Von: rg-m / B90/Grüne Stadtratsfraktion
Prüfantrag zum Thema „Baumschutzsatzung“ für den Stadtrat am 17.12.2019
Wir bitten um mündlichen Vortrag der Prüfergebnisse in eine der nächsten Stadtratssitzungen sowie Einstellung der Prüfergebnisse in Gremien online. Die Verwaltung wird um die fachliche Prüfung folgender Fragen gebeten:
- Inwiefern könnten die Bestandsbäume in Neustadt durch eine Baumschutzsatzung nachhaltig geschützt werden?
- Welche Geltungsbereiche sollte eine Baumschutzsatzung sinnvollerweise umfassen?
- Welcher Baumumfang wäre als Orientierungsgröße empfehlenswert?
Von: rg-m
Nachträglich Beregnungsanlagen für Kriegerpark und Rosengarten
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersende ich Ihnen die Eilentscheidung über die Lieferung und Verlegung von Beregnungsanlagen in den Parkanlagen Rosengarten und Kriegergarten.
Ihre Stadtverwaltung
Antrag auf überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Beregnungsnalagen
Von: rg-m/Pressestelle der Stadt Neustadt/W.
Fördermittel in Höhe von 21.752 € für LED-Lampen
Eine Maßnahme im Rahmen des Klimaschutzkonzepts der Stadt.
Gefördert wird die Umrüstung von 156 Straßenleuchten von ineffizienten Quecksilberdampflampen auf hocheffiziente LED. „Wir gehen von einer jährlichen Energieeinsparung von ca. 76 % bzw. 53.000 kWh aus“, so Klimaschutzmanager Marcel Schwill. „Die CO2-Einsparung wird über die kommenden 20 Jahre voraussichtlich 629 Tonnen betragen“.
Weihnachtsfeier am 19.12. ab 18 Uhr im grünen Büro
Wir Neustadter Grüne wollen gemeinsam das erfolgreiche vergangene Jahr ausklingen lassen. Für Getränke und etwas zum Naschen ist gesorgt. Wir würden uns sehr über Dein Kommen freuen. Viele Grüße Deine Fraktion und Dein Kreisverband BÜNDNIS90/Die Grünen Neustadt
Mehr»Von: rg-m
Neue Kooperation für die Critical Mass-Fahrraddemo mit VCD und Klimaaktion
Der grüne KV Neustadt hat von Anfang an die Critical Mass Neustadt unterstützt, viele der Gründungsmitglieder sind auch bei den Grünen. Nun wollen wir die CM breiter aufstellen und zukünftig mit dem VCD Neustadt und der Klimaaktion Neustadt gemeinsam fortführen und auf eine neue Stufe heben. Die 3 verbliebenen Aktiven, Elke Kimmle, Ulli Zabel und Rainer Grun-Marquardt haben zusammen mit den neuen Partnern eine gemeinsame PM herausgegeben.
"Im Anschluss an die 33. Critical Mass-Fahrraddemo am 8. November trafen sich Vertreter*innen ...
Mehr»Von: rg-m / Jutta Paulus, Straßburg
Europäisches Parlament ruft den Klimanotfall aus
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments rufen den Klimanotfall aus und schließen sich der Forderung der Grünen/EFA an. Eine Mehrheit wollte sich jedoch nicht auf konkrete Schritte und sofortiges Handeln festlegen. Die Grünen/EFA fordern vor dem Klimagipfel in Madrid und dem 4. Globalen Klimastreik morgen (29. November) die Verpflichtung auf klare Maßnahmen, um die globale Erderwärmung auf unter 1,5 Grad zu begrenzen. Mehr als tausend Städte und Gemeinden haben in Deutschland bereits den Klimanotfall ausgerufen.
Jutta Paulus, Grünen/EFA-Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments, fordert sofortiges Handeln:
Von: rg-m
Future Kinotag mit Filmvorführung von "2040 - WIR RETTEN DIE WELT!"
Der Grüne KV Neustadt unterstützt das Engagement des Roxy-Kinos in Neustadt/W. Nach der Klima-Demo am 29.11.2019, an der viele von uns teilgenommen haben, möchten wir auf einen Film zum Thema hinweisen:
am Freitag 6. Dezember im Roxy Kino Neustadt, um 15.30 Uhr und um 18.00 Uhr mit reduziertem Kinoeintritt am Aktionstag von nur 5.- Euro
Mehr»
Von: rg-m/Pressestelle der Stadt Neustadt/W.
Die Preisträger stehen fest: Umweltpreis der Stadt
Am vergangenen Mittwoch wurde der diesjährige Umweltpreis der Stadt verliehen. Das Motto war "Insektenfreundliche Vorgärten und Balkone“". Für ihren „Insektenfreundlichen Vorgarten“ wurden ausgezeichnet:
Frau Claudia Grund, Hambacher Höhe
Frau Annette Hiegle, Lachen-Speyerdorf
Herr Günter Schmidt, Haardt
Die Gewinnerinnen und Gewinner erhielten ein Preisgeld von jeweils 400 Euro.
