unter TOP 28. beschlossen, Planungsmittel für einen ergänzenden westlichen Radweg zwischen Speyerdorf und Neustadt in den HH einzustellen. 

Der vorhandene nördlich verlaufende Radweg zwischen Speyerdorf und Neustadt ist auf Grund seiner Breite nur für das Befahren in eine Richtung geeignet, wird aber regelmäßig im Gegenverkehr genutzt.

Dadurch weist er, insbesondere an Engstellen, wie der Autobahnüberführung, ein hohes Gefahrenpotential im Begegnungsverkehr auf.

Es besteht dringender Handlungsbedarf. Das belegt auch der aktuelle ADFC-Fahrradklimatest, der in Punkto Sicherheit beim Radfahren für Neustadt an der Weinstraße im Vergleich zu anderen Mittelstädten unterdurchschnittliche Werte aufweist.

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09.01.2019

Von: Diana Levis-Hofsäß

Unser Vorschlag für neue Straße im SULO-Gebiet

Die Stadtratsfraktion der Neustadter Grünen empfiehlt grundsätzlich mehr engagierte Frauen bei den Straßenbenennungen unserer Stadt zu berücksichtigen, besonders zu den aktuellen Diskussionen über "100 Jahre Frauenwahlrecht". Wir haben deswegen recherchiert und schlagen vor, die Haupterschließungsstraße zum SULO-Gelände folgendermaßen zu benennen:

Eugenie-Abresch-Straße

Eugenie Abresch war nach Einführung des Frauenwahlrechtes 1919 eine der ersten drei Stadträtinnen in Neustadt, und dies sogar für zwei Perioden von 1920 – 1928...

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14.12.2018

Haushaltesrede des Fraktionsvorsitzenden Kurt Werner

Haushaltsrede 2019

OB Marc Weigel hat seinen ersten Haushaltsentwurf vorgelegt. Und er langt zu: 44 neue Stellen sollen beispielsweise geschaffen werden.

Dabei geht gleichzeitig die Prognose der Gewerbesteuereinnahmen zurück, die Mindereinnahmen belaufen sich hier auf immerhin rund 1 Mio. €, dem gegenüber steigen gleichzeitig die Personalkosten um 5,6 Mio., wie auch die nicht durch Einnahmen gedeckten Ausgaben im sozialen Bereich beispielsweise um 2,5 Mio

Ausgaben im sozialen Bereich beispielsweise um 2,5 Mio.

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01.12.2018

Von: Kurt Werner, Fraktionsvorsitzender Fraktion B'90/Die Grünen NW

Pressemitteilung: Die Neugründung eines Wirtschaftsbeirates in unserer Stadt ist überfällig

Kurt Werner, Fraktionsvorsitzender

Allzu lange wurde bereits über das Thema Wirtschaftsbeirat in Neustadt zwar gesprochen, aber bisher kein konkretes Ergebnis erzielt. Aus Sicht der Neustadter Grünen besteht hier ein dringender Handlungsbedarf.

In Anbetracht der schlechten Umfragewer...

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19.09.2018

Von: Kurt Werner, Fraktionsvorsitzender

Unterführung B39: Shared Space angestrebt, Unterführung soll aber erhalten bleiben

Pressemitteilung

Die Neustadter Grünen haben sich seit langem für eine ebene Überquerung an dieser Stelle eingesetzt; in Anlehnung an das Konzept eines „Shared Space“, das immer weitere Verbreitung findet und Hand in Hand mit der zu erwartenden Tem...

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14.09.2018

Von: Kurt Werner, Fraktionsvorsitzender

Fa. Gerst: Langsam kommt die Wahrheit (oder besser: der gefährliche Dreck) ans Licht!

Pressemitteilung

Der Umweltskandal um die Fa. Gerst entwickelt sich immer mehr zu einer unappetitlich unendlichen Geschichte.

Deswegen begrüßen es die Neustadter GRÜNEN ausdrücklich, dass inzwischen die Staatsanwaltschaft ermittelt. Und dass die ESN von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) beauftragt ist, laufend alle Dinge zu erfassen, zu dokumentieren und genauestens zu kontrollieren.

Eine restlose Aufklärung muss erfolgen. Wir haben schon lange kein Vertrauen mehr in die Fa. Gerst.

Kurt Werner
B'90/Die Grünen
Neustadt an der Weinstrasse
Fraktionsvorsitzender

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