Von: Fabian Kunz
Einladung zum Webinar „Was bedeutet der EU-Green Deal für die Pfalz“
Freitag 26. Juni 18:00-19:00
Im Gespräch: Jutta Paulus MdEP und Christine Schneider MdEP
Kostenfreie Tickets für das Webinar sind verfügbar unter: register.gotowebinar.com/register/2199059946799621133
Mehr»Von: Landtagsfraktion B90/Grüne Mainz
Radverkehr in den Kommunen stärken – mehr Ressourcen für die Zweirad-Mobilität
Im Verkehrsausschuss des Landdtages hat der Verkehrsminister dazu auf GRÜNEN Antrag berichtet. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin Verkehr:
"Die GRÜNEN haben durchgesetzt, dass das Land in dieser Legislaturperiode mehr Mittel für Radwege und Pendlerradrouten zur Verfügung stellt. Aber Geld ist nicht alles. Darüber hinaus fordern wir seit langem, die Stelle eines/einer landesweiten Radverkehrsbeauftragten einzurichten, um die Kommunen zu Fördermöglichkeiten von Land und Bund sowie zu möglichen Infrastrukturmaßnahmen zu beraten. Zudem wollen wir eine landesweite Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen ins Leben rufen sowie neben der finanziellen Unterstützung auch Radverkehrskonzepte beratend fördern. Die Planungskapazitäten, etwa beim Landesbetrieb Mobilität, müssen zugunsten des Fahrrads verstärkt werden. Wünschenswert und notwendig ist jedoch, dass auch in den Kommunen die Ausweitung der Radwegeinfrastruktur eine größere Bedeutung bekommt, zum Beispiel mit hauptamtlichen Radverkehrsbeauftragten.“
Von: rg-m
Interview mit Jutta Paulus "Eigenstrom statt Kohlestrom" in Neustadt/W.
Jutta Paulus im Interview, ab min 19:00
Die Bürger*innen sollen ihren grünen Sonnenstrom billig abgeben und teuren Kohlestrom aus dem Netz zurückkaufen – anstatt den grünen Eigenstrom direkt zu nutzen, zu speichern und weitestgehend selbst zu v...
Mehr»Von: rg-m/ Landtagsfraktion
B90/Grüne RLP unterstützen Mainzer Apell
Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun erklärt: „Mehr als 40 Verbände und Organisationen haben heute in einem ‚Mainzer Appell‘ mehr Engagement für wirksamen Klimaschutz, eine ökologische Verkehrs- und Ernährungswende sowie für eine zukunftssichere Arbeitswelt und Wirtschaft gefordert. Dem schließen wir uns gerne an: Wir müssen unser Land jetzt für die Zeit nach der Pandemie krisenfest aufstellen und den Unternehmen und Betrieben eine nachhaltige und klimafreundliche Perspektive schaffen...
Von: rg-m / Grüne RLP
Ein umweltfreundliches Konjunkturpaket für alle statt Abwrackprämie und Mindestlohnsenkung
[44/2020] Angesichts der Debatte, wie die Wirtschaft in Deutschland während und nach der Krise wieder angestoßen werden kann. Misbah Khan: „Den Mindestlohn von derzeit 9,35 Euro zu senken oder die geplante Erhöhung nächstes Jahr auszusetzen ist der f...
Mehr»Von: rg-m / Ulrike Höffken, Umweltministerin RLP
Öffentliche Gelder für umwelt- und klimaschonende Landwirtschaft
Umweltministerin Ulrike Höfken setzt sich für eine stärkere Kopplung öffentlicher Gelder aus dem EU-Agrarhaushalt an Umwelt- und Klimastandards ein. Sie fordert auf der morgigen Sonder-Agrar- und Umweltministerkonferenz eine ökologischere Ausrichtung...
Mehr»Von: rg-m / Barbara Hornbach, Elke Kimmle
Anfrage: Corona Pandemie - Wiederaufnahme des Schulbetriebs
Anfrage und Berichterstattung zum Hauptausschuss am 28.04.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Weigel,
bezüglich der anstehenden Schulöffnungen und der damit verbundenen Aufgaben bittet die Fraktion von B`90/Die Grünen um Berichterstattung...