Von: rg-m
4. Globaler Klimastreik auch in Neustadt/W.
Der Grüne KV Neustadt unterstützt die Klimastreiks der Klimaaktion Neustadt und ruft zur Teilnahme auf:
am Freitag, 29.11.2019 11:00 Uhr
Start/Endpunkt: Juliusplatz Neustadt/W.
Route:Juliusplatz -> Stadtmühlgasse -> Fröbelstraße, -> Schütt -> Friedrichstraße -> Strohmarkt -> Hauptstrasse -> Stangenbrunnengasse -> Julius Platz.
Mehr»Klimastreik am 29.11.2019
Am 29.11.2019, 11:00 Uhr gehen bundesweit im Vorfeld der Weltklimakonferenz COP25 in Madrid in über 432 Städten die Menschen auf die Straße, um für mehr Umweltschutz zu demonstrieren. Wir Grünen des Kreisverbandes Neustadt/Weinstraße möchten diese Aktion unterstützen! Wir treffen uns daher am 29.11.2019, 10:30 Uhr, im Grünen Büro (Stangenbrunnengasse 15, 67433 Neustadt), um gemeinsam am Klimastreik teilzunehmen.
Mehr»Von: Pressedienst B90/Grüne RLP
Misbah Khan zur Landesvorsitzenden gewählt
Auf der Landesdelegiertenversammlung am 23. November in Neuwied haben die Delegierten eine neue Landesvorsitzende nachgewählt. Dies wurde nötig, da die vorige Landesvorsitzende Jutta Paulus während ihrer Amtszeit als Abgeordnete in das Europäische Parlament einzog. Am 24.08.2017 war Bina Khan die grüne Kandidatin für den Bundestag
Von: Fabian Kunz
PM KMV 12.11.19 Neuer Vorstand gewählt
Die Versammlung aller Neustadter Bündnisgrünen (KMV) hat am 12.11.19 einen neuen Parteivorstand und neue Vorstandssprecherinnen gewählt. Corinna Kastl-Breitner hat sich nicht wieder als Vorstandssprecherin beworben, nachdem sie sich 12 Jahre lang in dieser Position für grüne Themen in Neustadt stark gemacht hatte. Sie wird jedoch die Grünen als Beisitzerin im Vorstand weiterhin mit ihrem Können unterstützen. Rainer Grun-Marquardt ist wegen seiner neuen Rolle als stellvertretender Fraktionsvorsitzender nicht erneut für den Vorstand angetreten. Er möchte sein Engagement für die lokale Verkehrswende nun im Stadtrat fortsetzen. Der scheidende Vorstand hat sich bei Corinna und Rainer für ihre starke Arbeit der letzten Jahre bedankt.
Mehr»Beirat für Migration: Eri Kuhlmann erhält die meisten Stimmen - wir gratulieren!
Die Mitglieder des neu gewählten Beirats für Migration und Integration stehen fest. Bei sehr, sehr niedriger Wahlbeteiligung wurde unser grünes Mitglied Erika Kuhlmann mit den meisten Stimmen auf den ersten Platz gewählt.
Insgesamt haben 271 Wählerinnen und Wähler von 5.020 Wahlberechtigen ihre Stimmen abgegeben, die Beteiligung lag damit bei 5,4 Prozent. Oberbürgermeister Marc Weigel sagte bei der Bekanntmachung, dass zukünftig mehr Menschen mobilisiert werden sollen. Auch wir Grüne haben die Wahl kaum begleitet oder Werbung dafür gemacht. Da müssen wir uns auch an die eigene Nase fassen...
Von: Grüne Landtagsfraktion
Verkehrswendekongress: GRÜNE fordern jeweils 20 Prozent Anteil für ÖPNV und Rad
Am vergangenen Samstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion Mobilitäts-Expertinnen und -Experten aus ganz Deutschland zum gemeinsamen Austausch nach Mainz eingeladen. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Plenarsaal des Landtags kristallisierte sich dabei ein breiter Konsens heraus, dass eine umfassende Verkehrswende nicht nur geboten sondern auch umsetzbar ist.
Von: rg-m / Grüne Fraktion im Stadtrat Neustadt
Frage: Ist die Ansiedlung eines Autohauses in einem Wasserschutzgebiet zulässig?
Das will die Grüne Fraktion klären (lassen). Die Planung des Gewerbegebietes Lange Strahläcker (neben Beckers Verkaufsstand bei Hornbach-Kreisel) wird in Vereinbarkeit mit der geplanten Neuausweisung des Wasserschutzgebiets Ordenswald durchgeführt. In jedem Fall ist zu gewährleisten, dass keinesfalls trinkwasserschädliche Substanzen ins Grundwasser gelangen können und die Versickerung durch geeignete Maßnahmen (Dachbegrünung, versickerungsfähiges Pflaster) vollständig vor Ort erfolgt.
