Von: rg-m
Die Grüne Sicht: der Stadtrat am 3.3.2020
...war für uns sehr erfreulich, unsere Themen waren diesmal breit vertreten
Bürgeranfrage der Klimaaktion zu Mobilitätsthemen, Verabschiedung VRN-Nextbike-Stationen mit Leihfahrrädern, 387 Fahrradabstellplätze am Bahnhof auf Bahngelände verabschiedet, Freigabe des Radverkehrs von 8:00 auf 10:30 angehoben als Kompromiss, Landesgartenschau-Bewerbung mit vielen Nachhaltigkeitszielen, Bericht zur SDG-Strategie/Nachhaltigkeitsziele der Stadt, Grüner Antrag zu Mobilitätszentrale, Grüne Anfrage zu Kohlplatz zur Verbesserung Fußverkehr und Attraktivität - es könnte schlimmer sein :-) Bericht siehe mehr...
Mehr»Von: Rainer Grun-Marquardt
Anfrage in Stadtrat: Gibt es aktuell Planungen zur Umgestaltung des Kohlplatzes?
Anfrage zur Ratssitzung am 03.03.2020 von B90/Grüne
Gibt es aktuell Planungen zur Umgestaltung des Kohlplatzes, z.B. als Vorhaben im Rahmen des Sanierungsgebiets „Weststadt/südliche Altstadt“?
In der Sitzung am 17.08.2017 des Ausschusses für Bau und Planung beim Tagesordnungspunkt Ö1 stellte Herr Rohleder vom Büro Rittmannsperger Architekten anhand einer Präsentation (Anlage nicht mehr verfügbar) den aktuellen Planungsstand zur Fortschreibung der Sanierungsrahmenplanung für das Sanierungsgebiet „Weststadt/südliche Altstadt“ vor. Dabei kam auch kurz mündlich der Kohlplatz zur Sprache, hier sei eine Umgestaltung geplant...
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Von: rg-m
Klimaschutzkonzept - Solardachkataster der Stadt Neustadt/W. steht zur Verfügung
Ein lang gehegter Wunsch der Grünen geht in Erfüllung, wir haben in Neustadt ein digitales Solarpotenzialkataster bekommen! In der Sitzung des Stadtrates am 11.12.2018 wurde zwar auf ein Förderprogramm für Dachbegrünung verzichtet, allerdings wurde auf Anregung der Beigeordneten Waltraud Blarr (Grüne) und des Umweltamtes ein Solarkataster und ein noch zu schaffendes Grünflächenkataster beschlossen. Damit ist eine weitere Maßnahme aus dem Klimaschutzkonzept umgesetzt.
Die Bürgerinformation dazu findet am 06.03.2020, 17:30-19:30 Uhr, im Rathaussaal statt.
Pressemeldung: gruenlink.de/1poz
Solakataster: maps.neustadt.eu/index.php (links oben "Solardachkataster" auswählen)
Von: Corinna Kastl-Breitner, Christian Boestel, Ortsbeirat Lachen-Speyerdorf
Sicherer Weg zur Schule (sowie Kita und andere öffentliche Einrichtungen) im Bereich “Bebauung Am Jahnplatz”
An im Ortsbeirat Lachen-Speyerdorf:
Der Mühlweg im Baugebiet “Am Jahnplatz” ist als Fuß-u.Radweg durch die begonnenen Bauaktivitäten nicht mehr nutzbar, da nicht mehr zugänglich. Dies betrifft zum Beispiel die Schulkinder, die aus Richtung Speyerdorf kommen. Die momentane Straßensituation erfüllt die Erwartung sicherer Wege nicht. Da man die aktuelle Situation am besten Vor Ort begreifen kann, beantragen wir eine Ortsbegehung mit dem Ortsbeirat und dem Ordnungsamt, um im Umfeld des Neubaugebietes “Am Jahnplatz” Gefahrenquellen zu dokumentieren und kurzfristig Abhilfe zu schaffen.
Mehr»Von: rg-m
Drei Jahre Critical Mass-Fahrraddemo am 6. März 2020
Der Grüne Kreisverband unterstützt die Critical Mass NW:
Thema: „Fahrradstraße Villenstraße – mehr Sicherheit für Schüler- und Radfahrer*innen“ – das Bündnis Mobilitätswende lädt zur Jubiläumsveranstaltung ins Käthe-Kollwitz-Gymnasiums ein
Am 3. März 2017 startete die erste Critical Mass-Fahrraddemo mit rund 90 Teilnehmenden durch Neustadt. Seit nun drei Jahren wurde an jedem ersten Freitag im Monat kräftig in die Pedale getreten – mit der Forderung an die Stadtpolitik und -verwaltung, dass Radfahren in Neustadt sicherer und attraktiver werden soll...