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Antrag: Demokratie retten - Stadtrat wieder einsetzen
Antrag zur Hauptausschusssitzung (Ersatz Stadtratssitzung) am 28.04.2020
Rettung der Demokratie – Log Down der Gremien beenden
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt nachstehenden Antrag:
Wir beantrag...
Mehr»Von: Fabian Kunz
Anfrage zu Kultur-Soforthilfeprogramm
Anfrage zu Soforthilfeprogramm der Stadt NW im Kulturbereich 7. April 2020
Mehr»Von: rg-m: Elke Kimmle, Barbara Hornbach
Hauptausschuss: B90/Grüne: Anfrage zu Unterbringungskapazitäten Asyl
die Fraktion von B`90/Die Grünen bittet um schriftliche Beantwortung der folgenden Anfrage möglichst für den Hauptausschuss am 7. April 2020:
- Wie viele Asylbewerber*innen und wie viele anerkannte Flüchtlinge sind derzeit in Neustadt untergebracht?
- Wie viele davon sind alleinstehende Männer, alleinstehende Frauen, Familien und unbegleitete Minderjährig...
Von: Franziska Brantner MdB, Sven Giegold MdEP und Alexandra Geese MdEP
Deutsch-italienischer Appell: Europäische Solidarität jetzt!
Hier den Aufruf Unterzeichnen: www.weareinthistogether.eu
Wir erleben einen entscheidenden Moment für Europa. Die Solidarität der europäischen Gemeinschaft steht auf der Probe. Die Coronakrise wurde von keinem Land allein verschuldet. Europäische Solidarität ist das Gebot der Stunde. Die Pandemie trifft uns als Europäerinnen und Europäer gemeinsam, wir müssen sie deshalb auch gemeinsam bewältigen. Statt europäischer Einheit, erleben wir nationale Spaltung unter den Regierungen. Eine Spaltung Europas ist die denkbar schlechteste Antwort auf diese gemeinsame Herausforderung. Die Bundesregierung befördert die Spaltung Europas.
Mehr»Von: rg-m / B90/Grüne Landesverband Pressestelle
Freiwillige Handy-App als möglicher Schritt aus der Krise
Zu der sogenannten Corona-App erklärt Misbah Khan, Landesvorsitzende B90/GRÜNE RLP: „Kontaktpersonen anhand einer freiwilligen Handy-App schnell und gezielt zu informieren, kann eine gute Option sein. Für ein gutes Funktionieren ist es wichtig, dass viele Smartphone-Nutzende mitmachen. Je weniger Daten diese App sammelt, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass Nutzerinnen und Nutzer die App install... gruenlink.de/1qca
Anfrage zum Hauptausschuss am 07.04.2020: Beschaffung von mobilen Fahrradabstellanlagen / Reihenbügelanlagen
Die Verwaltung / der Bauhof hat 2018 angekündigt, mobile Fahrradbügelanlagen bzw. Reihenbügelanlagen in größerer Zahl anzuschaffen. Diese sollten für Veranstaltungen oder Verkehrsversuche genutzt werden. Wurden diese inzwischen angeschafft?
Wir beziehen uns auf ein Treffen des AK Radverkehrskonzept in 2018, bei dem die Anschaffung solcher Anlagen von der Verwaltung bzw. dem Radverkehrsbeauftragten Arnold Merkel vorgeschlagen wurde.
Mehr»Von: rg-m / Elke Kimmle, Barbara Hornbach
Anfrage zu häuslicher Gewalt in Corona-Zeiten für den Hauptausschuss am 07.04.2020
Seit dem Schließen von Schulen und Kitas wie auch vielen Geschäften und Restaurants in Deutschland um die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, steigt bundesweit häusliche Gewalt in Familien.
Hat der Kommunale Vollzugsdienst bzw. die Polizei hierzu aktuelle Zahlen von Neustadt? Sind seit dem 16. März 2020 deren Einsätze bezüglich häuslicher Gewalt gestiegen? Hat der Kommunale Vollzugsdienst bzw. die Polizei hierzu aktuelle Zahlen von Neustadt? Sind seit dem 16. März 2020 deren Einsätze bezüglich häuslicher Gewalt gestiegen?
Mehr»Von: rg-m / alle Fraktionen im Stadtrat Neustadt/W.