Begründung: Im Mai 2015 wurde dem Stadtrat der Entwurf für die Neuausweisung des Wasserschutzgebietes Ordenswald vorgestellt...
Mehr»Von: rg-m / Grüne Fraktion im Stadtrat
Umweltausschuss: Anfrage zu Bäumen und Sträuchern in Rosen- und Kriegergarten
Anfrage: Im Rosen- und Kriegergarten wurden Hecken und Bäume noch während der Vogelbrutzeit Ende August 2019 entfernt. Davon zeugen die Bilder vom 28.08.2019.
Weshalb mussten für die Wegesanierung in Rosen- und Kriegergarten so viele Hecken, Sträucher und Bäume entfernt werden? Bei der Vorstellung der Planung im Umweltausschuss letztes Jahr wurde dazu nichts erwähnt.
Warum hat die Abteilung Grünflächen die Gebüsche und Gehölze noch während der Vogelbrutzeit beseitigen lassen? Nach dem Bundesnaturschutzgesetz...
Von: rg-m / Fraktion B90/Die Grünen
Prüfantrag: Personalunterstützung durch das Teilhabechancen-Gesetz zur intensiven Bewässerung von Bäumen im Sommer
Prüfantrag: die Fraktion von B90/Die Grünen bittet um Prüfung, inwieweit die Abteilung Grünflächen sowie der Bauhof personell durch das Teilhabechancengesetz für Langzeitarbeitslose verstärkt werden können, damit künftig in erster Linie Bäume und Grünflächen in heißen Monaten intensiver und häufiger bewässert werden können.
Begründung: Viele Bäume im Stadtgebiet, vor allem die neu angepflanzten, überleben die heißen Sommermonate nicht mehr. Daher sollte sich die Stadtverwaltung eine Strategie überlegen, wie Bäume und Grünflächen künftig nachhaltiger bewässert werden können. Eine Option ist die zusätzliche Einstellung von Langzeitarbeitslosen nach dem Teilhabechancengesetz ...
Mehr»Von: rg-m / Fraktion B90/Grüne im Stadtrat
Berichtsantrag zur Ratssitzung am 29. Oktober 2019: Ausbau des Radwegs NW - Speyerdorf wurde im Dez. 2017 beschlossen
Antrag: Wir bitten um den aktuellen Sachstand des Vorhabens (408/2017 vom 14.12.2017) und das weitere Vorgehen. Sind die Gesamtkosten inzwischen bekannt, können diese in den neuen Haushalt eingestellt werden? Wie sieht es mit den Fördermöglichkeiten aus?
Begründung: Vor fast 2 Jahren wurde vom Stadtrat beschlossen, den Radweg von Speyerdorf nach Neustadt auszubauen. Dazu wurden in einem ersten Schritt 25.000 € für Planung in den Haushalt 2018 eingestellt. Die Schätzungen für das gesamte Projekt lagen bei 200.000 € zzgl. Landerwerb falls erforderlich ...
Mehr»Von: Grüne Landtagsfraktion RLP
GRÜNE Landtagsfraktion lädt ein: Verkehrswendekongress 2019
Samstag, 26. Oktober 2019, 12-17 Uhr
Plenarsaal Landtag RLP, In der Schießgartenstr. 3-5, 55116 Mainz
Gemeinsam mit hochrangigen Gästen aus Politik, Verbänden und Wissenschaft möchte die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrem Verkehrswendekongress 2019 erörtern, wie die Mobilität von morgen die Verkehrsprobleme von heute überwinden und die Auswirkungen auf Klima und Umwelt deutlich reduzieren kann. Dazu diskutieren mit: Winfried Hermann, Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg, Katrin Eder, Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz, sowie Prof. Dr. Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, der im Auftrag mehrerer Bundesländer ein Gutachten zum Autonomen Fahren erstellt hat.
Mehr»Von: Pressemitteilung Landesverband
Auf dem Weg in den Wahlkampf: Eine GRÜNE Spitzenkandidatin für Rheinland-Pfalz
Beschluss des Erweiterten Landesvorstands vom 17. Oktober 2019
Der Erweiterte Landesvorstand spricht sich dafür aus, den Wahlkampf zur Landtagswahl 2021 mit einer GRÜNEN Spitzenkandidatin zu bestreiten. Diese Spitzenkandidatin soll, gemeinsam mit der Landesliste zur Landtagswahl, im kommenden Jahr auf einer Landesdelegiertenversammlung vor den Sommerferien gewählt werden.
Der Erweiterte Landesvorstand begrüßt die Bereitschaft von Staatsministerin Anne Spiegel, die Landespartei als Spitzenkandidatin zu vertreten und unterstützt ihre Kandidatur auf Platz 1 der Landesliste.
