Don’t Hide Your Pride
Eine offene Gesellschaft ist eine der Geschlechtervielfalt, in der alle Menschen ohne Angst verschieden sein können. Alle sollen selbstbestimmt ihre geschlechtliche und sexuelle Identität finden und ausleben können. Egal welche Lebensform, Partnerschaft oder welches Familienmodell du wählst: Alle verdienen die gleichen Rechte und den gleichen staatlichen Schutz. Antiqueere, homo- und transphobe Ressentiments sowie Angriffe auf […]
Neues Grundsatzprogamm vorgestellt
Ob Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitender Nationalismus – viele Menschen fragen sich, wie Politik die großen Herausforderungen unserer Zeit gestalten will. Knapp 20 Jahre nach Beschluss des aktuellen Grundsatzprogramms von 2002 stellen sich die GRÜNEN dieser Aufgabe und erarbeiten bis Herbst 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Hier ist der Entwurf des Grundsatzprogramms.
Gemeinsamer Antrag: SPD, CDU, B90/Die Grünen Baustellenbegleitung
Bei allen öffentlichen Baustellen, welche Auswirkung auf die Erreichbarkeit der Innenstadt
haben und bei solchen, durch welche mehr als einen Gewerbebetrieb in der Stadt
beeinträchtigen wird, wird jeweils eine Arbeitsgruppe zur Reduktion der
Beeinträchtigungen und zur optimalen Umsetzung der Maßnahme einberufen. Die
Arbeitsgruppe wird vor Beginn der Maßnahme zur Beteiligung an der Planung der
Baumaßnahmen gebildet und begleitet die Baumaßnahmen.
Runder Tisch Kultur
Antrag „Runder Tisch Kultur – Wie geht es weiter mit der Kultur in Neustadt?“
Der Rat der Stadt Neustadt beschließt die Einrichtung eines „Runden Tisches Kultur“,
der institutionelle und freie Kultureinrichtungen, Kulturinitiativen, Künstler*innen und
Veranstalter*innen zusammenbringt um eine gemeinsame Strategie zum Neustart des
durch die COVID-19-Pandemie stark beeinträchtigten Kulturlebens in Neustadt zu
diskutieren und voranzubringen. Dieser Prozess soll von der Kulturabteilung der Stadt
initiiert und koordiniert werden.
Online-Seminar „Was bedeutet der EU-Green Deal für die Pfalz“
Freitag 26. Juni 18:00-19:00 Tickets für das Online-Seminar sind verfügbar unter: https://register.gotowebinar.com/register/2199059946799621133 Die Europäische Kommission hat Ende 2019 den EU-Green Deal vorgestellt (in deutscher Sprache: https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/european-green-deal_de, ), mit dem die EU bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden soll. Im letzten halben Jahr hat das Konzept Gestalt angenommen und wurde von vielen Akteuren für Nachhaltigkeit […]
Anfrage zu Kultur-Soforthilfeprogramm
18.04.2020 Von: Fabian Kunz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Kulturdezernent, nachstehende Anfrage bitten wir ggf. schriftlich zeitnah, bis spätestens in der Hauptausschuss-Sitzung am 28.4.20 zu beantworten. Viele Kulturschaffende und Künstler*innen sind durch die Corona-Krise in Bedrängnis geraten. Einige Städte wie Speyer www.speyer.de/sv_speyer/de/Kultur/Speyer.Kultur.Support./ haben mit der Schaffung eines Soforthilfeprogrammes für Solo-Selbstständige schnelle Hilfe organisiert. […]
Einstufung Gremienvorlagen klimarelevant
Der Stadtrat möge die vom Deutschen Institut für Urbanistik (difu) in Abstimmung mit
dem Deutschen Städtetag (DST) erarbeitete „Orientierungshilfe für die Prüfung klima-
relevanter Beschlussvorlagen in Kommunen“ für Neustadt an der Weinstraße beschlie-
ßen. Ziel dieser Orientierungshilfe ist es, die Auswirkungen von beantragten Maßnah-
men auf das Klima mit einem einfachen und transparenten Schema einstufen zu können.
Dadurch sollen die Stadträt*innen und Ausschussmitglieder eine gut nachvollziehbare
Grundlage für Ihre Entscheidungen erhalten.