Gemeinsamer Appell: an die Neustadter Bürger
Es ist noch nicht abzusehen, wann die Corona-Krise überstanden sein wird und unser Leben sich wieder normalisiert. Deswegen möchten wir sie bitten:
Bestellen sie nur das Notwendigste über das Internet oder nur wenn es sich nicht vermeiden lässt. Wenn sie über das Internet einkaufen, informieren Sie sich bei unseren lokalen Anbietern über deren Online-Bestellmöglichkeiten. Verschieben sie ihre Einkäufe bitte auf die Zeit nach der Krise und kaufen sie dann regional ein...
Von: Fabian Kunz
Grüne Jugend diskutiert online
Die Grüne Jugend Neustadt kann sich zwar momentan nicht persönlich treffen, aber diskutiert aktuelle Themen per Messenger und Videokonferenz. Wenn ihr mitmachen möchtet, dann meldet euch bei uns: neustadt(at)gj-rlp.de
Mehr»Von: Fabian Kunz
Vorstand unterstützt Bundestags-Kandidatur von Ernst-Christoph Stolper
Der Parteivorstand des KV Neustadt hat einstimmig entschieden, die Kandidatur von Ernst-Christoph Stolper für die nächste Bundestagswahl zu unterstützen. Ernst-Christoph Stolper wird auf der Landesdelegiertenkonferenz Ende Oktober in Lahnstein für einen der aussichtsreichen Plätze auf der Landesliste zur Bundestagswahl kandidieren. Bis 2019 war er stellvertretender Bundesvorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und davor Abteilungsleiter im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium von Bärbel Höhn (NRW) und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium von RLP.
Mehr»Von: rg-m / Presse BUND Neustadt
Weidendom beim Grünzug Böbig
Wir Grüne unterstützen den BUND Neustadt mit seiner Aktion:
Ein Weidendom am Grünzug Wallgasse, acht Meter im Durchmesser und mit halbkreisförmiger Kuppel. Die Jugend der Hans-Geiger-Grundschule und der Waldorfschule brennt am Freitag vor Tatendurst. Zumal die Weidenruten bereits bereitliegen. Die Schulen helfen dem Neustadter Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), sein Projekt zu verwirklichen.Theoretisch haben sich die Kinder und Jugendlichen schon im Unterricht damit beschäftigt. Denn die Waldorfschule hat auch Gartenbau auf dem Stundenplan stehen...
Mehr»Von: rg-m / Stadtmobil Presse
Carsharing Stadtmobil - neue Station am Bahnhof Böbig
das CarSharing Angebot in Neustadt wird noch besser. stadtmobil stellt ein zusätzlichesFahrzeug an die neue Station "Böbig S-Bahnhof". Damit wird die im letzten Jahr vorübergehend für die blockierte Station Brunnenstraße eingerichtete Ausweichstation ab jetzt dauerhaft angeboten. Der neue Kleinwagen steht auf dem P+R Parkplatz auf der Ostseite der Bahngleise am Ende der Rosslaufstraße. Es gibt keinen festen Stellplatz.
Hier geht es zur Station: goo.gl/maps/rn8EohoC8J9cYEPU8
Von: rg-m / Rainer Grun-Marquardt
Fortschreibung des Nahverkehrplans (NVP) in Neustadt/W.
Bürgerinformation am 11.03., 18:00 Uhr, Meerspinnhalle Gimmeldingen, Anreise mit dem Bus erwünscht
Wer an dem Thema arbeitet und recherchiert, merkt gleich, dass der Aufwand bei uns zur Fortschreibung des Nahverkehrplans (NVP) vielleicht noch nicht ausreicht. Die Gründe, dass es so ist, können wir nachvollziehen, aber wird das Ergebnis dann unserer Zeit des Klimawandels gerecht? Wir Grüne und viele andere in Neustadt haben sich in Anlehnung an Ba-Wü und mangels Vorgaben in RLP eine Steigerung des öffentlichen Verkehrs bis 2030 um 100% zum Ziele gesetzt. Momentan werden in NW 9% aller Wege mit dem öffentlichen Verkehr bestritten, das wären dann 18%. Klingt wenig, ist bei uns aber sicher sehr, sehr schwer zu erreich...
Mehr»NVP Basisinfos: www.neustadt.eu/media/custom/2636_9081_1.PDF