Mehr»Von: rg-m / Waltraud Blarr, Umweltdezernentin (B90/Grüne)
Verbot von Plasikgeschirr auf allen Weinfesten und Veranstaltungen in NW vorziehen
Noch dieses Jahr – und damit ein knappes Jahr vor dem offiziellen Verbot von Plastikgeschirr – sollen die Weinfeste und Kerwen in und um Neustadt weitgehend kunststofffrei werden. Dazu Waltraud Blarr, Umweltdezernentin B90/Grüne: „Ich finde es sinnvoll, nicht bis zur letzten Minute zu warten und nicht bei Null anfangen zu müssen, die EU verbietet erst ab 2021 Plastikgeschirr und -strohhalme". Wer auf Weinfesten in Neustadt und den Stadtteilen dieses Jahr Getränke oder Essen ausgibt, könnte demnach Alternativen zu Kunststoff testen – auf freiwilliger Basis. So könnten schon jetzt Kosten und Nutzen ins Verhältnis gesetzt werden...
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Von: rg-m / Pressestelle der Stadt Neustadt/W
Bürgerbeteiligung zum Nahverkehrsplan 2020
Die Stadt Neustadt/W. und der Verkehrsbund Rhein-Neckar (VRN) erarbeiten in den nächsten Monaten einen neuen Nahverkehrsplan für die Stadt Neustadt/W.. Hierzu findet am Mittwoch, 11.03.2020, 18.00 Uhr – 20.00 Uhr in der Meerspinnhalle Gimmeldingen eine Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung statt. Bürger*innen sollen die Möglichkeit bekommen, sich zu den Themen Bus und Bahn kritisch-konstruktiv zu äußern ...
Mehr»Von: rg-m
Aufbau einer VRN-Mobilitätszentrale in Neustadt/W. in Bahnhofsnähe
die Fraktion B90/GRÜNE stellt nachstehenden Antrag:
Die bevorstehende Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und damit einhergehend die Erweiterung der Funktionen des Hbf über einen reinen ÖPNV-Knoten hinaus, hin zu einem Mobilitätspunkt bzw. zu einer Mobilitätsstation legen nahe, auch eine der vom Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) angebotenen Mobilitätszentralen in Neustadt/W. zu etablieren.
Der VRN bietet in solchen Mobilitätszentren alle Dienstleistungen zum Thema Mobilität unter einem Dach an, um die immer mehr steigende Nachfrage nach persönlicher Mobilität zu bedienen...
Von: rg-m / Fraktion B90/Grüne im Landtag Mainz
Sozial, planbar, gerecht: Wiederkehrende Beiträge zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus
Pressemitteilung 30. Januar 2020
Zur der am 30.01.2020 im Landtagsplenum eingebrachten Gesetzesänderung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN L...
Mehr»Von: rg-m
Grüne: Neue KiTa ist wichtig für Lachen-Speyerdorf
Die Grünen in Lachen-Speyerdorf sind entsetzt über den Vorschlag eines CDU-Mitgliedes eine Straße gegen einen Kindergarten auszutauschen.
Auch seine Aussage zum Wohnen und Aufwachsen der Kinder in einem isolierten eigenen Kindergarten im Neubaugebie...
Mehr»Von: rg-m
Online-Umfrage in RLP veröffentlicht - zum Mobilitätskonsens 2021
Das Verkehrsministerium RLP hat gestern die Auswertung der Online-Umfrage aus dem letzten Jahr vorgestellt: "Die autofreie Stadt ist für Stadtbewohner eine Verheißung, für Landbewohner eine Drohung. Es ist das Signal: Wir wollen euch nicht.", sagte der Verkehrsminister. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wollen - insbesondere in den Städten - mehr und bessere Radwege sowie Rad-Stellplätze. "Das Land stellt für Radwege und Park-&-Ride-Anlagen mehr Fördermittel bereit ...
Mehr»Von: rg-m / Florian Hofmann, Stadtratsmitglied B90/Grüne
Umstände JUZ - der lange Weg zu einem selbstverwaltedem Jugendzentrum
Zurzeit bahnt sich in Neustadt ein Kopf-an-Kopf-Rennen an. Erleben wir zuerst die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens oder die eines selbstverwalteten Jugendzentrums in Neustadt?
Die Planungsphase, die bereits seit 2017 andauert, war geprägt von vielen Rückschlägen. Standorte wurden verworfen bzw. anderweitig vergeben und besonders im Schlachthof wurden bereits Planungsleistungen versenkt. Auch wenn die Unterbringung in diesem Gebäude sicher nur eine Notlösung gewesen wäre. Denn mittlerweile ist bekannt, dass der Schlachthof komplett Sanierungsbedürftig ist...
Mehr»Von: rg-m
Dammbruch in Thüringen – Wissing und die FDP müssen sich unmissverständlich distanzieren
die beiden Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Misbah Khan und Josef Winkler erklären:
„Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit den Stimmen der AfD ist ein demokratischer Dammbruch. Wir sind entsetzt über das verantwortungslose Verhalten von CDU und FDP in Thüringen. Das ist ein eiskalter und würdeloser Pakt mit Rechtsextremen.“
„Umso mehr erschüttert uns die halbgare Distanzierung des rheinland-pfälzischen FDP-Chefs Volker Wissing. Wenn die FDP 'Verantwortung übernehmen' will, gibt es für alle Demokraten nur einen richtigen Weg: Thomas Kemmerich tritt umgehend zurück und der Thüringer Landtag ermöglicht rasch Neuwahlen. Das muss auch Herr Wissing unmissverständlich klar machen.“
Von: Fabian Kunz
Neujahrsemfang mit hochkarätigen Gästen
Der KV Neustadt hat am 26.01.20 seinen Neujahrsempfang mit hochkarätigen Gästen gefeiert.
Mehr»Von: rg-m / Waltraud Blarr, Ordnungsdezernentin
Überwachung des Radverkehrs - Stellungnahme und Leitsätze
Die Übernahme des Radverkehrs beruht auf auf einem Stadtratsbeschuss von 2016 auf der Grundlage einer Verwaltungsvorlage.
1. Die Überwachung des Radverkehrs dient der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen, insbesondere der Radfahrer*innen selbst.
2. Die Kontrollen umfassen nicht nur den Radverkehr, sondern auch den motorisierten (Liefer-) Verkehr in der Fußgängerzone. Unberechtigtes oder verkehrsgefährdendes Befahren mit Kraftfahrzeugen wird mit Bußgeldern geahndet.
3. Im Fokus sind auch PKW-Fahrer*innen, die unberechtigt auf Radwegen und Radangebotsstreifen parke...
Von: hochgeladen von Günther Scherer
Bio-Gemüse solidarisch anbauen - jetzt schon 80 Haushalte
Der Grüne Kreisverband Neustadt/W unterstützt die Aktivisten der SoLaWi und veröffentlicht ihre Ankündigung.
In der fünften Anbausaison startet der „Verein SoLaWi Akazienhof Neustadt e.V.“ weiter durch – es sollen zukünftig bis zu 80 Haushalte mit biologisch erzeugtem, regional angebauten Gemüse versorgt werden. Bei zwei Info-Abenden am 23. Januar 2020 um 19.30 Uhr im Haus am Westbahnhof in Landau und am 30. Januar 2020 im Wespennest, Friedrichstraße 36, 67433 Neustadt (über dem „Konfetti“) stellen SoLaWi-Mitglieder und das Gärtner-Team das Projekt vor und stehen für Fragen...
Mehr»Von: rg-m / Stadt Neustadt /Rheinpfalz
Überwachung des fließenden Verkehrs durch die Stadt anstatt der Polizei
Was für die Autos im ganzen Stadtgebiet erst Zukunft ist, gibt es als Vorgriff schon mal für die Fußgängerzone. Unsere Grüne Fraktion hatte dem Prüfauftrag für die generelle Übernahme vor 3 Monaten zugestimmt.
„Wir wollen damit nicht die Menschen drangsalieren, sondern die Fußgängerzone sicherer machen und auf ein Miteinander der verschiedenen Gruppen hinwirken“, betont die Verkehrsplanerin der Stadt, Christine Locher. Man wolle die Fußgänger als schwächste Verkehrsteilnehmer schützen, ebenso die Radfahrer – teilweise auch vor sich selbst. Dass sich jeder an die Regeln hält, sei umso wichtiger, je mehr Fahrräder in die Innenstadt kämen, sagt die Beigeordnete Waltraud Blarr. Und dies sei schließlich erklärtes Ziel der Stadtverwaltung: mehr Fahrräder und weniger Autos.
Mehr»Von: rg-m
Ökonomie und Ökologie - Siemens (noch) nicht bereit Verantwortung zu übernehmen
B90/Grüne in Neustadt/W. unterstützen die Bewegung "Fridays for Future" und viele Organisationen, die sich für den Klimaschutz engagieren. Auch für Neustadt/W. sehen wir nur den Weg, Ökologie und Okönomie zusammen weiter zu entwickeln. Bei Beiden herrscht hier Nachholbedarf. Siemens ist ein gutes Beispiel dafür, wie es nicht gemacht werden sollte. Dem Klimaschutz ist bei unternehmerischen Entscheidungen zukünftig mehr Priorität einzuräum ...
Siehe TAZ: Ein dreistes Angebot - gruenlink.de/1oue
Siehe Handelsbl.: FFF gegen Siemens - gruenlink.de/1ouf
Nachtrag FAZ: Nach außen wird grün geheuchelt - gruenlink.de/1ow2
Von: rg-m
Neujahrsempfang 2020
hiermit laden wir Dich recht herzlich zum Grünen Neujahrsempfang am26.01.2020 um 14:00 Uhr ins Wespennest in Neustadt ein. Wir wollen mit Dir in das neue Jahr 2020 starten. Dazu haben wir zwei interessante Gäste eingeladen:
Anne Spiegel, M...
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